Rechtsprechung
   BAG, 23.11.2006 - 8 AZR 349/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,140
BAG, 23.11.2006 - 8 AZR 349/06 (https://dejure.org/2006,140)
BAG, Entscheidung vom 23.11.2006 - 8 AZR 349/06 (https://dejure.org/2006,140)
BAG, Entscheidung vom 23. November 2006 - 8 AZR 349/06 (https://dejure.org/2006,140)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,140) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Betriebsübergang - Beschäftigungsgesellschaft - (Wieder-) Einstellungsanspruch

  • openjur.de

    Betriebsübergang; Beschäftigungsgesellschaft; Aufhebungsvertrag; Wiedereinstellungsanspruch

  • Judicialis

    Betriebsübergang, Beschäftigungsgesellschaft, (Wieder-)Einstellungsanspruch

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    BGB § 613a
    Wiedereinstellungsanspruch in Beschäftigungsgesellschaft wegen Betriebsüberganges

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Übergang eines Arbeitsverhältnisses, Weiterbeschäftigung und hilfsweise Wiedereinstellung anlässlich eines Betriebsübergangs; Anpassung eines Aufhebungsvertrags wegen Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 BGB an die veränderten Verhältnisse; Die Stilllegung eines Betriebes als Geschäftsgrundlage einer Aufhebungsvereinbarung ; Unzumutbarkeit des Festhaltens am Aufhebungsvertrag für eine Arbeitnehmerin wegen einer schwerwiegenden Veränderung durch einen späteren Betriebsübergang; Kein Schutz vor einvernehmlicher Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne sachlichen Grund durch § 613a BGB; Übernahme in eine Beschäftigungsgesellschaft nur zum Schein als Umgehung des Schutzes des § 613a BGB

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Zulässigkeit von Aufhebungsverträgen im Rahmen eines Betriebsübergangs

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Betriebsübergang - Weiterbeschäftigungsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 123 Abs. 1 § 242 § 613a
    Aufhebung des Arbeitsverhältnisses bei Betriebsübergang und gleichzeitigem Übertritt in Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft - Anfechtung des Aufhebungsvertrages - Einstellungsanspruch gegenüber Betriebserwerber

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages im Zusammenhang mit einem Betriebsübergang und dem Eintritt in eine Transfergesellschaft

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages im Zusammenhang mit einem Betriebsübergang

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages im Zusammenhang mit einem Betriebsübergang

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Anfechtung des Aufhebungsvertrags wegen vorgetäuschtem Betriebsübergang - Arglistige Täuschung muss vom Arbeitnehmer bewiesen werden

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Aufhebungsvertrag im Zusammenhang mit Betriebsübergang möglich

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 23.11.2006, Az.: 8 AZR 349/06 (Aufhebungsvertrag bei Betriebsübergang - Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft)" von RA Dr. Christoph J. Müller, original erschienen in: BB 2007, 1057 - 1059.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Umstrukturierung mit Hilfe von Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaften" von RA Dr. Steffen Krieger und Wiss.Mit. Dr. Philipp S. Fischinger, original erschienen in: NJW 2007, 2289 - 2293.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 2351 (Ls.)
  • ZIP 2007, 643
  • NZA 2007, 866
  • BB 2007, 1054
  • BB 2007, 672
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (98)

  • BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 470/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Entschädigung

    Der Ausnutzung einer rechtsmissbräuchlich erworbenen Rechtsposition kann demnach der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung entgegenstehen (vgl. etwa BAG 17. März 2016 - 8 AZR 677/14 - Rn. 44; 21. Oktober 2014 - 3 AZR 866/12 - Rn. 48; 23. November 2006 - 8 AZR 349/06 - Rn. 33; BGH 6. Februar 2002 - X ZR 215/00 - zu I 2 c der Gründe; 6. Oktober 1971 - VIII ZR 165/69 - zu I der Gründe, BGHZ 57, 108) .
  • BAG, 13.10.2011 - 8 AZR 608/10

    Bewerber - Benachteiligung - Behinderung

    § 242 BGB eröffnet damit die Möglichkeit jede atypische Interessenlage zu berücksichtigen, bei der ein Abweichen von der gesetzlichen Rechtslage zwingend erscheint (vgl. BAG 23. November 2006 - 8 AZR 349/06 - AP BGB § 613a Wiedereinstellung Nr. 1 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 61; MünchKommBGB/Roth 5. Aufl. § 242 BGB Rn. 180) .

    Hierzu zählt die Fallgruppe des unredlichen Erwerbs der eigenen Rechtsstellung (vgl. BAG 23. November 2006 - 8 AZR 349/06 - aaO; Palandt/Grüneberg aaO Rn. 42 f.) .

  • BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 406/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Schadensersatz -

    Der Ausnutzung einer rechtsmissbräuchlich erworbenen Rechtsposition kann demnach der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung entgegenstehen (vgl. etwa BAG 17. März 2016 - 8 AZR 677/14 - Rn. 44; 21. Oktober 2014 - 3 AZR 866/12 - Rn. 48; 23. November 2006 - 8 AZR 349/06 - Rn. 33; BGH 6. Februar 2002 - X ZR 215/00 - zu I 2 c der Gründe; 6. Oktober 1971 - VIII ZR 165/69 - zu I der Gründe, BGHZ 57, 108) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht