Rechtsprechung
   BAG, 22.06.2011 - 8 AZR 48/10   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 AGG, § 3 Abs 1 AGG, § 3 Abs 2 AGG, § 3 Abs 3 AGG, § 7 Abs 1 AGG
    Diskriminierung - ethnische Herkunft - Deutschkurs

  • ra-skwar.de

    Deutschkurs - Aufforderung durch Arbeitgeber - Diskriminierung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz wegen Aufforderung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber zur Teilnahme an einem Deutschkurs wegen arbeitsnotwendiger Sprachkenntnisse; Vertrags- bzw. tarifvertragswidrige Absolvierung eines vom Arbeitgeber angeordneten Deutschkurses außerhalb der Arbeitszeit und auf eigene Kosten des Arbeitnehmers

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Abmahnung/Diskriminierung: Nach 11Jahren kann besseres Deutsch verlangt werden

  • hensche.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (31)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Abgelehnte Sprachkursteilnahme - Entschädigung wegen Diskriminierung aufgrund ethnischer Herkunft?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Arbeitnehmer dürfen zur Teilnahme an einem Sprachkurs aufgefordert werden

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Aufforderung zur Aneignung notwendiger Deutschkenntnisse keine Diskriminierung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Aufforderung zur Aneignung notwendiger Deutschkenntnisse keine Diskriminierung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schwimmbad-Kassenkraft soll Deutschkurs besuchen - Es ist keine Diskriminierung, für die Arbeit nötige Kenntnisse zu erwerben

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Abmahnung/Diskriminierung: Nach 11Jahren kann besseres Deutsch verlangt werden

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Arbeitnehmer verweigert Deutschkurs auf eigene Kosten und wird abgemahnt - Kein Verstoß gegen das AGG

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Sprachkurs - keine Entschädigung wegen Diskriminierung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 28.11.2011)

    Arbeitgeber darf Deutschkurs verlangen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Aufforderung zur Teilnahme an Sprachkurs nicht diskriminierend

  • hensche.de (Kurzinformation)

    Keine Diskriminierung ausländischer Arbeitnehmer durch die Aufforderung, einen Deutschkurs zu besuchen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Schadensersatz wegen Diskriminierung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Arbeitgeber darf Deutschkurs verlangen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Aufforderung zur Teilnahme an Sprachkurs nicht diskriminierend

  • reuter-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Deutsch lernen! (weiterhin) Diskriminierung

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Leitsatz und Pressemitteilung)

    Die Aufforderung durch den Arbeitgeber, an einem Deutschkurs teilzunehmen, um arbeitsnotwendige Sprachkenntnisse zu erwerben, stellt als solche keinen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz dar. Arbeitnehmerin unterliegt mit ihrer Klage auf Entschädigung über 15 TEUR

  • roggelin.de (Kurzinformation)

    Deutsch

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber darf Arbeitnehmer Deutschkurs verordnen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber darf Arbeitnehmer Deutschkurs verordnen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Angeordneter Sprachkurs zur Erlernung der deutschen Sprache

  • osborneclarke.com (Kurzinformation)

    Diskriminierung durch Aufforderung zur Sprachkursteilnahme?

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Aufforderung zum Sprachkurs ist nicht diskriminierend

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Aufforderung zum Sprachkurs ist keine ethnische Diskriminierung

  • kanzlei-nickert.de (Kurzinformation)

    Kein Entschädigungsanspruch wegen Diskriminierung bei Verlangen auf Teilnahme an Sprachkurs

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufforderung zur Sprachkursteilnahme keine Diskriminierung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Angeordneter Sprachkurs zur Erlernung der deutschen Sprache

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufforderung durch Arbeitgeber zum Sprachkurs keine Diskriminierung wegen ethnischer Herkunft

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Entschädigungspflicht des Arbeitgebers der das Absolvieren eines Deutschkurses fordert

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufforderung zur Teilnahme an einem Deutschkurs

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Entschädigung wegen abgelehntem Sprachkurs?

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Aufforderung zur Teilnahme an einen Deutschkurs, um arbeitsnotwendige Sprachkenntnisse zu erwerben // Diese Aufforderung stellt als solche keinen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz dar.

Besprechungen u.ä. (3)

  • handelsblatt.com (Kurzanmerkung)

    Diskriminierung aufgrund ethnischer Herkunft?

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Sprachkenntnisse im Arbeitsverhältnis: Deutsch ist keine Belästigung

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Keine Diskriminierung durch Aufforderung zum Besuch eines Deutschkurses

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 138, 166
  • NJW 2012, 171
  • MDR 2012, 233
  • NZA 2011, 1226
  • BB 2011, 2804
  • DB 2011, 2438



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Wird zitiert von ... (26)  

  • BAG, 18.09.2014 - 8 AZR 753/13  

    Bewerbung - Entschädigung bei Benachteiligung wegen des Geschlechts - Abgrenzung

    Als neutrale Regelungen kommen neben allen individual- und kollektivvertraglichen Vereinbarungen auch solche Einzelmaßnahmen - etwa in Gestalt von Weisungen - in Betracht, die auf die Aufstellung oder die Anwendung einer allgemeinen Regel bzw. eines verallgemeinernden Kriteriums zurückgehen (BAG 22. Juni 2011 - 8 AZR 48/10 - Rn. 36 f., BAGE 138, 166; HWK/Rupp 6. Aufl. § 3 AGG Rn. 6; Schleusener in Schleusener/Suckow/Voigt AGG 4. Aufl. § 3 Rn. 74; vgl. auch Bauer/Göpfert/Krieger AGG 3. Aufl. § 3 Rn. 21 f., die von einseitiger Aufstellung von Maßstäben oder Voraussetzungen durch den Arbeitgeber sprechen) .
  • BAG, 15.12.2016 - 8 AZR 418/15  

    Benachteiligung iSd. AGG - Alter - Geschlecht - ethnische Herkunft -

    Die erworbene Muttersprache ist typischerweise mittelbar mit der Herkunft und damit auch mit dem in § 1 AGG genannten Grund "ethnische Herkunft" verknüpft (ebenso: Rieble FS Löwisch 2007 S. 229, 246; Däubler/Bertzbach/Däubler 3. Aufl. § 1 Rn. 16; vgl. entsprechend für den Zusammenhang bestimmter Herkunfts-Sprachkenntnisse und deren Nachweis sowie der Staatsangehörigkeit: EuGH 5. Februar 2015 - C-317/14 - [Kommission/Belgien] Rn. 25; 6. Juni 2000 - C-281/98 - [Angonese] Rn. 40, Slg. 2000, I-4139; 28. November 1989 - C-379/87 - [Groener] Rn. 19, Slg. 1989, 3967; vgl. auch BAG 22. Juni 2011 - 8 AZR 48/10 - Rn. 40, BAGE 138, 166) .
  • BVerfG, 28.01.2013 - 1 BvR 274/12  

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für

    Für die Verhältnismäßigkeitsprüfung bei einer mittelbaren Benachteiligung durch die Anknüpfung an Sprachkenntnisse (vgl. dazu BAG, Urteil vom 22. Juni 2011 - 8 AZR 48/10 -, NJW 2012, S. 171 ) kommt es auf die schwierige, in der Literatur aufgeworfene (vgl. nur Bader, Organmangel und Organverteilung, 2010, S. 381 f. m.w.N.) und in der Rechtsprechung nicht geklärte Frage an, ob das Verlangen hinreichender Sprachkenntnisse für eine Erfolgsaussicht einer Organübertragung erforderlich ist.
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