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   BAG, 17.03.2016 - 8 AZR 677/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,4229
BAG, 17.03.2016 - 8 AZR 677/14 (https://dejure.org/2016,4229)
BAG, Entscheidung vom 17.03.2016 - 8 AZR 677/14 (https://dejure.org/2016,4229)
BAG, Entscheidung vom 17. März 2016 - 8 AZR 677/14 (https://dejure.org/2016,4229)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Unmittelbare Benachteiligung wegen des Alters - Benachteiligung durch Unterlassen - Vergleichsgruppe - Entlassungsbedingung - Änderung einer Befristungsvereinbarung - Schadensersatz - Entschädigung - Rechtsmissbrauchseinwand

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Unmittelbare Benachteiligung wegen des Alters - Benachteiligung durch Unterlassen - Vergleichsgruppe - Entlassungsbedingung - Änderung einer Befristungsvereinbarung - Schadensersatz - Entschädigung - Rechtsmissbrauchseinwand

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 AGG, § 2 Abs 1 Nr 2 AGG, § 2 Abs 4 AGG, § 3 Abs 1 S 1 AGG, § 6 Abs 1 S 1 Nr 1 AGG
    Unmittelbare Benachteiligung wegen des Alters - Benachteiligung durch Unterlassen - Vergleichsgruppe - Entlassungsbedingung - Änderung einer Befristungsvereinbarung - Schadensersatz - Entschädigung - Rechtsmissbrauchseinwand

  • Wolters Kluwer

    Altersdiskriminierung durch das Konzept "60+" für Führungskräfte?

  • hensche.de

    Diskriminierung: Alter, Befristung, Befristung: Alter

  • bag-urteil.com

    Unmittelbare Benachteiligung wegen des Alters - Benachteiligung durch Unterlassen - Vergleichsgruppe - Entlassungsbedingung - Änderung einer Befristungsvereinbarung - Schadensersatz - Entschädigung - Rechtsmissbrauchseinwand

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Altersdiskriminierung durch das Konzept "60+" für Führungskräfte?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Altersdiskriminierung durch ein Konzept "60+" für Führungskräfte

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    "60+" für Führungskräfte - als Altersdiskriminierung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Beendigung eines Arbeitsverhältnisses: Keine Altersdiskriminierung durch Aussteigerkonzept "60+"

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Altersdiskriminierung durch das Konzept 60+ für Führungskräfte?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vorruhestandsregelung für Führungskräfte der Automobilindustrie (Konzept "60+") ist nicht altersdiskriminierend

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierung durch das Konzept "60+" für Führungskräfte?

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Ein Fall von Altersdiskriminierung? Konzept "60+" für Führungskräfte

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierung durch das Konzept "60+" für Führungskräfte?

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierung durch Konzept "60+"?

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierung im Führungskräfteprogramm von Daimler durch das Konzept 60+ verneint

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierung durch das Konzept 60+ für Führungskräfte?

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Konzept 60plus ist keine Diskriminierung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Abfindungsangebot für Ruhestand mit 60 ist keine Altersdiskriminierung

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Keine Altersdiskriminierung durch Konzept 60+

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Altersdiskriminierung durch das Konzept "60+" für Führungskräfte?

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Altersdiskriminierung durch das Konzept "60+" für Führungskräfte

Besprechungen u.ä. (2)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Altersdiskriminierung durch das Konzept "60+" für Führungskräfte?

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Altersdiskriminierung von Führungskräften

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 14
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 470/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Entschädigung

    Der Ausnutzung einer rechtsmissbräuchlich erworbenen Rechtsposition kann demnach der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung entgegenstehen (vgl. etwa BAG 17. März 2016 - 8 AZR 677/14 - Rn. 44; 21. Oktober 2014 - 3 AZR 866/12 - Rn. 48; 23. November 2006 - 8 AZR 349/06 - Rn. 33; BGH 6. Februar 2002 - X ZR 215/00 - zu I 2 c der Gründe; 6. Oktober 1971 - VIII ZR 165/69 - zu I der Gründe, BGHZ 57, 108) .
  • BAG, 26.01.2017 - 8 AZR 848/13

    Benachteiligung iSd. AGG - Alter - Geschlecht - Auswahlverfahren - Entschädigung

    Es muss lediglich eine gewisse Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts bestehen (BAG 17. März 2016 - 8 AZR 677/14 - Rn. 20; 12. April 2011 - 9 AZR 229/10 - Rn. 36; 19. August 2010 - 8 AZR 315/09 - Rn. 29; offenlassend, ob "die bloße Möglichkeit" genügt BGH 2. April 2014 - VIII ZR 19/13 - Rn. 18) .

    Eine Partei ist nicht gehalten, ihre Klage in eine Leistungs- und eine Feststellungsklage aufzuspalten, wenn ein Teil des Schadens schon entstanden ist und - wie hier - mit der Entstehung eines weiteren Schadens nach ihrem Vortrag noch zu rechnen ist (BAG 17. März 2016 - 8 AZR 677/14 - Rn. 20; vgl. auch BGH 6. März 2012 - VI ZR 167/11 - Rn. 3; 8. Juli 2003 - VI ZR 304/02 - zu II 1 der Gründe) .

    Der Ausnutzung einer rechtsmissbräuchlich erworbenen Rechtsposition kann demnach der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung entgegenstehen (vgl. etwa BAG 17. März 2016 - 8 AZR 677/14 - Rn. 44; 21. Oktober 2014 - 3 AZR 866/12 - Rn. 48; 23. November 2006 - 8 AZR 349/06 - Rn. 33; BGH 6. Februar 2002 - X ZR 215/00 - zu I 2 c der Gründe; 6. Oktober 1971 - VIII ZR 165/69 - zu I der Gründe, BGHZ 57, 108) .

  • BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 406/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Schadensersatz -

    Es muss lediglich eine gewisse Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts bestehen (BAG 17. März 2016 - 8 AZR 677/14 - Rn. 20; 12. April 2011 - 9 AZR 229/10 - Rn. 36; 19. August 2010 - 8 AZR 315/09 - Rn. 29; offenlassend, ob "die bloße Möglichkeit" genügt: BGH 2. April 2014 - VIII ZR 19/13 - Rn. 18) .

    Eine Partei ist nicht gehalten, ihre Klage in eine Leistungs- und eine Feststellungsklage aufzuspalten, wenn ein Teil des Schadens schon entstanden ist und - wie hier - mit der Entstehung eines weiteren Schadens nach ihrem Vortrag noch zu rechnen ist (BAG 17. März 2016 - 8 AZR 677/14 - Rn. 20; vgl. auch BGH 6. März 2012 - VI ZR 167/11 - Rn. 3; 8. Juli 2003 - VI ZR 304/02 - zu II 1 der Gründe) .

    Der Ausnutzung einer rechtsmissbräuchlich erworbenen Rechtsposition kann demnach der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung entgegenstehen (vgl. etwa BAG 17. März 2016 - 8 AZR 677/14 - Rn. 44; 21. Oktober 2014 - 3 AZR 866/12 - Rn. 48; 23. November 2006 - 8 AZR 349/06 - Rn. 33; BGH 6. Februar 2002 - X ZR 215/00 - zu I 2 c der Gründe; 6. Oktober 1971 - VIII ZR 165/69 - zu I der Gründe, BGHZ 57, 108) .

  • BGH, 26.03.2019 - II ZR 244/17

    Rechtmäßigkeit der Kündigung des Fremdgeschäftsführers einer GmbH; Ansehung des

    Nur wenn die Altersgrenze bereits vor dem 18. August 2006 erreicht wurde, gilt nach § 33 Abs. 1 AGG altes Recht (BAGE 131, 113 Rn. 36 ff.; BAG, NZA 2013, 1428 Rn. 28; NZA 2016, 695 Rn. 31; Urteil vom 17. März 2016 - 8 AZR 677/14, juris Rn. 24).

    Entlassungsbedingungen im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 2 AGG sind insbesondere Kündigungen (BAG, NJW 2011, 3113 Rn. 14; Urteil vom 17. März 2016 - 8 AZR 677/14, juris Rn. 26).

  • BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 4/15

    Benachteiligung - Entschädigung - Rechtsmissbrauch

    Der Ausnutzung einer rechtsmissbräuchlich erworbenen Rechtsposition kann demnach der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung entgegenstehen (vgl. etwa BAG 17. März 2016 - 8 AZR 677/14 - Rn. 44; 21. Oktober 2014 - 3 AZR 866/12 - Rn. 48; 23. November 2006 - 8 AZR 349/06 - Rn. 33; BGH 6. Februar 2002 - X ZR 215/00 - zu I 2 c der Gründe; 6. Oktober 1971 - VIII ZR 165/69 - zu I der Gründe, BGHZ 57, 108).
  • BAG, 15.12.2016 - 8 AZR 454/15

    Mittelbare Benachteiligung - Rechtfertigung

    In beiden Fällen beschränkt sich die revisionsrechtliche Kontrolle darauf zu überprüfen, ob das Landesarbeitsgericht sich den Vorgaben von § 286 ZPO entsprechend mit dem Prozessstoff umfassend auseinandergesetzt hat, seine Würdigung also vollständig und des Weiteren rechtlich möglich und in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Rechtssätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr., vgl. etwa BAG 17. März 2016 - 8 AZR 677/14 - Rn. 33 mwN) .
  • LAG Hessen, 18.06.2018 - 7 Sa 851/17

    Durch eine in der Stellenausschreibung in Bezug genommenen Anforderungskriterium

    Es muss lediglich eine gewisse Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts bestehen (BAG v. 17.03.2016 - 8 AZR 677/14 - BAG v. 12.04.2011 - 9 AZR 229/10 - BAG v. 19.08.2010 - 8 AZR 315/09 - BAG v. 26.01.2017 - vorzitiert -).

    Eine Partei ist nicht gehalten, ihre Klage in einer Leistungs- und einer Feststellungsklage aufzuspalten, wenn ein Teil des Schadens schon entstanden ist und wenn hier mit der Entstehung eines weiteren Schadens nach ihrem Vortrag noch zu rechnen ist (BAG v. 17.03.2016 - 8 AZR 677/14 - BAG v. 26.01.2017 - vorztiert -).

  • BAG, 15.12.2016 - 8 AZR 418/15

    Benachteiligung iSd. AGG - Alter - Geschlecht - ethnische Herkunft -

    Die revisionsrechtliche Kontrolle beschränkt sich darauf zu überprüfen, ob das Landesarbeitsgericht sich den Vorgaben von § 286 ZPO entsprechend mit dem Prozessstoff umfassend auseinandergesetzt hat, seine Würdigung also vollständig und des Weiteren rechtlich möglich und in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Rechtssätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr., vgl. etwa BAG 17. März 2016 - 8 AZR 677/14 - Rn. 33 mwN) .
  • BAG, 28.09.2017 - 8 AZR 492/16

    Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG - Benachteiligung wegen einer Behinderung

    Die revisionsrechtliche Kontrolle beschränkt sich darauf zu überprüfen, ob das Landesarbeitsgericht sich den Vorgaben von § 286 ZPO entsprechend mit dem Prozessstoff umfassend auseinandergesetzt hat, seine Würdigung also vollständig und des Weiteren rechtlich möglich und in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Rechtssätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr., vgl. etwa BAG 26. Januar 2017 - 8 AZR 736/15 - Rn. 29 mwN; 17. März 2016 - 8 AZR 677/14 - Rn. 33 mwN) .
  • BVerwG, 14.11.2016 - 5 C 10.15

    Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung; Hauptantrag; Hilfsantrag; überlange

    Wird - wie hier - Klage auf Feststellung der Verpflichtung zum Ersatz künftiger materieller Schäden erhoben, gehört hierzu insbesondere eine gewisse Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts (vgl. zur vergleichbaren Konstellation bei § 256 Abs. 1 ZPO BAG, Urteil vom 17. März 2016 - 8 AZR 677/14 - juris Rn. 20; BGH, Urteil vom 19. Januar 2006 - IX ZR 232/01 - NJW-RR 2006, 923 Rn. 11 jeweils m.w.N.).
  • BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 583/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Entschädigung - objektive

  • BAG, 25.10.2018 - 8 AZR 562/16

    Entschädigung nach dem AGG - objektive Eignung - Benachteiligung wegen der

  • BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 477/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Entschädigung - objektive

  • BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 809/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Entschädigung - objektive

  • BAG, 11.10.2016 - 1 AZR 679/14

    Bindungswirkung an die rechtliche Beurteilung des Revisionsgerichts

  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.08.2016 - 5 Sa 61/16

    Schmerzensgeld und Schadensersatz wegen Mobbings

  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.08.2017 - 3 Sa 479/16

    Diskriminierung wegen Schwerbehinderung

  • LAG Berlin-Brandenburg, 10.08.2018 - 6 Sa 335/18

    Diskriminierung wegen Geschlecht durch unwirksame Kündigung, Abgrenzung § 15 Abs.

  • ArbG Oberhausen, 03.05.2017 - 1 Ca 1272/16
  • ArbG Bocholt, 13.10.2016 - 3 Ca 943/16

    Entscheidung aus Anlass eines erfolglosen Bewerbungsverfahrens

  • LAG Köln, 06.12.2018 - 7 Sa 217/18

    Aufstockung der Arbeitszeit; Anzeige des Aufstockungswunsches;

  • LAG Berlin-Brandenburg, 13.11.2018 - 7 Sa 621/18

    Entschädigung wegen Diskriminierung bei der Stellenbesetzung;

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