Rechtsprechung
   BAG, 23.11.2017 - 8 AZR 372/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,58128
BAG, 23.11.2017 - 8 AZR 372/16 (https://dejure.org/2017,58128)
BAG, Entscheidung vom 23.11.2017 - 8 AZR 372/16 (https://dejure.org/2017,58128)
BAG, Entscheidung vom 23. November 2017 - 8 AZR 372/16 (https://dejure.org/2017,58128)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 561 ZPO, § ... 22 AGG, §§ 823 bis 826 BGB, § 15 Abs. 1 AGG, § 15 Abs. 2 AGG, § 3 Abs. 1, Abs. 2 AGG, Richtlinie 2000/43/EG, Richtlinie 79/7/EWG, Richtlinie 76/207/EWG, Richtlinie 2000/78/EG, § 3 Abs. 1 AGG, § 1 AGG, § 7 Abs. 1 AGG, § 3 Abs. 1 Satz 1 AGG, § 3 Abs. 2 AGG, § 3 Abs. 2 Halbs. 1 AGG, § 11 AGG, § 3 Abs. 2 Halbs. 2 AGG, §§ 8, 9, § 10 AGG, Art. 267 AEUV, Art. 18 AEUV, Art. 45 AEUV, Art. 12 GG, §§ 1, 7 Abs. 1 AGG, Art. 2 Abs. 2 Buchst. b der Richtlinie 2000/43/EG, Richtlinien 2000/43/EG, 2000/78/EG, Art. 6 Abs. 1 EUV, Art. 7 der Richtlinie 2000/43/EG, § 4 AGG, § 823 Abs. 1 BGB, Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG, § 253 Abs. 2 BGB, §§ 824 bis 826 BGB, § 256 Abs. 1 ZPO, § 256 Abs. 2 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Entschädigung - Benachteiligung iSd. AGG - Alter - ethnische Herkunft - Geschlecht - Auswahlverfahren - Kausalitätsvermutung - Stellenausschreibung - Sprachkenntnisse - Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Entschädigung - Benachteiligung iSd. AGG - Alter - ethnische Herkunft - Geschlecht - Auswahlverfahren - Kausalitätsvermutung - Stellenausschreibung - Sprachkenntnisse - Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

  • Wolters Kluwer

    Objektive Eignung und Gleichbehandlung in den Antidiskriminierungsrichtlinien der Europäischen Union; Kausalzusammenhang zwischen Benachteiligung und Diskriminierungsgrund; Verbot unmittelbarer und mittelbarer Benachteiligung im Antidiskriminierungsrecht; Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen einer Benachteiligung; Anforderungen an eine Stellenausschreibung im Antidiskriminierungsrecht; Ausschreibung einer Teilzeitstelle kein Indiz für eine Benachteiligung; Keine ethnische Benachteiligung durch die Anforderung sehr guter Deutschkenntnisse und Englischkenntnisse; Persönlichkeitsrecht als "sonstiges Recht" im Schadensersatzrecht

  • bag-urteil.com

    Entschädigung - Benachteiligung iSd. AGG - Alter - ethnische Herkunft - Geschlecht - Auswahlverfahren - Kausalitätsvermutung - Stellenausschreibung - Sprachkenntnisse - Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entschädigung; Benachteiligung iSd. AGG; Alter; ethnische Herkunft; Geschlecht; Auswahlverfahren; Kausalitätsvermutung; Stellenausschreibung; Sprachkenntnisse; Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

  • rechtsportal.de

    Objektive Eignung und Gleichbehandlung in den Antidiskriminierungsrichtlinien der Europäischen Union

  • datenbank.nwb.de

    Entschädigung - Benachteiligung iSd. AGG - Alter - ethnische Herkunft - Geschlecht - Auswahlverfahren - Kausalitätsvermutung - Stellenausschreibung - Sprachkenntnisse - Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Diskriminierung: Stellenanzeige im IT-Bereich auf dem Prüfstand

  • arbrb.de (Kurzinformation)

    AGG-konforme Formulierung von Stellenanzeigen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2018, 287
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 25.10.2018 - 8 AZR 501/14

    Kirchliche Stellen nicht mehr nur für Christen

    Die "objektive Eignung" ist nicht Voraussetzung für die Annahme einer vergleichbaren Situation iSv. § 3 Abs. 1 AGG und deshalb keine Voraussetzung für einen Anspruch auf Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG (st. Rspr., vgl. zuletzt BAG 23. November 2017 - 8 AZR 372/16 - Rn. 13 bis 15 mwN) .

    a) Soweit es - wie hier - um eine unmittelbare Benachteiligung iSv. § 3 Abs. 1 AGG geht, ist hierfür nicht erforderlich, dass der betreffende Grund iSv. § 1 AGG das ausschließliche oder auch nur ein wesentliches Motiv für das Handeln des Benachteiligenden ist; vielmehr ist der Kausalzusammenhang bereits dann gegeben, wenn die Benachteiligung iSv. § 3 Abs. 1 AGG an einen Grund iSv. § 1 AGG anknüpft (BAG 23. November 2017 - 8 AZR 372/16 - Rn. 20) .

    Wenn im Streitfall die eine Partei Indizien beweist, die eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes vermuten lassen, trägt die andere Partei die Beweislast dafür, dass kein Verstoß gegen die Bestimmungen zum Schutz vor Benachteiligung vorgelegen hat (BAG 23. November 2017 - 8 AZR 372/16 - Rn. 21) .

    Dabei sind alle Umstände des Rechtsstreits in einer Gesamtwürdigung des Sachverhalts zu berücksichtigen (BAG 23. November 2017 - 8 AZR 372/16 - Rn. 22 mwN) .

    Zwar verweist § 11 AGG nach seinem Wortlaut nur auf § 7 Abs. 1 AGG, allerdings muss die Bestimmung so ausgelegt werden, dass ein Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG und damit ein Verstoß gegen § 11 AGG nicht vorliegt, wenn eine mögliche mittelbare Benachteiligung iSv. § 3 Abs. 2 Halbs. 1 AGG nach § 3 Abs. 2 Halbs. 2 AGG gerechtfertigt oder eine unmittelbare Benachteiligung iSv. § 3 Abs. 1 AGG nach §§ 8, 9 oder § 10 AGG zulässig ist ( BAG 23. November 2017 - 8 AZR 372/16 - Rn. 23) .

  • LAG Berlin-Brandenburg, 27.11.2018 - 7 Sa 963/18

    Lehrerin mit Kopftuch - Entschädigung wegen nicht erfolgter Einstellung in den

    Geht es hingegen um eine mittelbare Benachteiligung iSv. § 3 Abs. 2 AGG, ist der Kausalzusammenhang dann gegeben, wenn die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 3 Abs. 2 Halbs. 1 AGG erfüllt sind, ohne dass es einer direkten Anknüpfung an einen Grund iSv. § 1 AGG oder eines darauf bezogenen Motivs bedarf (BAG Urteil vom 23. November 2017 - 8 AZR 372/16 -, juris) .

    Wenn im Streitfall die eine Partei Indizien beweist, die eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes vermuten lassen, trägt die andere Partei die Beweislast dafür, dass kein Verstoß gegen die Bestimmungen zum Schutz vor Benachteiligung vorgelegen hat (vgl. z.B. BAG Urteil vom 23. November 2017 - 8 AZR 372/16 -, juris ).

  • BAG, 25.10.2018 - 8 AZR 562/16

    Entschädigung nach dem AGG - objektive Eignung - Benachteiligung wegen der

    Die "objektive Eignung" des Bewerbers/der Bewerberin ist nicht Voraussetzung für die Annahme einer vergleichbaren Situation iSv. § 3 Abs. 1 AGG und deshalb keine Voraussetzung für einen Anspruch auf Schadensersatz nach § 15 Abs. 1 AGG sowie auf Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG (st. Rspr., vgl. zuletzt BAG 23. November 2017 - 8 AZR 372/16 - Rn. 13 bis 15 mwN) .
  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 20/18

    Einstellungsanspruch - Auswahlentscheidung

    Geht es hingegen um eine mittelbare Benachteiligung iSv. § 3 Abs. 2 AGG, ist der Kausalzusammenhang dann gegeben, wenn, ohne dass es einer direkten Anknüpfung an einen Grund iSv. § 1 AGG oder eines darauf bezogenen Motivs bedarf, die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 3 Abs. 2 Halbs. 1 AGG erfüllt sind (vgl. BAG 23. November 2017 - 8 AZR 372/16 - Rn. 19 f.) .

    Dabei sind alle Umstände des Rechtsstreits in einer Gesamtwürdigung des Sachverhalts zu berücksichtigen (BAG 23. November 2017 - 8 AZR 372/16 - Rn. 21 f.) .

    Er hat keine Indizien iSv. § 22 AGG vorgetragen, die für sich allein betrachtet oder in der Gesamtschau aller Umstände mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schließen lassen, dass zwischen der benachteiligenden Behandlung und seinem Alter als Grund iSv. § 1 AGG der nach § 7 Abs. 1 AGG erforderliche Kausalzusammenhang bestand (vgl. BAG 23. November 2017 - 8 AZR 372/16 - Rn. 18) .

  • LAG Schleswig-Holstein, 12.04.2018 - 5 Sa 438/17

    Kündigung, betriebsbedingt, Outsourcing, Streichung, Arbeitsplatzwegfall,

    Dabei sind alle Umstände des Rechtsstreits in einer Gesamtwürdigung des Sachverhalts zu berücksichtigen (EuGH, Urt. v. 25.04.2013 - C-81/12 - [AsociaÆ«ia ACCEPT], Rn. 50, juris; BAG, Urt. v. 23.11.2017 - 8 AZR 372/16 -, Rn. 19 ff., juris).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 07.06.2018 - 26 Sa 1246/17

    Entschädigung wegen zum Teil monatelanger Nichtbeschäftigung

    Der Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist deshalb nur dann rechtswidrig, wenn das Schutzinteresse des Betroffenen die schutzwürdigen Belange der anderen Seite überwiegt (vgl. etwa BAG 15. September 2016 - 8 AZR 351/15, Rn. 33 mwN; 23. November 2017 - 8 AZR 372/16, Rn. 62).
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