Rechtsprechung
   BAG, 04.04.1989 - 8 AZR 689/87   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Rückforderung überzahlten Urlaubsentgelts nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses - Aufrechnung gegen Lohnforderung - Zahlung des Urlaubsentgelts als Vorschuss auf den letzten Arbeitslohn - Pfändbarkeit von Arbeitseinkommen - Rückzahlungsverbot des § 5 Abs. 3 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urlaubsentgelt: Rückforderung bei Überzahlung - Aufrechnung - Verfall - Verjährung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BAG, 17.04.2013 - 10 AZR 59/12  

    Berechnung des pfändbaren Einkommens

    aa) Im Urteil vom 4. April 1989 folgte der Achte Senat im Ergebnis der Bruttomethode, allerdings ohne die Streitfrage zu erörtern (BAG 4. April 1989 - 8 AZR 689/87 - zu I 2 a der Gründe) .
  • BAG, 28.08.2001 - 9 AZR 611/99  

    Pfändbarkeit der Urlaubsabgeltung

    Denn § 850 c ZPO bezweckt die Sicherung des Lebensunterhalts in dem Zeitraum, für den das Arbeitseinkommen gezahlt wird (vgl. BAG 4. April 1989 - 8 AZR 689/87 - nv.).
  • LAG München, 30.05.2007 - 7 Sa 1089/06  

    Pfändung von Arbeitsentgelt nach Bruttolohnprinzip - Beiträge zu

    Aus dem verbleibenden Einkommen errechnet sich sodann das pfändbare Arbeitseinkommen nach der Tabelle zu § 850c ZPO (BAG v. 4.4. 1989 - 8 AZR 689/87 n.v., unter I. 2. a. der Gründe; LAG Berlin v. 14.1. 2000 - 19 Sa 2154/99, NZA-RR 2000, 393 unter II. 1. der Gründe; MünchKomm-ZPO/Schmid, 2. Aufl., § 850e Rz. 4; Stein/Jonas/Brehm, ZPO, 21. Aufl., § 850e Rz. 6; KassArbR/Schubert, 2. Aufl., 2.11 Rz. 253; Willikonsky, Lohnpfändung und Drittschuldnerklage, 2. Aufl., Rz. 16; a.M. Boewer, Handbuch Lohnpfändung (Anlage B 1), Rz. 755 ff. (Bl. 43 d. A.); Helwich, Pfändung des Arbeitseinkommens, 2. Aufl., S. 37 f.; Napierala, Rpfleger 1992, 49, 51).
  • LAG Düsseldorf, 02.06.2004 - 12 Sa 361/04  

    Klage des Arbeitnehmers im Verbraucherinsolvenzverfahren auf Auszahlung des

    Das Rückforderungsverbot greift damit ein, wenn der Arbeitnehmer urlaubsbedingt für eine seinen Urlaubsanspruch übersteigende Zahl an Urlaubstagen von der Arbeit freigestellt war (std. Rspr., BAG, Urteil vom 04.04.1989, 8 AZR 689/87, n.v., Urteil vom 24.10.2000, a.a.O.).
  • LAG Berlin, 14.01.2000 - 19 Sa 2154/99  

    Pfändung, "Bruttoprinzip", "Nettoprinzip", Berechnung des pfändbaren

    Dabei ist das Arbeitsgericht Berlin zu Recht mit der ganz herrschenden Meinung im Schrifttum (vgl. nur Zöller/Stöber, 21. Aufl., § 850 e Rdn. 1 a und 1 b; Stöber, Forderungspfändung, 12. Aufl., Rdn. 1132 ff; Stein/Jonas/Brehm, ZPO , 21. Aufl., § 850 e Rdn. 6 m.w.N.; Bengelsdorf, Pfändung und Abtretung von Lohn, 1996, Rdn. 377 mit weiteren Beispielen; Kasseler Handbuch/Schubert, 2. Aufl., 2.11, Rdn. 253 m.w.N.; Henze, RPfleger 1980, 456; a.A. Napierala, RPfleger 1992, 49, 51) und der unveröffentlichten Entscheidung des BAG vom 04.04.1989 -- 8 AZR 689/87 --, zu I. 2 a der Gründe bei der Berechnung der pfändbaren Bezüge vom sogenannten "Bruttoprinzip" ausgegangen.
  • LAG Hamm, 20.09.2005 - 19 Sa 1014/05  

    Zur Zulässigkeit der Aufrechnung bei Geltendmachung der Vergütung für mehrere

    Bei Geltendmachung von Vergütungsrestansprüchen für mehrere Monate müssen die jeweiligen Vergütungsdifferenzen den einzelnen Monaten hinzugerechnet werden mit der Folge, dass der nach §§ 850 ff. ZPO unpfändbare Nettobetrag für jeden einzelnen Monat festzulegen ist, weil nur dadurch der mit den Pfändbarkeitsschutzbestimmungen bezweckten Sicherung des Lebensunterhalts in dem Monat, in dem das Einkommen gezahlt wird, Rechnung getragen werden kann (BAG; Urteil vom 28.08.2001 - 9 AZR 611/99, NZA 2002, 323; Urteil vom 04.04.1989 - 8 AZR 689/87, Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht