Rechtsprechung
   BAG, 18.08.2005 - 8 AZR 523/04   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Aufhebungsvertrag bei einem geplanten Betriebsübergang - dreiseitiger Vertrag

  • IWW
  • Judicialis

    Aufhebungsvertrag bei einem geplanten Betriebsübergang, dreiseitiger Vertrag

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zulässigkeit der Auflösung eines Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag im Zusammenhang mit einem Betriebsübergang; Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer allgemeinen Feststellungsklage; Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses; Anforderungen an die Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages; Kriterien für das Vorliegen eines unzulässigen Umgehungsgeschäfts; Vorliegen eines Umgehungsgeschäfts bei Einstellung eines Arbeitnehmers von einer Auffanggesellschaft nach Abschluss eines Aufhebungsvertrags zu verschlechterten Arbeitsbedingungen; Widerrufsrecht hinsichtlich eines am Arbeitsplatz geschlossenen Aufhebungsvertrages

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Wirksamkeit von Aufhebungsverträgen anlässlich eines Betriebsübergangs (hier: unter Zwischenschaltung einer BQG)

  • kanzlei.biz

    Aufhebungsvertrag im Zusammenhang mit eniem geplanten Betriebsübergang - dreiseitiger Vertrag

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Aufhebungsvertrag: Anschlussvereinbarung mit neuer Firma kann rechtens sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 613a § 134; TzBfG § 14 § 17; ZPO § 256 § 253
    Aufhebung des Arbeitsverhältnisses bei Betriebsübergang und anschließender Tätigkeit in Auffanggesellschaft zu verschlechterten Arbeitsbedingungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Aufhebungsvertrag: Anschlussvereinbarung mit neuer Firma kann rechtens sein

  • prot-in.de (Kurzinformation)

    Aufhebungsvertrag im Zshg. mit einem gepl. Betriebsübergang - Aufhebungsvertrag im Zusammenhang mit einem geplanten Betriebsübergang

  • prot-in.de (Kurzinformation)

    Aufhebungsvertrag im Zusammenhang mit einem geplanten Betriebsübergang

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Aufhebungsvertrag im Zusammenhang mit einem geplanten Betriebsübergang

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 613a, 134
    Wirksamkeit von Aufhebungsverträgen anlässlich eines Betriebsübergangs auch bei Zwischenschaltung einer BQG

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrags im Zusammenhang mit einem geplanten Betriebsübergang

  • law-journal.de PDF, S. 23 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    § 613a BGB; § 216a SGB III; § 216b SGB III
    Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaften bei Betriebsübergang (Stud. Conrad Wandt, LL.B., Hamburg; Bucerius Law Journal 2/2008, S. 69-74)

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Das Spiel über die Bande - Der Wechsel in Beschäftigungsgesellschaften zu Vermeidung von § 613a BGB" von RA Dr. Björn Gaul, FA ArbR und RA Dr. Björn Otto, original erschienen in: ZIP 2006, 644 - 648.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 18.08.2005, Az.: 8 AZR 523/04 (Aufhebungsvertrag bei geplantem Betriebsübergang durch Zwischenschaltung einer Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft)" von RA Dr. Dirk Freihube, FAArbR, original erschienen in: BB 2006, 669 - 670.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 115, 340
  • NJW 2006, 938
  • ZIP 2004, 2452
  • ZIP 2006, 148
  • ZIP 2006, 644
  • MDR 2006, 578
  • NZA 2006, 145
  • BB 2006, 665
  • DB 2006, 107



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (85)  

  • BAG, 25.10.2012 - 8 AZR 572/11

    Aufhebungsvertrag - Betriebsübergang - Befristung mit Betriebserwerber

    a) Schließt ein Arbeitnehmer mit einem Betriebserwerber im Falle eines Betriebsübergangs einen befristeten Arbeitsvertrag ab, so wird grundsätzlich die Identität der Arbeitgeber gewahrt, da der Erwerber nach § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB in Bezug auf das Arbeitsverhältnis Rechtsnachfolger des Betriebsveräußerers geworden ist (vgl. BAG 18. August 2005 - 8 AZR 523/04 - zu II 1 c der Gründe, BAGE 115, 340 = AP BGB § 620 Aufhebungsvertrag Nr. 31 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 40) .

    Liegt zwar an sich ein Betriebsübergang vor, wird das Arbeitsverhältnis des Klägers hiervon aber nicht erfasst, weil es vor dem Zeitpunkt des Übergangs wirksam - zB aufgrund eines Aufhebungsvertrages - aufgelöst worden ist, so steht § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG dem Abschluss einer sachgrundlosen Befristung mit dem Betriebserwerber nicht entgegen (vgl. BAG 18. August 2005 - 8 AZR 523/04 - aaO) .

    Diese Prüfung berücksichtigt auch in angemessener Weise die für den betroffenen Arbeitnehmer bestehende, seine rechtsgeschäftliche Entscheidungsfreiheit beeinträchtigende Drucksituation (vgl. BAG 18. August 2005 - 8 AZR 523/04 - zu II 2 d der Gründe, BAGE 115, 340 = AP BGB § 620 Aufhebungsvertrag Nr. 31 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 40) .

  • BAG, 18.08.2011 - 8 AZR 312/10

    Betriebsübergang - Aufhebungsvertrag mit dem Betriebsveräußerer - endgültiges

    § 613a BGB wird jedoch umgangen, wenn der Aufhebungsvertrag die Beseitigung der Kontinuität des Arbeitsverhältnisses bei gleichzeitigem Erhalt des Arbeitsplatzes bezweckt, weil zugleich ein neues Arbeitsverhältnis vereinbart oder zumindest verbindlich in Aussicht gestellt wurde (BAG 23. November 2006 - 8 AZR 349/06 - AP BGB § 613a Wiedereinstellung Nr. 1 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 61; 18. August 2005 - 8 AZR 523/04 - BAGE 115, 340 = AP BGB § 620 Aufhebungsvertrag Nr. 31 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 40) .
  • LAG Niedersachsen, 12.03.2018 - 15 Sa 319/17

    Bestandsstreitigkeiten (§ 61a ArbGG) - Kündigungen - Sonstiges - Zahlungsklagen

    Es kann zB entfallen, wenn alle bis dahin vorhandenen Beendigungstatbestände durch jeweils separate Anträge abgedeckt sind (BAG 18. August 2005 - 8 AZR 523/04 - Rn. 19) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht