Rechtsprechung
   BAG, 27.08.2020 - 8 AZR 62/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,24246
BAG, 27.08.2020 - 8 AZR 62/19 (https://dejure.org/2020,24246)
BAG, Entscheidung vom 27.08.2020 - 8 AZR 62/19 (https://dejure.org/2020,24246)
BAG, Entscheidung vom 27. August 2020 - 8 AZR 62/19 (https://dejure.org/2020,24246)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,24246) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Benachteiligung wegen der Religion - Kopftuchverbot

  • IWW

    § 15 Abs. 2 AGG, § ... 7 Abs. 1 AGG, § 8 Abs. 1 AGG, Richtlinie 2000/78/EG, § 6 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 AGG, § 6 Abs. 2 AGG, § 15 Abs. 4 AGG, § 61b Abs. 1 ArbGG, § 15 Abs. 4 Satz 1 AGG, § 15 Abs. 4 Satz 2 AGG, § 167 ZPO, § 3 Abs. 1, Abs. 2 AGG, § 1 AGG, § 3 Abs. 1 AGG, Art. 2 Abs. 2 Buchst. a der Richtlinie 2000/78/EG, § 3 Abs. 2 AGG, § 3 Abs. 1 Satz 1 AGG, § 22 AGG, Art. 1 der Richtlinie 2000/78/EG, Art. 9 EMRK, § 7 Abs. 1 Halbs. 1 AGG, § 7 Abs. 1 Halbs. 2 AGG, Richtlinie 2000/43/EG, Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG, Richtlinie 2006/54/EG, Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 GG, § 57 Abs. 4 SchulG NW, Art. 4 Abs. 1 GG, Art. 6 Abs. 2 GG, Art. 7 Abs. 1 GG, § 31 Abs. 1 BVerfGG, § 16 Abs. 1 BVerfGG, Art. 4 GG, Art. 2 Abs. 2 Buchst. b der Richtlinie 2000/78/EG, § 3 Abs. 2 Halbs. 1 AGG, Art. 2 Abs. 2 Buchst. b Ziff. i der Richtlinie 2000/78/EG, § 3 Abs. 2 Halbs. 2 AGG, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 41 Abs. 3 Satz 1 SchulG die allgemeine Schulpflicht und die Berufsschulpflicht umfasst, im Land Berlin, § 15 Abs. 2 Satz 1 AGG, § 15 Abs. 2 Satz 2 AGG, Richtlinie 76/207/EWG, § 15 Abs. 1 AGG, § 287 Abs. 1 ZPO, § 253 BGB

Kurzfassungen/Presse (16)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Kopftuchverbot im Schulunterricht

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Diskriminierung durch pauschales Kopftuchverbot für Lehrerinnen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Pauschales Kopftuchverbot ist unzulässig

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    "Berliner Kopftuchverbot" diskriminierend?

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Diskriminierung durch pauschales Kopftuchverbot für Lehrerinnen

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Kopftuchverbot - Benachteiligung wegen der Religion

  • datev.de (Kurzinformation)

    Kopftuchverbot - Benachteiligung wegen der Religion

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Kopftuchverbot - Benachteiligung wegen der Religion

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pauschales Kopftuchverbot rechtswidrig, Berliner Neutralitätsgesetz nur im Ausnahmefall anwendbar

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Entschädigung nach dem AGG - Benachteiligung wegen der Religion

  • etl-rechtsanwaelte.de (Pressemitteilung)

    Allgemeines Kopftuchverbot für Arbeitnehmer bedeutet eine Benachteiligung wegen der Religion

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pauschales Kopftuchverbot für Beamtinnen durch die Hintertür?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bundesarbeitsgericht: Pauschales Kopftuchverbot im Unterricht ist diskriminierend - Kopftuchverbot - Benachteiligung wegen der Religion

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Verfassungskonforme Auslegung des § 2 Berliner NeutrG zum Kopftuchtragen einer Lehrkraft im Unterricht

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 26.08.2020)

    Diskriminierung wegen der Religion: Wie viel Kopftuch verträgt die Schule?

  • taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 27.08.2020)

    Berliner "Kopftuch-Streit" vor Gericht: Die Krux mit der Neutralität

Besprechungen u.ä.

  • verfassungsblog.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Keine Einsicht des Berliner Bildungssenats

Sonstiges

  • lto.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 09.02.2021)

    Berliner Kopftuch-Regeln für die Schule: So will die Senatorin eine Verfassungsbeschwerde begründen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2021, 369
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 21.01.2021 - 8 AZR 488/19

    Entgeltgleichheitsklage - Auskunft über das Vergleichsentgelt - Vermutung der

    Mit der Formulierung "erhalten würde" hat der Gesetzgeber - ebenso wie mit der entsprechenden Formulierung in § 3 Abs. 1 AGG (vgl. dazu etwa BAG 27. August 2020 - 8 AZR 62/19 - Rn. 25; 19. Dezember 2019 - 8 AZR 2/19 - Rn. 28, BAGE 169, 217) - zum Ausdruck gebracht, dass die Vergleichsperson keine reale sein muss, sondern dass auch eine hypothetische bzw. fiktive Vergleichsperson ausreicht.
  • LAG Hessen, 16.04.2021 - 3 Sa 129/20
    b) "Vor diesem Hintergrund erfährt ein erfolgloser Bewerber -unabhängig davon, ob er bereits vorab aus dem Bewerbungs-/Stellenbesetzungsverfahren ausgeschieden wurde, ob es andere Bewerber für die Stelle gab und eine andere Bewerbung Erfolg hatte, sowie unabhängig davon, ob die Stelle überhaupt besetzt wurde - stets eine unmittelbare Benachteiligung iSv. § 3 Abs. 1 AGG, weil er eine weniger günstige Behandlung erfährt, als eine andere Person in einer vergleichbaren Situation erfährt, erfahren hat oder erfahren würde" (so wörtlich BAG 27. August 2020 -8 AZR 62/19- Rn. 26, NZA 2021, 189).

    Hierfür gilt jedoch das Beweismaß des sogenannten Vollbeweises und der Arbeitgeber muss Tatsachen vortragen und ggf. beweisen, aus denen sich ergibt, dass ausschließlich andere als die in § 1 AGG genannten Gründe zu einer ungünstigeren Behandlung geführt haben (vgl. z.B. BAG 27. August 2020 -8 AZR 62/19- Rn. 32, NZA 2021, 189; BAG 23. Januar 2020 - 8 AZR 484/18 - Rn. 36, NZA 2020, 851 f, m.w.N.).

    Hierfür gilt das Beweismaß des sogenannten Vollbeweises und der Arbeitgeber muss Tatsachen vortragen und ggf. beweisen, aus denen sich ergibt, dass ausschließlich andere als die in § 1 AGG genannten Gründe zu einer ungünstigeren Behandlung geführt haben (vgl. z.B. BAG 27. August 2020 -8 AZR 62/19- Rn. 32, NZA 2021, 189; BAG 23. Januar 2020 - 8 AZR 484/18 - Rn. 36, NZA 2020, 851 f, m.w.N.).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 04.03.2021 - 5 Sa 266/20

    Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG - Benachteiligung wegen Schwangerschaft und

    Die Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG setzt kein Verschulden oder gar eine Benachteiligungsabsicht voraus (st. Rspr., BAG 27.08.2020 - 8 AZR 62/19 - Rn. 88 ff mwN).

    Eine rein symbolische Entschädigung wird den Erfordernissen einer wirksamen Umsetzung der Richtlinien nicht gerecht (vgl. etwa BAG 27.08.2020 - 8 AZR 62/19 - Rn.87 mwN).

  • BVerfG - 1 BvR 1661/21 (anhängig)
    Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 27. Mai 2021 - 8 AZR 100/21 (F) - und das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 27. August 2020 - 8 AZR 62/19 -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht