Rechtsprechung
   BAG, 18.05.2017 - 8 AZR 74/16   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Benachteiligung und Belästigung iSd. AGG - Ausschlussfrist

  • IWW

    § 15 Abs. 1 AGG, § ... 15 Abs. 2 AGG, § 15 Abs. 4 AGG, § 3 Abs. 1, Abs. 2 AGG, § 15 Abs. 1, § 280 BGB, § 3 Abs. 3 AGG, § 561 ZPO, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 15 Abs. 4 Satz 1 Halbs. 1 AGG, § 15 Abs. 4 Satz 2 AGG, § 61b ArbGG, Richtlinie 2000/78/EG, Art. 9 Abs. 3 der Richtlinie 2000/78/EG, Art. 7 Abs. 3 der Richtlinie 2000/43/EG, Art. 17 Abs. 3 der Richtlinie 2006/54/EG, § 195 BGB, § 7 Abs. 3 AGG, § 7 Abs. 1 AGG, § 280 Abs. 1 BGB, § 253 BGB, § 823 Abs. 1 BGB, Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG, 2 AGG, § 22 AGG, § 1 AGG, § 280 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 280 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 276 BGB, Richtlinie 2006/54/EG, § 280 Abs. 1 Satz 1 und 2 BGB, §§ 276 bis 278 BGB, Richtlinien 2006/54/EG, 76/207/EWG, § 15 Abs. 4 Satz 1 AGG, § 61b Abs. 1 ArbGG, Art. 8 Abs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG, Art. 1 der Richtlinie 2000/78/EG, § 81 Abs. 2 Nr. 4 SGB IX, § 611a Abs. 4 Satz 2 BGB, § 252 BGB, § 3 Abs. 1 AGG, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b ZPO, § 16 AGG, § 280 Abs. 1, § 241 Abs. 2 BGB, § 823 Abs. 2 BGB, § 16 Abs. 3 AGG, Art. 11 der Richtlinie 2000/78/EG, § 612a BGB, Art. 2 Abs. 3 der Richtlinien 2000/78/EG, 2000/43/EG, Art. 2 Abs. 1 Buchst. c der Richtlinie 2006/54/EG

  • Bundesarbeitsgericht

    Benachteiligung und Belästigung iSd. AGG - Ausschlussfrist

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 61b ArbGG, § 15 Abs 4 AGG, § 15 Abs 2 AGG, Art 8 Abs 2 EGRL 78/2000, § 3 Abs 3 AGG
    Benachteiligung und Belästigung iSd. AGG - Ausschlussfrist

  • Jurion
  • bag-urteil.com

    Benachteiligung und Belästigung iSd. AGG - Ausschlussfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unmittelbare und mittelbare Benachteiligung iSd. AGG; Belästigung iSd. AGG; Maßregelung iSd. AGG; "Mobbing"; Ersatz immaterieller und materieller Schäden; Ausschlussfristen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Benachteiligung und Belästigung iSd. AGG - Ausschlussfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Ausschlussfrist für Entschädigungsansprüche nach dem AGG - und ihre Grenzen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Entschädigung wegen Mobbings - und der Beginn AGG-Ausschlussfrist

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Benachteiligung, Belästigung - und die AGG-Ausschlussfrist

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Maßregelungsverbot - und keine AGG-Entschädigung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Benachteiligung und Belästigung i. S. d. AGG - Ausschlussfrist

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 348
  • NZA 2017, 1530



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LAG Köln, 07.05.2018 - 4 Sa 482/13  
    Mit Urteil vom 18.05.2017 (8 AZR 74/16; Blatt 1381 bis 1400 der Akte) hat das Bundesarbeitsgericht das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 17.04.2015 aufgehoben und den Rechtsstreit dorthin zurückverwiesen.

    Die Kammer schließt sich den überzeugenden Ausführungen des Bundesarbeitsgerichts, insbesondere zur Vereinbarkeit der Ausschlussfrist mit den Vorgaben des Unionsrechts, in der Entscheidung vom 18.05.2017 (8 AZR 74/16) an, auf die Bezug genommen wird (Rn. 31 ff).

    Nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 18.05.2017 (8 AZR 74/16) steht fest, dass ein möglicher Anspruch der Klägerin auf Ersatz entgangenen Arbeitsentgelts aus § 15 Abs. 1 AGG an der fehlenden Darlegung der erforderlichen Kausalität der von ihr dargestellten Vorfälle für ihre Arbeitsunfähigkeit scheitert.

    Nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 18.05.2017 (8 AZR 74/16) steht ebenfalls fest, dass ein möglicher Anspruch der Klägerin auf Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG nicht aus den einzelnen Vorgängen aus dem Jahr 2012 für sich betrachtet folgt.

    Die Kammer schließt sich den überzeugenden Ausführungen des Bundesarbeitsgerichts in seiner Entscheidung vom 18.05.2017 (8 AZR 74/16; Rn. 85 ff) an.

    Denn nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 18.05.2017 (8 AZR 74/16; Rn. 70) steht - wie ausgeführt - fest, dass sie die erforderliche Kausalität der von ihr dargestellten Vorfälle für ihre Arbeitsunfähigkeit nicht dargelegt hat.

    Denn nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 18.05.2017 (8 AZR 74/16; Rn. 70) steht - wie ausgeführt - fest, dass sie die erforderliche Kausalität der von ihr dargestellten Vorfälle für ihre Arbeitsunfähigkeit nicht dargelegt hat.

  • BAG, 21.11.2017 - 9 AZR 141/17  

    Vorruhestandsverhältnis - Benachteiligung wegen Behinderung

    Die Ausschlussfrist ist - auch in ihrer Kombination mit der für den Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG maßgeblichen Klagefrist des § 61b Abs. 1 ArbGG - mit den Vorgaben des Unionsrechts vereinbar (BAG 18. Mai 2017 - 8 AZR 74/16 - Rn. 30 ff. mit ausf. Begründung) .
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