Weitere Entscheidung unten: LAG Hamm, 16.08.1990

Rechtsprechung
   BAG, 16.08.1990 - 8 AZR 439/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,568
BAG, 16.08.1990 - 8 AZR 439/89 (https://dejure.org/1990,568)
BAG, Entscheidung vom 16.08.1990 - 8 AZR 439/89 (https://dejure.org/1990,568)
BAG, Entscheidung vom 16. August 1990 - 8 AZR 439/89 (https://dejure.org/1990,568)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,568) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Gewährung von zwei Urlaubstagen oder hilsweise Abgeltung dieser in Geld - Urlaubsgewährung von Arbeitnehmern im metallverarbeitenden Handwerk - Möglichkeit der Veränderungen über die Urlaubsgewährung im Manteltarifvertrag gegenüber der gesetzlich ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tariflicher Urlaubsanspruch; Nachwirkung des Tarifvertrags

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    TVG § 4 Abs. 4 und Abs. 5; BUrlG §§ 13, 7; MTV für die AN der metallverarbeitenden Handwerke im Lande NRW, zuletzt i.d. Fassung vom 30.6.1986 §§ 7, 8
    Nachwirkung des Tarifvertrags - Zulässige Vereinbarung über die Kündigung einzelner Tarifbestimmungen -

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 65, 359
  • MDR 1991, 653
  • NZA 1991, 353
  • BB 1991, 762
  • DB 1991, 871
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (41)Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82

    Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung

    Auszug aus BAG, 16.08.1990 - 8 AZR 439/89
    Von den Parteien einer tariflichen Regelung jeweils verfolgte Zwecke können aber nur dann berücksichtigt werden, wenn sie im Tarifvertrag selbst Ausdruck gefunden haben (ständige Rechtsprechung des BAG, vgl. BAGE 46, 308 = AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung).
  • BAG, 03.09.1986 - 5 AZR 319/85

    Tarifvertrag - Tarifvertragsparteien - Ausschluss der Nachwirkung - Konkludentes

    Auszug aus BAG, 16.08.1990 - 8 AZR 439/89
    Ein solcher Ausschluß ist zwar grundsätzlich möglich, wenn die Tarifvertragsparteien dies vereinbaren (vgl. etwa BAGE 53, 1 [BAG 03.09.1986 - 5 AZR 319/85] = AP Nr. 12 zu § 4 TVG Nachwirkung m.w.N.).
  • BAG, 28.01.1987 - 5 AZR 323/86

    Tarifverträge: Nachwirkung, Neuregelung der Vergütung, Anfechtung wegen Drohung,

    Auszug aus BAG, 16.08.1990 - 8 AZR 439/89
    Sie stimmt mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nicht überein (vgl. z.B. BAGE 27, 22 = AP Nr. 8 zu § 4 TVG Nachwirkung sowie BAG Urteil vom 28. Januar 1987 - 5 AZR 323/86 - AP Nr. 16 zu § 4 TVG Nachwirkung).
  • BAG, 29.01.1975 - 4 AZR 218/74

    Tarifvertrag: Fortgeltung nach Auslaufen

    Auszug aus BAG, 16.08.1990 - 8 AZR 439/89
    Sie stimmt mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nicht überein (vgl. z.B. BAGE 27, 22 = AP Nr. 8 zu § 4 TVG Nachwirkung sowie BAG Urteil vom 28. Januar 1987 - 5 AZR 323/86 - AP Nr. 16 zu § 4 TVG Nachwirkung).
  • BAG, 12.02.1975 - 5 AZR 117/74

    Urlaub: Anrechnung bisher gezahlter Urlaubsgelder auf tarifliches Urlaubsgeld

    Auszug aus BAG, 16.08.1990 - 8 AZR 439/89
    Ein solcher Ausschluß ist zwar grundsätzlich möglich, wenn die Tarifvertragsparteien dies vereinbaren (vgl. etwa BAGE 53, 1 [BAG 03.09.1986 - 5 AZR 319/85] = AP Nr. 12 zu § 4 TVG Nachwirkung m.w.N.).
  • BAG, 18.09.2012 - 9 AZR 1/11

    Tarifliche Ausschlussfrist - Mindestlänge in Bezug auf Urlaubsabgeltung -

    Das folgt schon daraus, dass das Gesetz bei tarifgebundenen Arbeitsvertragsparteien gemäß § 4 Abs. 5 TVG die Nachwirkung des gekündigten Tarifvertrags anordnet (vgl. BAG 16. August 1990 - 8 AZR 439/89 - zu 4 b der Gründe, BAGE 65, 359) .
  • BAG, 17.05.2000 - 4 AZR 363/99

    Tarifangleichung Ost-West vor und nach Verbandsaustritt

    Zwar werden die in einer in sich geschlossenen Tarifregelung enthaltenen dynamischen Bestimmungen auch in den Stufen wirksam, die erst im Nachwirkungszeitraum wirksam werden (BAG 16. August 1990 - 8 AZR 439/89 - BAGE 65, 359).

    Insoweit ist das Regelungsprogramm des § 19 Abs. 4 MTV Sachsen-Anhalt vergleichbar in sich geschlossen wie die stufenweise Steigerung der Zahl der Tage des Erholungsurlaubs in dem Tarifvertrag, der der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 16. August 1990 zugrunde gelegen hat (vgl. BAG 16. August 1990 - 8 AZR 439/89 - BAGE 65, 359).

  • BAG, 19.09.2007 - 4 AZR 711/06

    Betriebsübergang - Inhalt des Arbeitsverhältnisses

    Für diese Konstellation hat das Bundesarbeitsgericht bereits mehrfach entschieden, dass Veränderungen der Normen, die erst nach Beendigung der zwingenden Wirkung eintreten sollen, aber noch vor diesem Zeitpunkt wirksam und verbindlich vereinbart worden sind, vom ausgetretenen Arbeitgeber anzuwenden sind; hierauf beruhende Ansprüche der Arbeitnehmer, die erst im Nachwirkungszeitraum entstehen, aber vorher vereinbart worden sind, hat er zu erfüllen (zB 16. August 1990 - 8 AZR 439/89 - BAGE 65, 359; zust. Wiedemann/Oetker § 3 Rn. 80; Däubler/Lorenz TVG 2. Aufl. § 3 Rn. 125).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LAG Hamm, 16.08.1990 - 8 AZR 439/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,30870
LAG Hamm, 16.08.1990 - 8 AZR 439/89 (https://dejure.org/1990,30870)
LAG Hamm, Entscheidung vom 16.08.1990 - 8 AZR 439/89 (https://dejure.org/1990,30870)
LAG Hamm, Entscheidung vom 16. August 1990 - 8 AZR 439/89 (https://dejure.org/1990,30870)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,30870) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht