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   BAG, 23.11.2017 - 8 AZR 458/16   

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BAG, 23.11.2017 - 8 AZR 458/16 (https://dejure.org/2017,57709)
BAG, Entscheidung vom 23.11.2017 - 8 AZR 458/16 (https://dejure.org/2017,57709)
BAG, Entscheidung vom 23. November 2017 - 8 AZR 458/16 (https://dejure.org/2017,57709)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW
  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Benachteiligung iSd. AGG - Zulässigkeit der Berufung - Anforderungen an die Berufungsbegründung - Versäumung der Frist zur Begründung der Berufung - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Entscheidungskompetenz des Rechtsmittelgerichts

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 4 S 1 ArbGG, § 137 Abs 4 ZPO, § 238 ZPO, § 519 ZPO
    Benachteiligung iSd. AGG - Zulässigkeit der Berufung - Anforderungen an die Berufungsbegründung - Versäumung der Frist zur Begründung der Berufung - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Entscheidungskompetenz des Rechtsmittelgerichts

  • Wolters Kluwer
  • bag-urteil.com

    Benachteiligung iSd. AGG - Zulässigkeit der Berufung - Anforderungen an die Berufungsbegründung - Versäumung der Frist zur Begründung der Berufung - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Entscheidungskompetenz des Rechtsmittelgerichts

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Benachteiligung iSd. AGG; Zulässigkeit der Berufung; Anforderungen an die Berufungsbegründung; Versäumung der Frist zur Begründung der Berufung; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Entscheidungskompetenz des Rechtsmittelgerichts

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der Berufung als Prozessfortsetzungsvoraussetzung

  • datenbank.nwb.de

    Benachteiligung iSd. AGG - Zulässigkeit der Berufung - Anforderungen an die Berufungsbegründung - Versäumung der Frist zur Begründung der Berufung - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Entscheidungskompetenz des Rechtsmittelgerichts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wiedereinsetzung in die Berufungsbegründungspflicht - und die Entscheidungskompetenz des Revisionsgerichts

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berufungsbegründung vor dem Landesarbeitsgericht - durch die Klägerin persönlich

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die unzulässige Berufung - und die Entscheidung des Revisionsgerichts

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wiedereinsetzung in die Berufungsbegründungspflicht - zur Vervollständigung der Berufungsbegründung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berufungsbegründung - und ihr Mindestumfang

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Benachteiligung iSd. AGG - Zulässigkeit der Berufung - Anforderungen an die Berufungsbegründung - Versäumung der Frist zur Begründung der Berufung - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Entscheidungskompetenz des Rechtsmittelgerichts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2219
  • NZA 2018, 541
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • LAG Baden-Württemberg, 01.10.2020 - 17 Sa 1/20

    Außerordentlich fristlose Kündigung - Selbstbeurlaubung - Prozessbeschäftigung

    Für die erforderliche Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen der angefochtenen Entscheidung reicht es aber nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch das Arbeitsgericht mit formelhaften Wendungen zu rügen und lediglich auf das erstinstanzliche Vorbringen zu verweisen oder dieses zu wiederholen (vgl. BAG 23. November 2017 - 8 AZR 458/16 - Rn. 14, AP ArbGG 1979 § 64 Nr. 53; 26. April 2017 - 10 AZR 275/16 - Rn. 13; 17. Februar 2016 - 2 AZR 613/14 - Rn. 13, AP KSchG 1969 § 2 Nr. 168) .
  • LAG Baden-Württemberg, 17.09.2020 - 17 Sa 8/20

    Außerordentlich fristlose Kündigung wegen Datenlöschung in erheblichem Umfang

    Für die erforderliche Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen der angefochtenen Entscheidung reicht es aber nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch das Arbeitsgericht mit formelhaften Wendungen zu rügen und lediglich auf das erstinstanzliche Vorbringen zu verweisen oder dieses zu wiederholen (vgl. BAG 23. November 2017 - 8 AZR 458/16 - Rn. 14, AP ArbGG 1979 § 64 Nr. 53; 26. April 2017 - 10 AZR 275/16 - Rn. 13; 17. Februar 2016 - 2 AZR 613/14 - Rn. 13, AP KSchG 1969 § 2 Nr. 168) .
  • LAG Baden-Württemberg, 01.10.2020 - 17 Sa 7/20

    Auslegung von Prozessanträgen, Eventualverhältnis mehrerer Klagegründe,

    Für die erforderliche Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen der angefochtenen Entscheidung reicht es aber nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch das Arbeitsgericht mit formelhaften Wendungen zu rügen und lediglich auf das erstinstanzliche Vorbringen zu verweisen oder dieses zu wiederholen (vgl. BAG 23. November 2017 - 8 AZR 458/16 - Rn. 14, AP ArbGG 1979 § 64 Nr. 53; 26. April 2017 - 10 AZR 275/16 - Rn. 13; 17. Februar 2016 - 2 AZR 613/14 - Rn. 13, AP KSchG 1969 § 2 Nr. 168) .
  • LAG Düsseldorf, 23.01.2019 - 12 Sa 615/18

    Begriff der Diskriminierung wegen Teilzeitarbeit i.S. von § 4 Abs. 1 TzBfG

    Für die erforderliche Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen der angefochtenen Entscheidung reicht es nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch das Arbeitsgericht mit formelhaften Wendungen zu rügen (vgl. BAG 14.03.2017 - 9 AZR 54/16, juris Rn. 10; BAG 14.03.2017 - 9 AZR 633/15, Rn. 11; BAG 23.11.2017 - 8 AZR 458/16, juris Rn. 14).
  • BAG, 03.07.2019 - 10 AZR 499/17

    Verzugszinsen auf Sozialkassenbeiträge

    Angesichts der grundlegenden Entscheidungskompetenz des Berufungsgerichts kann in der Revisionsinstanz nur in Ausnahmefällen davon abgesehen werden, die Sache zur Entscheidung über die Wiedereinsetzung an das Landesarbeitsgericht zurückzuverweisen (vgl. BAG 23. November 2017 - 8 AZR 458/16 - Rn. 23; 18. Februar 2016 - 8 AZR 426/14 - Rn. 33 mwN; BGH 20. Mai 2014 - VI ZR 384/13 - Rn. 11 ff. mwN) .

    bb) Ein solcher Ausnahmefall kann angenommen werden, wenn ein Wiedereinsetzungsgrund nach Aktenlage unzweifelhaft ist oder die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zugunsten der säumigen Partei unterstellt werden kann (vgl. BAG 23. November 2017 - 8 AZR 458/16 - Rn. 24; 18. Februar 2016 - 8 AZR 426/14 - Rn. 34, 37 mwN) .

  • BAG, 06.09.2018 - 6 AZR 204/17

    Arbeitszeit von arbeitsvertraglich bei der Berliner Feuerwehr angestellten

    Das gilt auch dann, wenn das Berufungsgericht das Rechtsmittel für zulässig gehalten hat (BAG 23. November 2017 - 8 AZR 458/16 - Rn. 10 mwN; 24. Oktober 2017 - 1 AZR 166/16 - Rn. 11; 20. September 2017 - 6 AZR 143/16 - Rn. 15, BAGE 160, 192) .
  • BAG, 03.06.2020 - 3 AZR 166/19

    Betriebliche Altersversorgung - Wiedereinsetzung - Pensionskassenrente -

    Sie ist deshalb vom Revisionsgericht von Amts wegen zu prüfen (st. Rspr., vgl. etwa BAG 3. Juli 2019 - 10 AZR 498/17 - Rn. 11 mwN; 23. November 2017 - 8 AZR 458/16 - Rn. 10 mwN) .

    Ist die Berufung unzulässig, hat das Revisionsgericht entweder eine Sachentscheidung des Berufungsgerichts aufzuheben und die Berufung als unzulässig zu verwerfen oder die Revision zurückzuweisen (BAG 23. November 2017 - 8 AZR 458/16 - aaO) .

  • BAG, 03.07.2019 - 10 AZR 498/17

    Beitragspflichten zur Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft -

    Angesichts der grundlegenden Entscheidungskompetenz des Berufungsgerichts kann in der Revisionsinstanz nur in Ausnahmefällen davon abgesehen werden, die Sache zur Entscheidung über die Wiedereinsetzung an das Landesarbeitsgericht zurückzuverweisen (vgl. BAG 23. November 2017 - 8 AZR 458/16 - Rn. 23; 18. Februar 2016 - 8 AZR 426/14 - Rn. 33 mwN; BGH 20. Mai 2014 - VI ZR 384/13 - Rn. 11 ff. mwN) .

    bb) Ein solcher Ausnahmefall kann angenommen werden, wenn ein Wiedereinsetzungsgrund nach Aktenlage unzweifelhaft ist oder die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zugunsten der säumigen Partei unterstellt werden kann (vgl. BAG 23. November 2017 - 8 AZR 458/16 - Rn. 24; 18. Februar 2016 - 8 AZR 426/14 - Rn. 34, 37 mwN) .

  • BAG, 30.10.2019 - 10 AZR 523/17

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft -SokaSiG

    Das Landesarbeitsgericht ist mit zutreffender Begründung davon ausgegangen, dass der Kläger die Berufung ausreichend iSv. § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO begründet hat (vgl. zu den Anforderungen die st. Rspr., zB BAG 23. November 2017 - 8 AZR 458/16 - Rn. 14; 26. April 2017 - 10 AZR 275/16 - Rn. 13) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.05.2019 - 3 Sa 361/18

    Fristlose Kündigung wegen Unterschlagung

    Für die erforderliche Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen der angefochtenen Entscheidung reicht es nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch das Arbeitsgericht mit formelhaften Wendungen zu rügen und lediglich auf das erstinstanzliche Vorbringen zu verweisen oder dieses zu wiederholen (BAG 23.11.2017 - 8 AZR 458/16; 26.04.2017- 10 AZR 275/16; 27.12.2016 - 2 AZR 613/14; 19.02.2013 - 9 AZR 543/11; 16.05.2012 - 4 AZR 245/10 - 18.05.2011 - 4 AZR 552/09 - BAG 15.03.2011 - 9 AZR 813/09 - Rn. 11, m. w. N., AP ArbGG 1979 § 64 Nr. 44; BGH 22.01.2019 - XI ZB 9/18; LAG Rheinl.-Pfalz 25.09.2017 - 3 Sa 249/17, BeckRS 2017, 144194; vgl. Dörner/Luczak/Wildschütz/Baeck/Hoß, Handbuch des Arbeitsrechts, 15. Auflage 2019, Kap. 15, Rn. 720 ff.).
  • BAG, 28.08.2019 - 10 AZR 550/18

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft -AVE VTV 2015 - AVE

  • BAG, 05.09.2019 - 6 AZR 455/18

    Überbrückungsbeihilfe - zumutbares Angebot - Sicherungsfall

  • LAG Rheinland-Pfalz, 17.06.2019 - 3 Sa 32/19

    Krankheitsbedingte Kündigung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.01.2020 - 3 Sa 256/19

    Zeugnisberichtigung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 24.06.2019 - 3 TaBV 30/18

    Änderung der Stellung in der betrieblichen Organisation (Versetzung)

  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.04.2019 - 3 Sa 401/18

    Deklaratorisches Schuldanerkenntnis

  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.05.2020 - 3 Sa 429/19

    Ordentliche Kündigung; Interessenausgleich mit Namensliste

  • OLG Zweibrücken, 15.08.2018 - 6 UF 64/18
  • LAG Rheinland-Pfalz, 27.01.2020 - 3 Sa 313/19

    Zeugnisberichtigung

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