Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  Vertragsstrafe - Weiterbildung zum Facharzt - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen - befristeter Ausschluss der ordentlichen Kündigung - unangemessene Benachteiligung - Höhe der Vertragsstrafe

• IWW

  § 389 BGB, § ... 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 306 Abs. 1 BGB, § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 15 Abs. 3 TzBfG, § 305c Abs. 1 BGB, § 309 Nr. 6 BGB, § 310 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 1 BGB, § 307 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 626 BGB, §§ 307 ff. BGB, § 307 Abs. 1 BGB, § 622 Abs. 2 Nr. 1 BGB

 
• Bundesarbeitsgericht

  Vertragsstrafe - Weiterbildung zum Facharzt - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen - befristeter Ausschluss der ordentlichen Kündigung - unangemessene Benachteiligung - Höhe der Vertragsstrafe

• rewis.io

  Vertragsstrafe - Weiterbildung zum Facharzt - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen - befristeter Ausschluss der ordentlichen Kündigung - unangemessene Benachteiligung - Höhe der Vertragsstrafe

• Betriebs-Berater

  Vertragsstrafe - Weiterbildung zum Facharzt - AGB - befristeter Ausschluss der ordentlichen Kündigung - Höhe der Vertragsstrafe

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unangemessene Benachteiligung iSv. § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB - Vertragsstrafe; Weiterbildung zum Facharzt; Allgemeine Geschäftsbedingungen; Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen; befristeter Ausschluss der ordentlichen Kündigung; unangemessene Benachteiligung; Höhe der ...

• datenbank.nwb.de

  Vertragsstrafe - Weiterbildung zum Facharzt - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen - befristeter Ausschluss der ordentlichen Kündigung - unangemessene Benachteiligung - Höhe der Vertragsstrafe

Kurzfassungen/Presse (4)

• IWW (Kurzinformation)

  Weiterbildungsassistenz | Vertragsstrafe wegen vorzeitiger Kündigung

• christmann-law.de (Kurzinformation)

  Während Facharztweiterbildung kündigende Ärztin muss keine Vertragsstrafe zahlen

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Weiterbildung zum Facharzt - und die arbeitsvertragliche Vertragsstrafenklausel

• bag-urteil.com (Tenor)

Sonstiges

• Bundesarbeitsgericht (Verfahrensmitteilung)

  Vertragsstrafe - Aufrechnung mit restlicher Vergütung

Papierfundstellen

• NJW 2023, 1152
• NZA 2023, 423

Wird zitiert von ... (2)

• BAG, 19.01.2023 - 6 AZR 62/22

  Pflegedienst in der Ambulanz einer Universitätsklinik - Zulage nach der …

  BAG, Urteil vom 20.10.2022 - 8 AZR 332/21.

  ECLI:DE:BAG:2022:201022.U.8AZR332.21.0.

• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 25.04.2023 - 5 Sa 26/22

  Arbeitsvertragliche Ausschlussfrist - Rückzahlung von Annahmeverzugslohn wegen …

  Ist dieser nicht eindeutig, kommt es für die Auslegung entscheidend darauf an, wie der Vertragstext aus Sicht der typischerweise an Geschäften dieser Art beteiligten Verkehrskreise zu verstehen ist (z. B. BAG, Urteil vom 20. Oktober 2022 - 8 AZR 332/21 - Rn. 24, juris = NZA 2023, 423).