Rechtsprechung
   BAG, 18.11.2004 - 8 AZR 540/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,1357
BAG, 18.11.2004 - 8 AZR 540/03 (https://dejure.org/2004,1357)
BAG, Entscheidung vom 18.11.2004 - 8 AZR 540/03 (https://dejure.org/2004,1357)
BAG, Entscheidung vom 18. November 2004 - 8 AZR 540/03 (https://dejure.org/2004,1357)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,1357) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Eingruppierung eines Abteilungsleiters im Einzelhandel in Sachsen -Tarifauslegung - Tarifbegriffe Warenhaus, Einkäufer, leitende Stellung und volle Verantwortung

  • IWW

    TV über Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen für den Einzel- und Versandhandel im Freistaat Sachsen vom 1. Mai 2000 und 1. Mai 2001 MTV für den Einzelhandel im Freistaat Sach... sen vom 27. Mai 1994 § 9
    ETV, MTV

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
     
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines Abteilungsleiters in einem Kaufhaus oder Warenhaus; Eingruppierung bei gleichzeitiger Ausübung mehrerer Tätigkeiten; Auslegung von Tarifverträgen in Bezug auf das Verhältnis von allgemeinen Tatbestandsmerkmalen und in einer Vergütungsgruppe genannten ...

  • Judicialis

    TV über Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen für den Einzel- und Versandhandel im Freistaat Sachsen vom 1. Mai 2000 und 1. Mai 2001; ; MTV für den Einzelhandel im Freistaat S... achsen vom 27. Mai 1994 § 9

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung in der Privatwirtschaft - Eingruppierung eines Abteilungsleiters im Einzelhandel in Sachsen; Tarifauslegung; Tarifbegriffe Warenhaus, Einkäufer, leitende Stellung und volle Verantwortung

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Eingruppierung eines Abteilungsleiters im Einzelhandel ? Tarifbegriffe Warenhaus, Einkäufer, leitende Stellung und volle Verantwortung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2005, 376 (Ls.)
  • DB 2005, 292
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (58)Neu Zitiert selbst (13)

  • BAG, 17.04.2003 - 8 AZR 482/01

    Eingruppierung einer Kassiererin in einem Verbrauchermarkt

    Auszug aus BAG, 18.11.2004 - 8 AZR 540/03
    Der Kläger erfüllt nicht die Voraussetzungen der Regelbeispiele der Gehaltsgruppe K 5. Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Auslegung von Tarifverträgen in Bezug auf das Verhältnis von allgemeinen Tatbestandsmerkmalen und in einer Vergütungsgruppe genannten Richtbeispielen/Regelbeispielen, dass die Erfordernisse der Tätigkeitsmerkmale regelmäßig dann als erfüllt anzusehen sind, wenn der Arbeitnehmer eine diesen Beispielen entsprechende Tätigkeit ausübt (Senat 20. März 2003 - 8 AZR 656/01 - 17. April 2003 - 8 AZR 482/01 -).

    Das beruht darauf, dass die Tarifvertragsparteien selbst im Rahmen ihrer rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten gewisse häufig vorkommende und typische Aufgaben einer bestimmten Vergütungsgruppe fest zuordnen können (Senat 17. April 2003 - 8 AZR 482/01 -).

  • BAG, 21.08.2002 - 4 AZR 223/01

    Eingruppierung: Rehabilitationsberater in Ersatzkasse

    Auszug aus BAG, 18.11.2004 - 8 AZR 540/03
    Bei der Ermittlung des Inhalts des Tarifbegriffs "Warenhaus" ist mangels einer eigenen Definition dieses branchenspezifischen Begriffs davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien diesen in dem Sinne verwendet haben, wie er üblicherweise in dem zu regelnden Bereich verwendet wird, und dass sie ihn in dieser Bedeutung auch angewendet wissen wollen (vgl. BAG 21. August 2002 - 4 AZR 223/01 - BAGE 102, 282 = AP TVG § 1 Tarifverträge: Krankenkassen Nr. 1 mwN).
  • BAG, 17.01.1996 - 4 AZR 662/94

    Eingruppierung einer Kundenberaterin in einer Sparkasse

    Auszug aus BAG, 18.11.2004 - 8 AZR 540/03
    Da aber der Abteilungsleiter als Regelbeispiel sowohl in der Gehaltsgruppe K 5 als auch in der Gehaltsgruppe K 4 genannt ist, muss zur Abgrenzung nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts auf die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale zurückgegriffen werden (vgl. BAG 17. Januar 1996 - 4 AZR 662/94 - AP BAT §§ 22, 23 Sparkassenangestellte Nr. 4 = EzA TVG § 4 Eingruppierung Nr. 5).
     
  • BAG, 08.02.1984 - 4 AZR 158/83

    Vergütungsmerkmale: Beispiele - Kassierer an Verbrauchermarktkassen im …

    Auszug aus BAG, 18.11.2004 - 8 AZR 540/03
    Bei der Auslegung von unbestimmten Rechtsbegriffen in den allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen sind die Tätigkeitsbeispiele daher als Richtlinie für die Bewertung mit zu berücksichtigen (BAG 29. April 1981 - 4 AZR 1007/78 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Rundfunk Nr. 11 = EzA TVG § 4 Rundfunk Nr. 11; 8. Februar 1984 - 4 AZR 158/83 - BAGE 45, 121, 126 = AP TVG § 1 Auslegung Nr. 134; 1. März 1995 - 4 AZR 985/93 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Arbeiterwohlfahrt Nr. 2; 14. Juni 1995 - 4 AZR 246/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 202).
  • BAG, 20.03.2003 - 8 AZR 656/01

    Eingruppierung eines Kellners in einem Bahnhofsrestaurant

    Auszug aus BAG, 18.11.2004 - 8 AZR 540/03
    Der Kläger erfüllt nicht die Voraussetzungen der Regelbeispiele der Gehaltsgruppe K 5. Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Auslegung von Tarifverträgen in Bezug auf das Verhältnis von allgemeinen Tatbestandsmerkmalen und in einer Vergütungsgruppe genannten Richtbeispielen/Regelbeispielen, dass die Erfordernisse der Tätigkeitsmerkmale regelmäßig dann als erfüllt anzusehen sind, wenn der Arbeitnehmer eine diesen Beispielen entsprechende Tätigkeit ausübt (Senat 20. März 2003 - 8 AZR 656/01 - 17. April 2003 - 8 AZR 482/01 -).
  • BAG, 29.04.1981 - 4 AZR 1007/78

    Vergütungsordnung

    Auszug aus BAG, 18.11.2004 - 8 AZR 540/03
    Bei der Auslegung von unbestimmten Rechtsbegriffen in den allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen sind die Tätigkeitsbeispiele daher als Richtlinie für die Bewertung mit zu berücksichtigen (BAG 29. April 1981 - 4 AZR 1007/78 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Rundfunk Nr. 11 = EzA TVG § 4 Rundfunk Nr. 11; 8. Februar 1984 - 4 AZR 158/83 - BAGE 45, 121, 126 = AP TVG § 1 Auslegung Nr. 134; 1. März 1995 - 4 AZR 985/93 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Arbeiterwohlfahrt Nr. 2; 14. Juni 1995 - 4 AZR 246/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 202).
  • BAG, 01.03.1995 - 4 AZR 985/93

    Eingruppierung: Sozialarbeiterin mit staatl. Anerkennung

    Auszug aus BAG, 18.11.2004 - 8 AZR 540/03
    Bei der Auslegung von unbestimmten Rechtsbegriffen in den allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen sind die Tätigkeitsbeispiele daher als Richtlinie für die Bewertung mit zu berücksichtigen (BAG 29. April 1981 - 4 AZR 1007/78 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Rundfunk Nr. 11 = EzA TVG § 4 Rundfunk Nr. 11; 8. Februar 1984 - 4 AZR 158/83 - BAGE 45, 121, 126 = AP TVG § 1 Auslegung Nr. 134; 1. März 1995 - 4 AZR 985/93 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Arbeiterwohlfahrt Nr. 2; 14. Juni 1995 - 4 AZR 246/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 202).
  • BAG, 21.08.2003 - 8 AZR 430/02

    Videotechniker als Arbeiter oder Angestellter iSd. Vergütungsrahmenabkommens für …

    Auszug aus BAG, 18.11.2004 - 8 AZR 540/03
    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (Senat 21. August 2003 - 8 AZR 430/02 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Metallindustrie Nr. 185 = EzA TVG § 4 Metallindustrie Nr. 127 mwN).
  • BAG, 25.09.1991 - 4 AZR 87/91

    Eingruppierung einer Abpackerin

    Auszug aus BAG, 18.11.2004 - 8 AZR 540/03
    Auf die allgemeinen Merkmale muss nur dann zurückgegriffen werden, wenn die vom Arbeitnehmer ausgeübte Tätigkeit von einem Tätigkeitsbeispiel nicht oder nicht voll erfasst wird (BAG 25. September 1991 - 4 AZR 87/91 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Großhandel Nr. 7 = EzA TVG § 4 Großhandel Nr. 2 mwN).
  • BAG, 07.11.1984 - 4 AZR 286/83

    Eingruppierung von Erster Verkäuferin - Allgemeine Tätigkeitsmerkmale - …

    Auszug aus BAG, 18.11.2004 - 8 AZR 540/03
    Dementsprechend hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 7. November 1984 (- 4 AZR 286/83 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 6) festgestellt, dass der Begriff des Einkäufers im Groß- und Einzelhandel einen fachspezifischen Inhalt mit einem bestimmten Berufsbild hat.
  • BAG, 06.12.1972 - 4 AZR 56/72

    Vergütungsgruppe - Kassierer - Kaufmännische Angestellte

  • BAG, 14.06.1995 - 4 AZR 246/94

    Eingruppierung eines Sozialarbeiters in einer Suchtklinik

  • LAG Sachsen, 29.04.2003 - 7 Sa 121/02
  • BAG, 03.05.2006 - 1 ABR 2/05

    Umfang der Mitbestimmung bei Umgruppierung

    Ebenso wie mit der Angabe von konkreten Tätigkeitsbeispielen für abstrakte Tätigkeitsmerkmale (vgl. dazu BAG 8. Februar 1984 - 4 AZR 158/83 - BAGE 45, 121, 125; 18. November 2004 - 8 AZR 540/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 88, zu II 2 der Gründe) legen die Urheber der Vergütungsordnung auf diese Weise eigenständig und mit bindender Wirkung für die Betroffenen fest, dass die abstrakten Tätigkeitsmerkmale der betreffenden Entgeltgruppe durch den Inhaber der Stelle erfüllt sind.
  • BAG, 19.05.2010 - 4 AZR 903/08

    Umgruppierung eines Fahrers von Flugzeugschleppern

    aa) Enthalten tarifliche Vergütungsgruppen neben allgemein gefassten Tätigkeitsmerkmalen bestimmte Beispielstätigkeiten, sind nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts die Voraussetzungen für die Eingruppierung in die Vergütungsgruppe grundsätzlich gegeben, wenn der Arbeitnehmer eine den Beispielen entsprechende Tätigkeit ausübt (18. November 2004 - 8 AZR 540/03 - zu II 2 der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 88; 25. Oktober 1995 - 4 AZR 495/94 - zu II 4 c der Gründe, AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 21).

    Dies entspricht den bei der Tarifauslegung besonders wichtigen Grundsätzen der Rechtsklarheit und Rechtssicherheit, denen Tarifvertragsparteien bei der Abfassung von Tarifnormen im Allgemeinen gerecht werden wollen (BAG 18. November 2004 - 8 AZR 540/03 - zu II 2 der Gründe, aaO).

  • BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 333/08

    Eingruppierung einer Kassiererin

    BAG 8. Februar 1984 - 4 AZR 158/83 - BAGE 45, 121, 129 f.; 8. Februar 1984 - 4 AZR 406/83 u. 407/83 - jeweils juris-Rn. 26 ff.; 9. Dezember 1987 - 4 AZR 461/87 - juris-Rn. 18; 15. November 2001 - 8 AZR 113/01 - juris-Rn. 29 f.; 17. April 2003 - 8 AZR 482/01 - juris-Rn. 44 f.; zum branchenspezifischen Verständnis eines Tarifbegriffs vgl. nur BAG 21. August 2002 - 4 AZR 223/01 - BAGE 102, 282, 289 ff.; 18. November 2004 - 8 AZR 540/03 - juris-Rn. 22, AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 88, zum Begriff des "Warenhauses").
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht