Rechtsprechung
   BAG, 21.04.2005 - 8 AZR 425/04   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Zulässigkeit einer Vertragsstrafenabrede in einem Formulararbeitsvertrag

  • IWW
  • Judicialis

    Zulässigkeit einer Vertragsstrafenabrede in einem Formulararbeitsvertrag

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Zulässigkeit einer Vertragsstrafenabrede in einem Formulararbeitsvertrag

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Voraussetzungen für die Unwirksamkeit einer Vertragsstrafenklausel ; Einbeziehung einer Vertragsstrafenabrede als Allgemeine Geschäftsbedingung in den Arbeitsvertrag ; Voraussetzungen für eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Vertragsstrafen nicht für jeden Anlass

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Abs. 1 § 309 Nr. 6 § 310 Abs. 4 S. 2
    Arbeitsvertragsrecht; Vertragsstrafen - Zulässigkeit einer Vertragsstrafenabrede in einem Formulararbeitsvertrag; unangemessene Benachteiligung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Eine Vertragsstrafenregelung ist unwirksam, wenn die durch die Vertragsstrafe gesicherten Pflichten des Arbeitnehmers nicht hinreichend bestimmt sind

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Die Gestaltung arbeitsvertraglicher Vertragsstrafenvereinbarungen" von RAin Dr. Andrea Nicolai, original erschienen in: FA 2006, 76 - 79.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zulässigkeit einer Vertragsstrafenabrede in einem Formulararbeitsvertrag" von RA Claudia Kothe-Heggemann, FAArbR, original erschienen in: GmbHR 2005, 369.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2005, 1053
  • BB 2005, 2822
  • DB 2005, 1913



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Wird zitiert von ... (65)  

  • BAG, 24.10.2007 - 10 AZR 825/06

    Bonuszahlung - Transparenzgebot und Stichtagsklausel

    Bei dieser wechselseitigen Berücksichtigung und Bewertung rechtlich anzuerkennender Interessen der Vertragspartner, bei dem auch grundrechtlich geschützte Rechtspositionen zu beachten sind (BAG 21. April 2005 - 8 AZR 425/04 - AP BGB § 307 Nr. 3 = EzA BGB 2002 § 309 Nr. 3; 4. März 2004 - 8 AZR 196/03 - BAGE 110, 8; 24. Oktober 2002 - 6 AZR 632/00 - BAGE 103, 180), ist ein genereller, typisierender Maßstab anzulegen (BAG 25. April 2007 - 5 AZR 627/06 -NZA 2007, 853 mwN).
  • BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 251/11

    Ende des Annahmeverzugs - Gesamtberechnung - zweistufige Ausschlussfrist

    Ist die verbleibende Regelung weiterhin verständlich, bleibt sie bestehen ( BGH 7. Oktober 1981 - VIII ZR 214/80 - zu II 3 e der Gründe, NJW 1982, 178; 25. Juni 2003 - VIII ZR 344/02 - zu II 2 der Gründe, NJW 2003, 2899; BAG 21. April 2005 - 8 AZR 425/04 - zu II 3 e der Gründe, AP BGB § 307 Nr. 3 = EzA BGB 2002 § 309 Nr. 3; 14. September 2011 - 10 AZR 526/10 - Rn. 26 ff., EzA BGB 2002 § 307 Nr. 54; Uffmann RdA 2012, 113, 118; Preis RdA 2012, 101, 106) .
  • BAG, 23.09.2010 - 8 AZR 897/08

    Vertragsstrafe - Vertragswidrige Beendigung des Arbeitsverhältnisses

    Voraussetzung dafür ist aber, dass nach dem Wegstreichen der unwirksamen Teilregelung(en) ein aus sich heraus verständlicher Klauselrest verbleibt (Senat 21. April 2005 - 8 AZR 425/04 - AP BGB § 307 Nr. 3 = EzA BGB 2002 § 309 Nr. 3).
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