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   BAG, 14.05.1998 - 8 AZR 634/96   

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https://dejure.org/1998,3933
BAG, 14.05.1998 - 8 AZR 634/96 (https://dejure.org/1998,3933)
BAG, Entscheidung vom 14.05.1998 - 8 AZR 634/96 (https://dejure.org/1998,3933)
BAG, Entscheidung vom 14. Mai 1998 - 8 AZR 634/96 (https://dejure.org/1998,3933)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz wegen verspäteter Lohnzahlung - Objektive Erkennbarkeit der Unwirksamkeit einer Kündigung als Anknüpfungspunkt eines Verschuldens verspäteter oder ausgebliebener Lohnzahlungen - Zurechenbarkeit eines auf Schuldnerverzug ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitsentgelt: Verzug des Arbeitnehmers während Kündigungsschutzprozess

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 1999, 511
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BAG, 20.06.2002 - 8 AZR 488/01

    Anspruch auf Ersatz des Steuerschadens, Ausschlußfrist

    Die Darlegungs- und Beweislast der Entschuldigungsgründe, die den Eintritt des Verzuges hindern, trägt nach § 285 BGB der Schuldner, mithin der kündigende Arbeitgeber, der keine Arbeitsvergütung mehr zahlt (BAG 14. Mai 1998 - 8 AZR 634/96 - NZA-RR 1999, 511, zu II 1 a der Gründe; 23. September 1999 - 8 AZR 791/98 - nv.; 18. Februar 1999 - 8 AZR 320/97 - nv.).

    Dabei ist auch zu berücksichtigen, daß der Kläger auf Grund der ausgebliebenen Lohnzahlungen im Jahr 1996 eine geringere Steuerbelastung hatte (st. Rspr. BAG 19. Oktober 2000 - 8 AZR 20/00 - aaO, zu III 3 c der Gründe; 14. Mai 1998 - 8 AZR 634/96 - aaO, zu II 1 a der Gründe; 23. September 1999 - 8 AZR 791/98 - nv.; 18. Februar 1999 - 8 AZR 320/97 - nv.).

    Denn zu den Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis zählen ua. vertragliche Schadensersatzansprüche (BAG 26. Mai 1981 - 3 AZR 269/78 - AP TVG § 4 Ausschlußfristen Nr. 71 = EzA TVG § 4 Ausschlußfristen Nr. 47, zu I 1b der Gründe; 19. Februar 1998 - 8 AZR 371/96 - nv., zu I 1 der Gründe; 14. Mai 1998 - 8 AZR 634/96 - NZA-RR 1999, 511, zu II 3 der Gründe für "Ansprüche aus dem Beschäftigungsverhältnis").

  • LAG Sachsen-Anhalt, 28.03.2017 - 3 Sa 475/14

    Schadensersatz wegen verspäteter Lohnzahlung

    Ähnlich argumentiert das BAG bereits in seinem Urteil vom 14. Mai 1998 (8 AZR 634/96, Rn. 23 f., juris):.
  • BAG, 15.03.2000 - 10 AZR 101/99

    Rückzahlung des Steueranteils einer Zuwendung - Verjährung

    Auch können Steuerschäden wegen verspäteter Lohnzahlung entstehen (BAG 14. Mai 1998 - 8 AZR 633/96, 8 AZR 634/96 - nv.; 18. Februar 1999 - 8 AZR 320/97 - nv.).
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