Rechtsprechung
   BAG, 10.03.1988 - 8 AZR 420/85   

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https://dejure.org/1988,193
BAG, 10.03.1988 - 8 AZR 420/85 (https://dejure.org/1988,193)
BAG, Entscheidung vom 10.03.1988 - 8 AZR 420/85 (https://dejure.org/1988,193)
BAG, Entscheidung vom 10. März 1988 - 8 AZR 420/85 (https://dejure.org/1988,193)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Fürsorge- und Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verhängung einer Sperrzeit für den Bezug von Arbeitslosengeld gegen türkische Arbeiterin wegen einvernehmlicher Auflösung ihres Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag - Fehlvorstellung über den Umfang einer Abfindung als unbeachtlicher und zur Anfechtung nicht berechtigender Motivirrtum - Pflicht eines Arbeitgebers zur Aufklärung bezüglich der einem Arbeitnehmer aus dem Wortlaut eines Aufhebungsvertrags nicht erkennbaren nachteiligen Auswirkungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hinweispflicht bei Auflösung des Arbeitsverhältnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 247
  • NZA 1988, 837
  • VersR 1989, 722
  • BB 1988, 1895
  • BB 1988, 1962
  • DB 1988, 2006
  • JR 1989, 264
  • JR 1989, 44
 
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Wird zitiert von ... (59)

  • LAG Hamm, 06.12.2017 - 4 Sa 852/17

    Hinweispflicht; Aufklärungspflicht; Schadensersatz; Entgeltumwandlung;

    Je größer das beim Arbeitnehmer erweckte Vertrauen ist oder je größer, atypischer und schwerer erkennbar die Gefahren für diesen sind, desto eher treffen den Arbeitgeber Informationspflichten und desto weitreichender sind sie (BAG, Urteil vom 12.08.2014 - 3 AZR 492/12 - juris; BAG, Urteil vom 10.03.1988 - 8 AZR 420/85 = AP Nr. 99 zu § 611 BGB Fürsorgepflicht; BAG, Urteil vom 13.12.1988 - 3 AZR 322/87 = AP Nr. 23 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen Nr. 23; LAG Hamm, Urteil vom 09.01.2013 - 4 Sa 426/11 - juris).
  • BAG, 17.10.2000 - 3 AZR 605/99

    Hinweispflicht bei drohenden Versorgungsschäden

    Die von der Klägerin geltend gemachte Verletzung arbeitsvertraglicher Nebenpflichten hat keine Auswirkungen auf die Gültigkeit des Aufhebungsvertrages (vgl. BAG 10. März 1988 - 8 AZR 420/85 - AP BGB § 611 Fürsorgepflicht Nr. 99 = EzA BGB § 611 Aufhebungsvertrag Nr. 6, zu I 3 der Gründe).

    Dabei sind alle Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen (vgl. ua. BAG 13. November 1984 - 3 AZR 255/84 - BAGE 47, 169, 173; 10. März 1988 - 8 AZR 420/85 - aaO, zu II 2 a der Gründe).

    c) Die Beklagte mußte zwar keine detaillierte Auskunft erteilen, sondern durfte die Klägerin an die Zusatzversorgungskasse verweisen (vgl. BAG 13. November 1984 - 3 AZR 255/84 - BAGE 47, 169, 174; 10. März 1988 - 8 AZR 420/85 - aaO, zu II 2 a der Gründe).

  • BAG, 22.04.2004 - 2 AZR 281/03

    Aufhebungsvertrag - Anfechtung - Inhaltskontrolle - Widerruf

    Eine Aufklärungspflicht besteht insbesondere dann, wenn die Abwägung der beiderseitigen Interessen unter Billigkeitsgesichtspunkten und unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles ergibt, dass der Arbeitnehmer durch eine sachgerechte und vom Arbeitgeber redlicherweise zu erwartende Aufklärung vor der Aufhebung des Arbeitsverhältnisses bewahrt werden muss, weil er sich durch sie aus Unkenntnis selbst schädigen würde (vgl. BAG 13. November 1996 - 10 AZR 340/96 - AP BGB § 620 Aufhebungsvertrag Nr. 4 = EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 90; zur Aufklärungspflicht in Bezug auf die Altersversorgung: 11. Mai 1999 - 3 AZR 106/98 - AP Einigungsvertrag Anl. II Kap. VIII Nr. 8 = EzA BGB § 138 Nr. 25 und 10. März 1988 - 8 AZR 420/85 - AP BGB § 611 Fürsorgepflicht Nr. 99 = EzA BGB § 611 Aufhebungsvertrag Nr. 6).
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