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   BAG, 18.02.1999 - 8 AZR 735/97   

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https://dejure.org/1999,1126
BAG, 18.02.1999 - 8 AZR 735/97 (https://dejure.org/1999,1126)
BAG, Entscheidung vom 18.02.1999 - 8 AZR 735/97 (https://dejure.org/1999,1126)
BAG, Entscheidung vom 18. Februar 1999 - 8 AZR 735/97 (https://dejure.org/1999,1126)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Pressefreiheit - Intimsphäre eines Arbeitnehmers - Ehrverletzende Berichte - Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Presse - Schmerzensgeld - Unerlaubte Handlung - Feststellung eines Tatbeitrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Presse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Schmerzensgeld wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Schmerzensgeld wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 91, 49
  • NJW 1999, 1988
  • NVwZ 1999, 919 (Ls.)
  • NZA 1999, 645
  • NZA 2000, 124
  • BB 1999, 1119
  • BB 1999, 478
  • DB 1999, 1506
  • afp 1999, 290
  • JR 2000, 44
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • LAG Düsseldorf, 26.03.2013 - 17 Sa 602/12

    893.000 Euro Schmerzensgeld wegen Mobbing?

    Fehlen Ausführungen zu einem Streitgegenstand, ist das Rechtsmittel insoweit unzulässig (BAG 24.02.2010 - 4 AZR 657/08 - AP ZPO § 551 Nr. 68; BAG 18.02.1999 - 8 AZR 70035/97 - BAGE 91, 49; BAG 22.11.2000 - 4 AZR 608/99 - EzA ZPO § 554 Nr. 10 mwN).
  • BAG, 12.11.2002 - 1 AZR 632/01

    Sozialplan im Gemeinschaftsbetrieb

    Fehlen Ausführungen zu einem Streitgegenstand, ist das Rechtsmittel insoweit unzulässig (BAG 18. Februar 1999 - 8 AZR 735/97 - BAGE 91, 49; 22. November 2000 - 4 AZR 608/99 - EzA ZPO § 554 Nr. 10, zu II 1 der Gründe mwN).
  • ArbG Ludwigshafen, 06.11.2000 - 1 Ca 2136/00

    Anforderungen an den Zuspruch eines Schmerzensgeldes wegen Mobbings eines

    Die Schwere des Eingriffs in das Persönlichkeitsrecht muss nach Grad des Verschuldens, Art und Schwere der Beeinträchtigung sowie Anlass und Beweggrund des Handelns eine Genugtuung durch Zubilligung eines Schmerzensgeldes erfordern, und die Persönlichkeitsverletzung darf nicht in anderer Weise befriedigend ausgeglichen werden können, vgl. BAG, 29.04.1983 - 7 AZR 678/79 - (unveröffentlicht); AP Nr. 8 zu § 611 BGB Persönlichkeitsrecht = NZA 1985, 811; AP Nr. 5 und 6 zu § 611 a BGB = NZA 1990, 24; AP Nr. 226 zu Art. 3 GG = NZA 1996, 751 [BAG 05.03.1996 - 1 AZR 590/92 A]; NZA 1999, 645 [BAG 18.02.1999 - 8 AZR 735/97].

    Die sachlich unbegründete Nichtbeschäftigung eines älteren Arbeitnehmers ist daher gleichbedeutend mit einer schwerwiegenden Ehrverletzung, die zu einem Anspruch auf Schmerzensgeld führen kann, vgl. hierzu auch Kern, Schmerzensgeld im Arbeitsrecht, NZA 2000, 124, 128. Die Beklagten können sich auch nicht darauf berufen, dass infolge von Umstrukturierungsmaßnahmen das bisherige Tätigkeitsfeld des Klägers entfallen sei und er die Wahrnehmung anderweitiger Tätigkeiten abgelehnt habe.

  • LAG Hamm, 23.03.2000 - 4 Sa 1554/99

    Fortbestand eines Arbeitsverhältnisses und Verpflichtung zur Weiterbeschäftigung

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  • ArbG Stuttgart, 30.11.2005 - 2 Ca 8178/04

    Schmerzensgeldanspruch wegen schwerwiegender Verletzung des

    Dieser von dem BGH vollzogene Schritt von der Genugtuungsfunktion hin zur Präventionsfunktion ist vom BAG bisher nicht nachvollzogen worden (vgl. Urteil v. 18.02.1999, NZA 1999, 645 ).
  • ArbG Mönchengladbach, 15.04.2016 - 5 Ga 7/16

    Cora Schumacher verlangt von ihrem ehemaligen Hausmeister die Unterlassung von

    Ein Anspruch auf Unterlassung wahrheitswidriger Behauptungen aus §§ 1004, 823 Abs. 2 BGB i.V.m. dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG) besteht im Ergebnis nicht (zum Unterlassungsanspruch auf dieser Grundlage allgemein BAG, Urt. v. 18.2.1999 - 8 AZR 735/97, AP Nr. 31 zu § 611 BGB Persönlichkeitsrecht).
  • LAG Hamm, 23.03.2000 - 4 Sa 910/99

    Wirksames Zustandekommen eines Interessenausgleichs - Keine Einbeziehung von

    Dem hier gewonnenen Ergebnis steht auch die höchstrichterliche Befristungsrechtsprechung ( BAG v. 20.01.1999 - 7 AZR 715/97, BB 1999, 1608 = DB 1999, 967; BAG v. 20.01.1999 - 7 AZR 93/98, ARST 1999, 119 = AuA 1999, 175 = DB 1999, 322 = FA 1999, 95) nicht entgegen.
  • LAG Hamm, 16.03.2000 - 4 Sa 905/99

    Fortbestand eines Arbeitsverhältnisses und Verpflichtung zur Weiterbeschäftigung

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  • LAG Hamm, 16.03.2000 - 4 Sa 747/99

    Wirksamkeit einer ordentlichen betriebsbedingten Kündigung; Zur Frage, welche

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  • ArbG Frankfurt/Main, 26.09.2000 - 18 Ca 4036/00

    Schmerzensgeldanspruch wegen schwerwiegender Verletzung des

    Die Rechtsprechung des BAG fordert hierzu einen schweren rechtswidrigen und schuldhaften Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers (BAG vom 21.02.1979, EzA § 847 BGB Nr. 3; BAG vom 07.10.1987, EzA § 611 BGB Persönlichkeitsrecht Nr. 6; BAG, NZA 1999, S. 645 f.).
  • ArbG Cottbus, 05.04.2007 - 1 Ca 1779/06

    Direktionsrecht des Arbeitgebers - billiges Ermessen - Geldentschädigung wegen

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