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   BAG, 23.11.2017 - 8 AZR 458/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,57709
BAG, 23.11.2017 - 8 AZR 458/16 (https://dejure.org/2017,57709)
BAG, Entscheidung vom 23.11.2017 - 8 AZR 458/16 (https://dejure.org/2017,57709)
BAG, Entscheidung vom 23. November 2017 - 8 AZR 458/16 (https://dejure.org/2017,57709)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW
  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Benachteiligung iSd. AGG - Zulässigkeit der Berufung - Anforderungen an die Berufungsbegründung - Versäumung der Frist zur Begründung der Berufung - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Entscheidungskompetenz des Rechtsmittelgerichts

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 4 S 1 ArbGG, § 137 Abs 4 ZPO, § 238 ZPO, § 519 ZPO
    Benachteiligung iSd. AGG - Zulässigkeit der Berufung - Anforderungen an die Berufungsbegründung - Versäumung der Frist zur Begründung der Berufung - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Entscheidungskompetenz des Rechtsmittelgerichts

  • Wolters Kluwer
  • bag-urteil.com

    Benachteiligung iSd. AGG - Zulässigkeit der Berufung - Anforderungen an die Berufungsbegründung - Versäumung der Frist zur Begründung der Berufung - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Entscheidungskompetenz des Rechtsmittelgerichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Benachteiligung iSd. AGG; Zulässigkeit der Berufung; Anforderungen an die Berufungsbegründung; Versäumung der Frist zur Begründung der Berufung; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Entscheidungskompetenz des Rechtsmittelgerichts

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der Berufung als Prozessfortsetzungsvoraussetzung

  • datenbank.nwb.de

    Benachteiligung iSd. AGG - Zulässigkeit der Berufung - Anforderungen an die Berufungsbegründung - Versäumung der Frist zur Begründung der Berufung - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Entscheidungskompetenz des Rechtsmittelgerichts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wiedereinsetzung in die Berufungsbegründungspflicht - und die Entscheidungskompetenz des Revisionsgerichts

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berufungsbegründung vor dem Landesarbeitsgericht - durch die Klägerin persönlich

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die unzulässige Berufung - und die Entscheidung des Revisionsgerichts

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wiedereinsetzung in die Berufungsbegründungspflicht - zur Vervollständigung der Berufungsbegründung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berufungsbegründung - und ihr Mindestumfang

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Benachteiligung iSd. AGG - Zulässigkeit der Berufung - Anforderungen an die Berufungsbegründung - Versäumung der Frist zur Begründung der Berufung - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Entscheidungskompetenz des Rechtsmittelgerichts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2219
  • NZA 2018, 541
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 03.07.2019 - 10 AZR 499/17

    Verzugszinsen auf Sozialkassenbeiträge

    Angesichts der grundlegenden Entscheidungskompetenz des Berufungsgerichts kann in der Revisionsinstanz nur in Ausnahmefällen davon abgesehen werden, die Sache zur Entscheidung über die Wiedereinsetzung an das Landesarbeitsgericht zurückzuverweisen (vgl. BAG 23. November 2017 - 8 AZR 458/16 - Rn. 23; 18. Februar 2016 - 8 AZR 426/14 - Rn. 33 mwN; BGH 20. Mai 2014 - VI ZR 384/13 - Rn. 11 ff. mwN) .

    bb) Ein solcher Ausnahmefall kann angenommen werden, wenn ein Wiedereinsetzungsgrund nach Aktenlage unzweifelhaft ist oder die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zugunsten der säumigen Partei unterstellt werden kann (vgl. BAG 23. November 2017 - 8 AZR 458/16 - Rn. 24; 18. Februar 2016 - 8 AZR 426/14 - Rn. 34, 37 mwN) .

  • LAG Düsseldorf, 23.01.2019 - 12 Sa 615/18

    Begriff der Diskriminierung wegen Teilzeitarbeit i.S. von § 4 Abs. 1 TzBfG

    Für die erforderliche Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen der angefochtenen Entscheidung reicht es nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch das Arbeitsgericht mit formelhaften Wendungen zu rügen (vgl. BAG 14.03.2017 - 9 AZR 54/16, juris Rn. 10; BAG 14.03.2017 - 9 AZR 633/15, Rn. 11; BAG 23.11.2017 - 8 AZR 458/16, juris Rn. 14).
  • BAG, 03.07.2019 - 10 AZR 498/17

    Beitragspflichten zur Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft -

    Angesichts der grundlegenden Entscheidungskompetenz des Berufungsgerichts kann in der Revisionsinstanz nur in Ausnahmefällen davon abgesehen werden, die Sache zur Entscheidung über die Wiedereinsetzung an das Landesarbeitsgericht zurückzuverweisen (vgl. BAG 23. November 2017 - 8 AZR 458/16 - Rn. 23; 18. Februar 2016 - 8 AZR 426/14 - Rn. 33 mwN; BGH 20. Mai 2014 - VI ZR 384/13 - Rn. 11 ff. mwN) .

    bb) Ein solcher Ausnahmefall kann angenommen werden, wenn ein Wiedereinsetzungsgrund nach Aktenlage unzweifelhaft ist oder die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zugunsten der säumigen Partei unterstellt werden kann (vgl. BAG 23. November 2017 - 8 AZR 458/16 - Rn. 24; 18. Februar 2016 - 8 AZR 426/14 - Rn. 34, 37 mwN) .

  • BAG, 28.08.2019 - 10 AZR 550/18

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft -AVE VTV 2015 - AVE

    Ist die Berufung teilweise unzulässig, hat das Revisionsgericht die Revision insoweit zurückzuweisen (vgl. BAG 23. November 2017 - 8 AZR 458/16 - Rn. 10 mwN) , wenn das Berufungsgericht - wie im Streitfall - keine Sachentscheidung zulasten des Gegners getroffen hat (vgl. dazu BAG 24. Oktober 2018 - 10 AZR 278/17 - Rn. 13) .
  • BAG, 06.09.2018 - 6 AZR 204/17

    Arbeitszeit von arbeitsvertraglich bei der Berliner Feuerwehr angestellten

    Das gilt auch dann, wenn das Berufungsgericht das Rechtsmittel für zulässig gehalten hat (BAG 23. November 2017 - 8 AZR 458/16 - Rn. 10 mwN; 24. Oktober 2017 - 1 AZR 166/16 - Rn. 11; 20. September 2017 - 6 AZR 143/16 - Rn. 15, BAGE 160, 192) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.05.2019 - 3 Sa 361/18

    Fristlose Kündigung wegen Unterschlagung

    Für die erforderliche Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen der angefochtenen Entscheidung reicht es nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch das Arbeitsgericht mit formelhaften Wendungen zu rügen und lediglich auf das erstinstanzliche Vorbringen zu verweisen oder dieses zu wiederholen (BAG 23.11.2017 - 8 AZR 458/16; 26.04.2017- 10 AZR 275/16; 27.12.2016 - 2 AZR 613/14; 19.02.2013 - 9 AZR 543/11; 16.05.2012 - 4 AZR 245/10 - 18.05.2011 - 4 AZR 552/09 - BAG 15.03.2011 - 9 AZR 813/09 - Rn. 11, m. w. N., AP ArbGG 1979 § 64 Nr. 44; BGH 22.01.2019 - XI ZB 9/18; LAG Rheinl.-Pfalz 25.09.2017 - 3 Sa 249/17, BeckRS 2017, 144194; vgl. Dörner/Luczak/Wildschütz/Baeck/Hoß, Handbuch des Arbeitsrechts, 15. Auflage 2019, Kap. 15, Rn. 720 ff.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.04.2019 - 3 Sa 401/18

    Deklaratorisches Schuldanerkenntnis

    Für die erforderliche Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen der angefochtenen Entscheidung reicht es nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch das Arbeitsgericht mit formelhaften Wendungen zu rügen und lediglich auf das erstinstanzliche Vorbringen zu verweisen oder dieses zu wiederholen (BAG 23.11.2017 - 8 AZR 458/16; 26.04.2017- 10 AZR 275/16; 27.12.2016 - 2 AZR 613/14; 19.02.2013 - 9 AZR 543/11; 16.05.2012 - 4 AZR 245/10 - 18.05.2011 - 4 AZR 552/09 - BAG 15.03.2011 - 9 AZR 813/09 - Rn. 11, m. w. N., AP ArbGG 1979 § 64 Nr. 44; BGH 22.01.2019 - XI ZB 9/18; LAG Rheinl.-Pfalz 25.09.2017 - 3 Sa 249/17, BeckRS 2017, 144194; vgl. Dörner/Luczak/Wildschütz/Baeck/Hoß, Handbuch des Arbeitsrechts, 15. Auflage 2019, Kap. 15, Rn. 720 ff.).
  • OLG Zweibrücken, 15.08.2018 - 6 UF 64/18
    Erforderlich ist nämlich, dass sich der Beschwerdeführer mit der angefochtenen Entscheidung auseinandersetzt und zu erkennen gibt, aus welchen tatsächlichen oder rechtlichen Gründen er sie für unrichtig hält (zum Ganzen: BGH FamRZ 2015, 1375 Rn. 9; NJW-RR 2006, 499 - juris Rn. 9; Zöller, ZPO 32. Aufl. § 520 Rn. 33 ff.; s. zuletzt auch BAG NJW 2018, 2219 Rn. 14).
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