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   BAG, 24.08.2017 - 8 AZR 378/16   

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https://dejure.org/2017,30810
BAG, 24.08.2017 - 8 AZR 378/16 (https://dejure.org/2017,30810)
BAG, Entscheidung vom 24.08.2017 - 8 AZR 378/16 (https://dejure.org/2017,30810)
BAG, Entscheidung vom 24. August 2017 - 8 AZR 378/16 (https://dejure.org/2017,30810)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 611 Abs 1 BGB, § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 307 Abs 1 S 2 BGB, § 626 Abs 1 BGB
    Allgemeine Geschäftsbedingungen - Vertragsstrafe - unangemessene Benachteiligung - Transparenzgebot - Übersicherung - Unwirksamkeit der Bestimmung - ergänzende Vertragsauslegung

  • IWW

    § 74 Abs. 1 Satz 1 ArbGG, § ... 233 Satz 1 ZPO, § 234 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 236 Abs. 2 Satz 2 ZPO, § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 626 Abs. 1 BGB, §§ 307 ff. BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 307 Abs. 1 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 305 Abs. 1 BGB, § 309 Nr. 6 BGB, § 310 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 1 BGB, § 307 BGB, § 306 Abs. 1 BGB, § 307 Abs. 1 Sätze 1 und 2 BGB, § 306 BGB

  • Wolters Kluwer

    Transparenzgebot und Bestimmtheitsgebot bei der Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen; Unwirksamkeit widersprüchlicher Klauseln als Folge des Transparenzgebots bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Voraussetzungen der ergänzenden Vertragsauslegung; ...

  • Betriebs-Berater

    AGB-Kontrolle - Vertragsstrafenklausel

  • bag-urteil.com

    Allgemeine Geschäftsbedingungen - Vertragsstrafe - unangemessene Benachteiligung - Transparenzgebot - Übersicherung - Unwirksamkeit der Bestimmung - ergänzende Vertragsauslegung

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unwirksamkeit einer Vertragsstrafe wegen Intransparenz und Höhe

  • rewis.io

    Allgemeine Geschäftsbedingungen - Vertragsstrafe - unangemessene Benachteiligung - Transparenzgebot - Übersicherung - Unwirksamkeit der Bestimmung - ergänzende Vertragsauslegung

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Allgemeine Geschäftsbedingungen - Vertragsstrafe - unangemessene Benachteiligung - Transparenzgebot - Übersicherung - Unwirksamkeit der Bestimmung - ergänzende Vertragsauslegung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Allgemeine Geschäftsbedingungen; Vertragsstrafe; unangemessene Benachteiligung; Transparenzgebot; Übersicherung; Unwirksamkeit der Bestimmung; ergänzende Vertragsauslegung

  • rechtsportal.de

    Transparenzgebot und Bestimmtheitsgebot bei der Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen

  • datenbank.nwb.de

    Allgemeine Geschäftsbedingungen - Vertragsstrafe - unangemessene Benachteiligung - Transparenzgebot - Übersicherung - Unwirksamkeit der Bestimmung - ergänzende Vertragsauslegung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Inhaltskontrolle von Vertragsstrafenabreden in Arbeitsverträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die arbeitsvertraglich vereinbarte Vertragsstrafe - und die AGB-Kontrolle

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe in Arbeitsvertrag kann unwirksam sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit der Vertragsstrafe im Arbeitsvertrag

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 418
  • ZIP 2018, 1045
  • NZA 2018, 100
  • BB 2018, 180
  • JR 2018, 260
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

    a) Das Transparenzgebot verpflichtet den Verwender von Einmalbedingungen iSv. § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB und von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Rechte und Pflichten seines Vertragspartners klar und verständlich darzustellen (vgl. BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 - Rn. 34; 24. August 2016 - 8 AZR 378/16 - Rn. 18) .

    a) Eine geltungserhaltende Reduktion, mit der eine einheitliche und damit auch einer einheitlichen AGB-Kontrolle unterliegende Klausel durch das Gericht in einen zulässigen und einen unzulässigen Teil getrennt und in ihrem rechtlich nicht zu beanstandenden Teil aufrechterhalten wird (vgl. BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 671/15 - Rn. 34 f., BAGE 158, 81) , ist im Rechtsfolgensystem des § 306 BGB nicht vorgesehen (BAG 24. August 2017 - 8 AZR 378/16 - Rn. 32) .

  • BAG, 26.11.2020 - 8 AZR 58/20

    Verfallklausel - Haftung wegen Vorsatzes

    Eine geltungserhaltende Reduktion, mit der eine einheitliche und damit auch einer einheitlichen AGB-Kontrolle unterliegende Klausel durch das Gericht in einen zulässigen und einen unzulässigen Teil getrennt und in ihrem rechtlich nicht zu beanstandenden Teil aufrechterhalten wird, ist im Rechtsfolgensystem des § 306 BGB gerade nicht vorgesehen (BAG 24. August 2017 - 8 AZR 378/16 - Rn. 32) .
  • BAG, 11.12.2018 - 9 AZR 383/18

    Ausbildungskosten - Rückzahlungsklausel

    aa) Eine geltungserhaltende Reduktion, mit der eine einheitliche und damit auch einer einheitlichen AGB-Kontrolle unterliegende Klausel durch das Gericht in einen zulässigen und einen unzulässigen Teil getrennt und in ihrem rechtlich nicht zu beanstandenden Teil aufrechterhalten wird (vgl. BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 671/15 - Rn. 34 f., BAGE 158, 81) , ist im Rechtsfolgensystem des § 306 BGB nicht vorgesehen (BAG 24. August 2017 - 8 AZR 378/16 - Rn. 32) .
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