Rechtsprechung
   BAG, 22.03.2001 - 8 AZR 330/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,10705
BAG, 22.03.2001 - 8 AZR 330/00 (https://dejure.org/2001,10705)
BAG, Entscheidung vom 22.03.2001 - 8 AZR 330/00 (https://dejure.org/2001,10705)
BAG, Entscheidung vom 22. März 2001 - 8 AZR 330/00 (https://dejure.org/2001,10705)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    Eingruppierung einer Gymnasiallehrerin

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung - Gymnasiallehrerin; Lehrereingruppierung; Verweis auf Arbeitgeberrichtlinien; Verweis auf Einstufung im Beamtenverhältnis; Lehrbefähigung für zwei Fächer; Billigkeitskontrolle; rückwirkende Inkraftsetzung der Richtlinien; Erwerb der Lehrbefähigung in ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 16.04.2015 - 6 AZR 352/14

    Eingruppierung einer Diplom-Sportlehrerin nach den Sächsischen Lehrer-Richtlinien

    Dies bezog sich nur auf Staatsexamen und nicht auf andere Prüfungen, auch wenn diese zu Lehrbefähigungen führten (vgl. zu den Richtlinien in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. März 1996 BAG 22. März 2001 - 8 AZR 330/00 - zu 6 der Gründe) .

    bb) Die innerhalb der Vorbemerkung Nr. 3 SächsLehrerRL mit den Sätzen 1 und 2 getroffene Unterscheidung ist als Stichtagsregelung nicht zu beanstanden (BAG 22. März 2001 - 8 AZR 330/00 - zu 4 a der Gründe; 18. Oktober 2000 - 10 AZR 643/99 - zu II 3 a aa der Gründe) .

  • BAG, 26.07.2001 - 8 AZR 364/00

    Lehrereingruppierung - Diplom-Musikpädagogin

    Diese Vertragsklausel ist jedoch nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts dahin auszulegen, daß auch die vorgenannten Arbeitgeber-Richtlinien gelten (vgl. nur BAG 7. Juni 2000 - 10 AZR 254/99 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 82; 22. März 2001 - 8 AZR 330/00 - nv. mwN).

    Das Amt einer Studienrätin hätte ihr nicht gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 BBesG zugewiesen werden können, weil ein solches Amt bei dem Beklagten landesrechtlich nicht vorgesehen ist (vgl. BAG 15. November 2000 - 10 AZR 588/99 - zVv., zu II 4 der Gründe; 22. März 2001 - 8 AZR 330/00 - nv., zu 6 der Gründe).

    Das Zweite Staatsexamen und die hiermit verbundene Lehrbefähigung werden nicht ersetzt (vgl. BAG 7. Juni 2000 - 10 AZR 254/99 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 82; 27. September 2000 - 10 AZR 146/00 - BB 2001, 368; 18. Oktober 2000 - 10 AZR 643/99 - zVv.; 22. März 2001 - 8 AZR 330/00 - nv.).

    Nimmt man an, sie habe die Lehrbefähigung für das Fach Latein nach neuem Recht erlangt (vgl. aber BAG 22. März 2001 - 8 AZR 330/00 - nv., zu 6 der Gründe), so ändert das im Ergebnis nichts.

  • LAG Sachsen, 21.02.2007 - 2 Sa 207/06

    Unbegründete Feststellungsklage zur Eingruppierung einer Lehrkraft - wirksame

    Gegen die Anwendung der Stichtagsregelung in der Vorbemerkung Nr. 3 der Richtlinien bestehen nach der bereits vom Arbeitsgericht angezogenen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 22.03.2001 - 8 AZR 330/00 - EzBAT §§ 22, 23 BAT M Nr. 78, dok.
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