Rechtsprechung
   BAG, 13.06.1996 - 8 AZR 415/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,1890
BAG, 13.06.1996 - 8 AZR 415/94 (https://dejure.org/1996,1890)
BAG, Entscheidung vom 13.06.1996 - 8 AZR 415/94 (https://dejure.org/1996,1890)
BAG, Entscheidung vom 13. Juni 1996 - 8 AZR 415/94 (https://dejure.org/1996,1890)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klage des Arbeitnehmers auf Schadenersatz wegen Fürsorgepflichtverletzung - Verletzung besonderer Auskunftspflichten und Aufklärungspflichten des öffentlichen Arbeitgebers bei Tarifrechtsänderungen - Tarifliche Einordnung des Arbeitnehmers nach BAT nach Tätigkeitsmerkmalen der Vergütungsgruppe - Auslegung der arbeitsvertraglichen Vereinbarung einer bestimmten Vergütungsgruppe nach BAT als nicht abschließende Regelung - Anspruch aus Annahmeverzug wegen zu vergütender Tätigkeit - Einzelvertraglicher Anspruch auf Zahlung der Vergütungsdifferenz wegen Anpassung eines Umsetzungsvertrages nach den Grundsätzen über den Wegfall der Geschäftsgrundlage - Direktionsrecht des Arbeitgebers und Umsetzung auf eine andere Dienststelle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftung des Arbeitgebers: Schadensersatz wegen Fürsorgepflichtverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BAG, 18.08.1999 - 10 AZR 424/98

    Tarifliche Zuwendung - Wechsel von Voll- zu Teilzeitarbeit

    Kann sich der Arbeitnehmer die Informationen auf zumutbare Weise anderweitig verschaffen, besteht keine Unterrichtungspflicht (BAG Urteil vom 13. Juni 1996 - 8 AZR 415/94 - ArbuR 1996, 404).
  • LAG Hamm, 04.07.2000 - 6 Sa 2458/98

    Erfüllungsanspruch und Schadensersatzanspruch auf Zusatzversorgung bei

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  • BAG, 07.11.2007 - 5 AZR 910/06

    Verjährung - unzulässige Rechtsausübung

    Eine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers besteht nur bei einem besonderen, dem Arbeitgeber erkennbaren Aufklärungsbedarf des Arbeitnehmers (BAG 13. Juni 1996 - 8 AZR 415/94 -, zu IV 1 der Gründe; 3. Juli 1990 - 3 AZR 382/89 - AP BetrAVG § 1 Nr. 24 = EzA BGB § 611 Aufhebungsvertrag Nr. 7, zu II 2 a der Gründe).
  • BAG, 13.08.2009 - 6 AZR 244/08

    Stufenzuordnung im TVöD nach Beförderung zwischen dem 1. Oktober 2005 und dem 1.

    Die Beklagte durfte deshalb annehmen, dass der Kläger sich selbst über die Folgen seiner Bewerbung informiert hatte (vgl. BAG 13. Juni 1996 - 8 AZR 415/94 - zu IV 1 der Gründe).
  • BAG, 21.05.2015 - 6 AZR 254/14

    Anrechnung des Unterschiedsbetrags zum bisherigen Entgelt auf den

    § 12 Abs. 5 TVÜ-Länder ist sprachlich eindeutig und es lag keine Tarifänderung vor, die auch bei Berücksichtigung der Qualifikation der Klägerin eine besondere Aufklärungspflicht hätte bewirken können (vgl. BAG 13. Juni 1996 - 8 AZR 415/94 - zu IV 2 der Gründe) .
  • BAG, 30.01.2002 - 10 AZR 8/01

    Übernahme eines Arbeitnehmers durch die BfA gemäß Art II § 15d SGB 4

    Daß er dies nicht getan hat und sich seine Erwartungen nicht erfüllten, gehört zu seinem allgemeinen Lebensrisiko (BAG 13. Juni 1996 - 8 AZR 415/94 - AuR 1996, 404).
  • BAG, 24.01.2001 - 10 AZR 273/00

    Eingruppierung einer Diplommedizinpädagogin an einer beruflichen Schule

    Da die Klägerin auch die subjektiven Voraussetzungen, nämlich die Qualifikation als Diplom-Medizinpädagogin, erfüllt (anders als in den vom BAG am 15. November 1995 - 4 AZR 566/94 - BAGE 81, 254 und am 30. November 1994 - 4 AZR 899/93 - AP BAT-O § 11 Nr. 3; sowie am 13. Juni 1996 - 8 AZR 415/94 - nv. entschiedenen Fällen), ist der Eingruppierungsanspruch der Klägerin begründet, auch wenn sie möglicherweise in erheblichem Umfang im berufspraktischen Unterricht eingesetzt wurde.
  • LAG Hamm, 16.06.2011 - 15 Sa 538/11

    Stufenzuordnung bei Herabgruppierung einer Wohnbereichsleiterin zur

    Kann sich der Arbeitnehmer die Informationen auf zumutbare Weise anderweitig verschaffen, besteht keine Unterrichtungspflicht (BAG vom 13.06.1996 - 8 AZR 415/94, juris).

    Es gehört zum allgemeinen Lebensrisiko des Arbeitnehmers, wenn sich seine Erwartungen nicht erfüllen (BAG vom 13.06.1996, a.a.O.).

  • LAG Hamburg, 26.09.2000 - 3 Sa 10/99

    Schadensersatzanspruches daus positiver Forderungsverletzung wegen Verletzung

    Kann sich der Arbeitnehmer die Informationen auf zumutbare Weise anderweitig verschaffen, so besteht regelmäßig keine Unterrichtungspflicht (BAG Urteil vom 13. Juni 1996 - 8 AZR 415/94 - ArbuR 1996, 404).
  • LAG Baden-Württemberg, 11.12.2000 - 13 Sa 65/00

    Altersteilzeit - Urlaubsabgeltung

    Kann sich ein Arbeitnehmer Informationen auf zumutbare Weise anderweitig beschaffen, besteht keine Unterrichtungspflicht (BAG, Urteil vom 13.06.1996, AuR 1996, S. 404).
  • LAG Hamm, 19.11.1999 - 5 Sa 105/99

    Zahlung von Erschwerniszuschlägen; Musterprozessvereinbarung als Tarifvertrag;

  • LAG Hamm, 14.01.2000 - 10 Sa 1473/99

    Rückzahlung einer tariflichen Zuwendung ; Auslegung von Willenserklärungen;

  • LAG Hamm, 17.09.1998 - 4 Sa 468/96
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