Rechtsprechung
   BAG, 28.10.2010 - 8 AZR 546/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,4876
BAG, 28.10.2010 - 8 AZR 546/09 (https://dejure.org/2010,4876)
BAG, Entscheidung vom 28.10.2010 - 8 AZR 546/09 (https://dejure.org/2010,4876)
BAG, Entscheidung vom 28. Januar 2010 - 8 AZR 546/09 (https://dejure.org/2010,4876)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Mobbing - offenkundige oder gerichtskundige Tatsachen - Hinweispflicht - Anspruch auf rechtliches Gehör

  • openjur.de

    Mobbing; offenkundige oder gerichtskundige Tatsachen; Hinweispflicht; Anspruch auf rechtliches Gehör

  • Bundesarbeitsgericht

    Mobbing - offenkundige oder gerichtskundige Tatsachen - Hinweispflicht - Anspruch auf rechtliches Gehör

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 139 Abs 2 ZPO, § 291 ZPO, § 241 Abs 2 BGB, § 823 Abs 1 BGB
    Mobbing - offenkundige oder gerichtskundige Tatsachen - Hinweispflicht - Anspruch auf rechtliches Gehör

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verwertung von offenkundigen oder gerichtskundigen Tatsachen; Hinweispflicht und Anspruch auf rechtliches Gehör; Überprüfung der tatsächlichen Voraussetzungen für die Annahme von Mobbing

  • bag-urteil.com

    Mobbing - offenkundige oder gerichtskundige Tatsachen - Hinweispflicht - Anspruch auf rechtliches Gehör

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwertung von offenkundigen oder gerichtskundigen Tatsachen; Hinweispflicht und Anspruch auf rechtliches Gehör; Überprüfung der tatsächlichen Voraussetzungen für die Annahme von Mobbing

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2011, 2156
  • NZA-RR 2011, 378
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BAG, 11.12.2014 - 8 AZR 1010/13

    Videoaufnahme eines Arbeitnehmers - Veröffentlichung - Unterlassungsanspruch

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats kann eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung einen Anspruch auf Ersatz des immateriellen Schadens auslösen, § 823 Abs. 1 BGB iVm. Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG (vgl. BAG 19. August 2010 - 8 AZR 530/09 -; 28. Oktober 2010 - 8 AZR 546/09 -; 20. Juni 2013 - 8 AZR 482/12 -) .
  • BAG, 19.02.2015 - 8 AZR 1011/13

    Videoaufnahme eines Arbeitnehmers - Veröffentlichung - Unterlassungsanspruch

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats kann eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung einen Anspruch auf Ersatz des immateriellen Schadens auslösen, § 823 Abs. 1 BGB iVm. Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG (vgl. BAG 19. August 2010 - 8 AZR 530/09 -; 28. Oktober 2010 - 8 AZR 546/09 -; 20. Juni 2013 - 8 AZR 482/12 -) .
  • BAG, 11.12.2014 - 8 AZR 838/13

    Immaterieller Schadensersatz - Mobbing - Verwirkung

    Ein Anspruch auf Schmerzensgeld wegen Mobbings setzt eine hinreichend schwere Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts voraus (vgl. BAG 28. Oktober 2010 - 8 AZR 546/09 - Rn. 19 und 30, AP BGB § 611 Mobbing Nr. 7) .

    Diese Würdigung darf dem Berufungsgericht nicht entzogen werden (vgl. BAG 20. Juni 2013 - 8 AZR 280/12 - Rn. 26; 28. Oktober 2010 - 8 AZR 546/09 - Rn. 20, AP BGB § 611 Mobbing Nr. 7; 16. Mai 2007 - 8 AZR 709/06 - Rn. 63, BAGE 122, 304) .

  • BAG, 22.10.2015 - 2 AZR 569/14

    Außerordentliche Kündigung - Arbeitsverweigerung

    (2) Das Landesarbeitsgericht hat ohne Rechtsfehler angenommen, dass es dem Kläger nicht aufgrund von - drohenden - Persönlichkeitsrechtsverletzungen unzumutbar gewesen sei, die geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen (zur eingeschränkten Überprüfbarkeit der tatrichterlichen Würdigung vgl. BAG 28. Oktober 2010 - 8 AZR 546/09 - Rn. 20; 24. April 2008 - 8 AZR 347/07 - Rn. 36) .
  • BAG, 15.09.2016 - 8 AZR 351/15

    "Mobbing" - Auslegung von Klageanträgen - Ersatz des materiellen Schadens -

    In diesem Zusammenhang ist der Arbeitgeber insbesondere zum Schutz der Gesundheit und des Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers verpflichtet (BAG 28. Oktober 2010 - 8 AZR 546/09 - Rn. 18; 25. Oktober 2007 - 8 AZR 593/06 - Rn. 78, BAGE 124, 295; 16. Mai 2007 - 8 AZR 709/06 - Rn. 70, BAGE 122, 304) .

    Dann sind alle Handlungen bzw. Verhaltensweisen, die dem systematischen Prozess der Schaffung eines bestimmten Umfeldes zuzuordnen sind, in die Betrachtung mit einzubeziehen, einzelne zurückliegende Handlungen oder Verhaltensweisen dürfen bei der Beurteilung nicht unberücksichtigt gelassen werden (vgl. etwa BAG 28. Oktober 2010 - 8 AZR 546/09 - Rn. 17; 24. April 2008 - 8 AZR 347/07 - Rn. 29; 25. Oktober 2007 - 8 AZR 593/06 - Rn. 59, BAGE 124, 295) .

    Diese Würdigung darf dem Berufungsgericht nicht entzogen werden (vgl. etwa BAG 28. Oktober 2010 - 8 AZR 546/09 - Rn. 20; 16. Mai 2007 - 8 AZR 709/06  - Rn. 63, BAGE 122, 304 ) .

    Daher kann das Revisionsgericht nur überprüfen, ob das Landesarbeitsgericht Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt, alle wesentlichen Umstände des Einzelfalles beachtet und hinreichend gewürdigt hat und ob es in die vorzunehmende Güter- und Interessenabwägung die wesentlichen Umstände des Einzelfalles in nachvollziehbarer Weise mit einbezogen hat, sowie, ob das Urteil in sich widerspruchsfrei ist (vgl. etwa BAG 28. Oktober 2010 - 8 AZR 546/09 - Rn. 20; 25. Oktober 2007 - 8 AZR 593/06 - Rn. 61, BAGE 124, 295; 16. Mai 2007 - 8 AZR 709/06 - Rn. 124, aaO) .

  • LAG Rheinland-Pfalz, 30.04.2012 - 5 Sa 687/11

    Außerordentliche Kündigung wegen heimlicher Tonaufzeichnung und unsubstantiierter

    Bei dem Begriff Mobbing handelt es sich nicht um einen eigenständigen juristischen Tatbestand (LAG Bln. 15.07.2004, NZA-RR 2005, 13); Mobbing ist weder ein Rechtsbegriff noch eine Anspruchsgrundlage (BAG 16.05.2007 EzA § 611 BGB 2002 Persönlichkeitsrecht Nr. 6) und damit auch keine mit einer Rechtsnorm vergleichbare selbständige Anspruchsgrundlage für Ansprüche eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber oder gegen Vorgesetzte bzw. Arbeitskollegen (BAG 28.10.2010, 8 AZR 546/09 NZA-RR 2011, 378).

    Demzufolge dürfen einzelne zurückliegende Handlungen/ Verhaltensweisen bei der Beurteilung nicht unberücksichtigt gelassen werden (BAG 28.10.2010 a. a. O.).

    Mobbing kann folglich nur angenommen werden, wenn systematische und zielgerichtete Anfeindungen gegen den Arbeitnehmer vorliegen (s. BAG 28.10.2010, 8 AZR 546/09 NZA-RR 2011, 378).

    Ein vorgefasster Plan ist nicht erforderlich (BAG 28.10.2010 8 AZR 546/09 NZA-RR 2011, 378; 16.5.2007 EzA § 611 BGB 2002 Persönlichkeitsrecht Nr. 6; LAG Thüringen 10.4.2001 NZA-RR 2001, 347; 10.6.2004 ZTR 2004, 596; LAG Hamm 25.6.2002 NZA-RR 2003, 8; LAG Bln.

    Der Arbeitgeber ist in diesem Zusammenhang insbesondere auch zum Schutz der Gesundheit und des Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers verpflichtet (BAG 28.10.2010 AZR 546/09 NZA-RR 2011, 378).

  • BAG, 11.07.2013 - 2 AZR 241/12

    Auflösungsantrag des Arbeitnehmers

    Es fehlt an der Darstellung konkreter Geschehensabläufe, die es ermöglicht hätten, etwaige Verstöße der Beklagten gegen die ihr obliegende Pflicht zur Rücksichtnahme aus § 241 Abs. 2 BGB und/oder eine Verletzung geschützter Rechtsgüter des Klägers iSd. § 823 Abs. 1 BGB festzustellen (vgl. zu dieser Anforderung BAG 28. Oktober 2010 - 8 AZR 546/09 - Rn. 17; 13. März 2008 - 2 AZR 88/07 - Rn. 51) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 30.11.2015 - 3 Sa 371/15

    Mobbing

    Bei dem Begriff Mobbing handelt es sich nicht um einen eigenständigen juristischen Tatbestand (LAG Bln. 15 7 2004 - 16 Sa 2280/03. NZA-RR 2005, 13; LAG RhPfl. 7.9.2012 NZA-RR 2013, 192 LS); Mobbing ist weder ein Rechtsbegriff noch eine Anspruchsgrundlage (BAG 16.5. 2007 EzA § 611 BGB 2002 Persönlichkeitsrecht Nr. 6) und damit auch keine mit einer Rechtsnorm vergleichbare selbstständige Anspruchsgrundlage für Ansprüche eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber oder gegen Vorgesetzte bzw. Arbeitskollegen (BAG 28.10.2010-8 AZR 546/09, NZA-RR 2011, 378; LAG RhPfl. 7.9.2012 NZA-RR 2013, 192 LS).

    Demzufolge dürfen einzelne zurückliegende Handlungen/Verhaltensweisen bei der Beurteilung nicht unberücksichtigt gelassen werden (BAG 28.10.2010 - 8 AZR 546/09, NZA-RR 2011, 378;s. Jansen/Hartmann NJW 2012.1540ff.).

    Mobbing kann folglich nur angenommen werden, wenn systematische und zielgerichtete Anfeindungen gegen den Arbeitnehmer vorliegen (s. BAG 28.10.2010- 8 AZR 546/09, NZA-RR 2011, 378).

    Ein vorgefasster Plan ist nicht erforderlich {BAG 28.10.2010 -8AZR 546/09, NZA-RR 2011, 378; 16.5.2007 EzA § 611 BGB 2002 Persönlichkeitsrecht Nr. 6; LAG Thüringen 10.4.2001 NZA-RR 2001, 347; 10.6.2004 ZTR 2004, 596; LAG Hamm 25.6.2002 NZA-RR 2003, 8; LAG Bln.

    auch zum Schutz der Gesundheit und des Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers verpflichtet (BAG 28.10.2010 - 8 AZR 546/09, NZA-RR 2011, 378).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.06.2016 - 1 Sa 189/15

    Schadenersatz wegen Mobbing

    Dem Arbeitsgeber obliegt es aufgrund seiner Fürsorgepflicht (§ 241 Abs. 2 BGB), sich selbst der Herabwürdigung und Missachtung eines Arbeitnehmers zu enthalten und darüber hinaus dafür Sorge zu tragen, dass auf das Wohl und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers Rücksicht genommen wird und, dass der Arbeitnehmer vor Gesundheitsgefahren, auch psychischer Art, geschützt wird; dies beinhaltet, dass der Arbeitnehmer keinem Verhalten ausgesetzt wird, das die Verletzung seiner Würde bezweckt oder bewirkt und ein vom Einschüchterungen, Anfeindungen, Erniedrigungen, Entwürdigungen oder Beleidigungen gekennzeichnetes Umfeld geschaffen wird (vergleiche LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 19.03.2012, 5 Sa 70/11, Rn. 46, juris unter Bezugnahme auf BAG, Urteil vom 28.10.2010,8 AZR 546/09, juris).
  • ArbG Siegburg, 11.10.2012 - 1 Ca 1310/12

    Schmerzensgeld wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung (so genanntes Mobbing)

    In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass es Fälle gibt, in denen die einzelnen, vom Arbeitnehmer dargelegten Handlungen oder Verhaltensweisen seiner Arbeitskollegen, Vorgesetzten oder seines Arbeitgebers für sich allein betrachtet noch keine Rechtsverletzungen darstellen, jedoch die Gesamtschau der einzelnen Handlungen oder Verhaltensweisen zu einer Vertrags- oder Rechtsgutsverletzung führt, weil deren Zusammenfassung auf Grund der ihnen zu Grunde liegenden Systematik und Zielrichtung zu einer Beeinträchtigung eines geschützten Rechts des Arbeitnehmers führt (BAG NZA-RR 2011, 378 m.w.N.).
  • BAG, 23.08.2011 - 3 AZR 650/09

    Betriebsrente - betriebliche Übung - Urteilsergänzung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.08.2016 - 5 Sa 61/16

    Schmerzensgeld und Schadensersatz wegen Mobbings

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 05.07.2011 - 5 Sa 86/11

    Mobbing - Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts - Haftung des

  • LAG Rheinland-Pfalz, 19.03.2012 - 5 Sa 701/11

    Schadenersatz und Schmerzensgeld wegen Mobbings

  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.06.2016 - 1 Sa 190/15

    Schadenersatz wegen Mobbing

  • LAG Hamm, 02.09.2011 - 7 Sa 724/11

    Unbegründete Schadensersatzklage wegen Arbeitsplatzschikane bei unsubstantiierten

  • LAG München, 30.10.2014 - 4 Sa 159/14

    Entschädigung, Schadensersatz, Schmerzensgeld, Mobbing

  • LAG Hamm, 19.01.2012 - 11 Sa 722/10

    Mobbing - Oberarzt verklagt Chefarzt auf Schadensersatz in Höhe von einer halben

  • LAG Rheinland-Pfalz, 17.03.2016 - 5 Sa 313/15

    Auflösungsantrag des Arbeitgebers - Schmerzensgeld

  • LAG Köln, 07.05.2018 - 4 Sa 482/13

    Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs eines Arbeitnehmers wegen "Mobbing"

  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.09.2012 - 6 Sa 703/11

    Verbot der Herabwürdigung oder Missachtung des Arbeitnehmers durch Arbeitgeber -

  • LAG München, 30.10.2012 - 6 TaBV 39/12

    Betriebsratsschulung zum Thema Mobbing

  • LAG Rheinland-Pfalz, 13.03.2014 - 2 Sa 96/13

    Schmerzensgeldanspruch - Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und der

  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.08.2012 - 11 Sa 731/11

    Mobbing - Auskunft - Entschädigung - Darlegungs- und Beweislast

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 21.07.2015 - 2 Sa 36/15

    Schmerzensgeld wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts - Verjährungsfragen

  • LAG Rheinland-Pfalz, 05.06.2014 - 2 Sa 394/13

    Versetzungsvorbehalt - Schmerzensgeld wegen Nichtbeschäftigung

  • ArbG Berlin, 12.04.2013 - 28 Ca 2357/13

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte

  • LAG Rheinland-Pfalz, 12.01.2012 - 10 Sa 419/11

    Anspruch eines Automobilverkäufers auf Bezirksprovision - Schmerzensgeld wegen

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 06.12.2016 - 2 Sa 157/16

    Schadensersatz und Entschädigung wegen Mobbing

  • LAG Hamm, 28.04.2017 - 1 Sa 1296/16

    Vorbeugende Unterlassungsansprüche unter Mitgliedern des Betriebsrats wegen

  • LAG München, 04.11.2011 - 3 Sa 541/11

    Schadensersatz wegen "Mobbings"

  • LAG München, 01.09.2011 - 3 Sa 333/11

    Schmerzensgeld wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung

  • LAG Nürnberg, 14.04.2015 - 7 Sa 615/14

    Abweisung einer Klage auf Schadensersatz wegen behauptetem Mobbings

  • LAG Rheinland-Pfalz, 19.12.2013 - 10 Sa 375/13

    Schadenersatz und Geldentschädigung wegen Mobbing - Supervision

  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.07.2014 - 4 Sa 107/14

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts - Suspendierung von der

  • LAG Köln, 29.02.2012 - 9 Sa 1221/11

    Mobbing; Anforderungen an die Anerkennung eines "Mobbing"-Tatbestands; Abgrenzung

  • LAG Hamm, 24.02.2011 - 17 Sa 1669/10

    Verhaltensbedingte Kündigung bei Anzeigedrohung des Arbeitnehmers zur

  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.08.2014 - 5 Sa 160/14

    Schadenersatz und Schmerzensgeld - Verlust des Arbeitsplatzes - Arbeitskollegen

  • LAG Berlin-Brandenburg, 08.04.2015 - 4 Sa 2182/14

    Zurückbehaltungsrecht des gegenüber der Erstattungsforderung eines unter den

  • LAG Köln, 28.05.2014 - 11 Sa 1102/12

    Mobbing, Diskriminierung

  • LAG Schleswig-Holstein, 24.01.2017 - 1 Sa 6/16

    Mobbing, Schmerzensgeld, Provokation, Gesamtschau, Gleichbehandlung, Darlegung,

  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.09.2012 - 10 Sa 121/12

    Schadenersatz und Schmerzensgeld wegen Mobbing - Konfliktsituationen im

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 13.11.2012 - 5 Sa 19/12

    Personenbedingte Kündigung wegen krankheitsbedingter Ausfallzeiten während des

  • LAG Hessen, 22.02.2016 - 16 Sa 889/15

    Übliche Konfliktsituationen im Betrieb sind nicht geeignet, den Tatbestand der

  • OLG Brandenburg, 24.02.2015 - 2 U 73/13

    Amtshaftung: Verletzung des Persönlichkeitsrechts bzw. der Fürsorgepflicht

  • LAG Hessen, 17.04.2014 - 5 Sa 802/13

    Beförderung - Mobbing

  • LAG Hamm, 03.11.2011 - 15 Sa 869/11

    Schadensersatz wegen Benachteiligung eines Brillenträgers

  • VG Augsburg, 28.11.2013 - Au 2 K 12.1670

    Die Regelung des § 839 Abs. 3 BGB, wonach bei den Ansprüchen aufgrund Amtshaftung

  • ArbG Koblenz, 30.04.2015 - 5 Ca 2268/14
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