Rechtsprechung
   BAG, 17.10.2013 - 8 AZR 742/12   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Benachteiligung wegen des Geschlechts - Schwangerschaft - Kündigung - Beschäftigungsverbot

  • IWW
  • openjur.de

    Benachteiligung wegen des Geschlechts; Schwangerschaft; Kündigung; Beschäftigungsverbot

Kurzfassungen/Presse (39)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Diskriminierung wegen des Geschlechts?

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Diskriminierung - Kündigung - Schwangerschaft, unbekannte

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung wegen Kündigung trotz nicht bekannter Schwangerschaft?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Diskriminierende Kündigung einer Schwangeren

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Schwanger während der Probezeit, Kündigung, Diskriminierung wegen des Geschlechts?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine Benachteiligung wegen Geschlechts - Keine Entschädigung für gekündigte Schwangere

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Kündigung ohne Kenntnis einer Schwangerschaft - Diskriminierung?

  • Jurion (Pressemitteilung)

    Diskriminierung wegen des Geschlechts?

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Wegen Streit mit schwangerer Mitarbeiterin keine Strafzahlung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine diskriminierende Kündigung bei fehlender Kenntnis über Schwangerschaft

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kündigung in Unkenntnis von Schwangerschaft ist nicht diskriminierend

  • Jurion (Kurzinformation)

    Diskriminierung wegen des Geschlechts?

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Keine Diskriminierung einer Schwangeren bei Kündigung ohne Kenntnis der Schwangerschaft

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Kündigung Unkenntnis Schwangerschaft - Diskriminierung

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber, der Schwangerschaft nicht kennt, diskriminiert schwangere Mitarbeiterin nicht

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Kündigung ohne Kenntnis der Schwangerschaft stellt keine Diskriminierung wegen des Geschlechts dar

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Keine diskriminierende Kündigung wegen des Geschlechts bei noch nicht offenbarter Schwangerschaft

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Kurzinformation)

    Zur möglichen Diskriminierung wegen des Geschlechts bei Kündigung einer Schwangeren

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Kündigung bleibt wirksam - Keine Diskriminierung - keine Entschädigung

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Urteil des Bundesarbeitsgerichts - Schwangerschaft geheim - keine Entschädigung bei Kündigung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Diskriminierung wegen des Geschlechts?

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Benachteiligung wegen des Geschlechts - Schwangerschaft - Kündigung - Beschäftigungsverbot

  • osborneclarke.com (Kurzinformation)

    Keine Diskriminierung durch Kündigung bei Schwangerschaft

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Es liegt keine Diskriminierung nach dem AGG vor, wenn ein Arbeitgeber einer Schwangeren kündigt

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Keine Entschädigung für gekündigte schwangere Mitarbeiterin

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Keine Benachteiligung wegen des Geschlechts

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Diskriminierung wegen des Geschlechts?

  • kanzlei-nickert.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung wegen Schwangerschaft?

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Keine Entschädigungsansprüche bei unzulässiger Kündigung in Schwangerschaft

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Diskriminierung wegen Geschlechts?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung wegen des Geschlechts?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kündigung einer Schwangeren in Unkenntnis der Schwangerschaft - Keine Geschlechtsdiskriminierung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine Diskriminierung wegen des Geschlechts, wenn Arbeitgeber von der Schwangerschaft nichts weiß

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Kündigung einer Schwangeren/Diskriminierung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine Diskriminierung bei Kündigung ohne Kenntnis von der Schwangerschaft

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    AGG-Klage einer schwangeren Angestellten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Diskriminierung wegen des Geschlechts?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung einer Schwangeren in Unkenntnis der Schwangerschaft

  • wordpress.com (Kurzinformation)

    Kündigung bei Schwangerschaft = Diskriminierung?

Besprechungen u.ä. (2)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung einer Arbeitnehmerin in Unkenntnis ihrer Schwangerschaft: Diskriminierung?

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Kündigt der Arbeitgeber einer Schwangeren entgegen dem Mutterschutzgesetz, stellt das allein noch keine Diskriminierung dar

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 1032
  • MDR 2013, 14
  • NZA 2014, 303
  • BB 2014, 498
  • DB 2014, 959
  • NZA-RR 2014, 241



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Wird zitiert von ... (8)  

  • LAG Berlin-Brandenburg, 30.09.2016 - 9 Sa 917/16

    Beschäftigungsverbot für Schwangere ab dem 1. Tag des Arbeitsverhältnisses -

    Allein dieses mutterschutzrechtliche Beschäftigungsverbot führte dazu, dass die schwangere Klägerin mit der Arbeit ausgesetzt hat, es lag keine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit vor (vgl. hierzu BAG, Urteil vom 17. Oktober 2013 - 8 AZR 742/12 -, Rn. 35, juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.04.2014 - 7 Sa 501/13

    Keine Benachteiligung wegen Transsexualität bei Nichteinstellung

    Die Behinderung muss mithin nicht - gewissermaßen als vorherrschender Beweggrund, Hauptmotiv oder "Triebfeder" des Verhaltens - handlungsleitend oder bewusstseinsdominant gewesen sein; die bloße Mitursächlichkeit genügt (BAG, Urteil vom 17. Oktober 2013 - 8 AZR 742/12 - NZA 2014, 303, 305 Rz. 22; vom 29. September 2013 - 8 AZR 650/12 - NZA 2014, 258, 261 Rz. 25).

    Liegt eine Vermutung für die Benachteiligung vor, trägt nach § 22 AGG die andere Seite die Beweislast dafür, dass kein Verstoß gegen die Bestimmungen zum Schutz vor Benachteiligungen vorgelegen hat (BAG, Urteil vom 17. Oktober 2013 - 8 AZR 742/12 - NZA 2014, 303, 305 Rz. 22; vom 29. September 2013 - 8 AZR 650/12 - NZA 2014, 258, 261 Rz. 27; vom 17. August 2010 - 9 AZR 839/08 - NZA 2011, 153, 156 Rz. 32 m. w. N.).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 13.07.2017 - 10 Sa 491/17

    Diskriminierung - Kündigung - Nebentätigkeitsverbot - Schwangerschaft

    Die Arbeitnehmerin genügt ihrer Darlegungslast zur Suspendierung der Arbeitspflicht und zur Begründung eines Anspruchs nach § 11 Abs. 1 MuSchG zunächst durch Vorlage dieser ärztlichen Bescheinigung über das Beschäftigungsverbot (BAG, Urteil vom 17. Oktober 2013 - 8 AZR 742/12).

    Das Mutterschutzgesetz hindert den Arbeitgeber auch nicht, Umstände darzulegen, die ungeachtet der medizinischen Bewertung den Schluss zulassen, dass ein Beschäftigungsverbot auf unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen beruht (BAG, Urteil vom 17. Oktober 2013 - 8 AZR 742/12).

  • VGH Bayern, 03.12.2018 - 3 ZB 16.581

    Ermäßigung der Unterrichtspflichtzeit

    Das ist ein Gebot der Logik, folgt aus der subjektiven Verknüpfung zwischen Benachteiligung und Motiv nach § 1 AGG (vgl. Benecke in BeckOGK, Stand: Sep. 2018, § 7 AGG Rn. 23) und entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. BAG, U.v. 17.10.2013 - 8 AZR 742/12 - juris Rn. 25: Kündigung in Unkenntnis der Schwangerschaft; U.v. 26.9.2013 - 8 AZR 650/12 - juris Rn. 31: Unkenntnis über Schwerbehinderteneigenschaft).
  • LAG Hamm, 12.01.2018 - 1 Sa 1347/17

    Kündigungsschutz im Gemeinschaftsbetrieb

    So kann eine Kündigung als einseitiges Rechtsgeschäft nach ihrem Zugang vom Kündigenden grundsätzlich nicht mehr einseitig zurückgenommen werden (BAG 17.10.2013 - 8 AZR 742/12; Fischer NZA 1999, 459).

    Dies setzt vielmehr eine rechtsgeschäftliche Willenserklärung voraus, mit der der Erklärungsempfänger das Fortsetzungsangebot des Arbeitgebers annimmt (BAG 17.10.2013 - 8 AZR 742/12).

  • ArbG Stuttgart, 15.04.2015 - 26 Ca 947/14

    Verhaltensbedingte Kündigung des Arbeitgebers - Diskriminierung - Urlaubsentgelt

    Die Würdeverletzung und ein "feindliches Umfeld" - als Synonym für "ein von Einschüchterungen, Anfeindungen, Erniedrigungen, Entwürdigungen oder Beleidigungen gekennzeichnetes Umfeld" - müssen für die Verwirklichung der Tatbestandsvoraussetzungen des § 3 Abs. 3 AGG kumulativ vorliegen (vgl. BAG 17. Oktober 2013 - 8 AZR 742/12 - Rn. 41, AP AGG § 15 Nr. 15 = EzA AGG § 3 Nr. 8) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.08.2017 - 5 Sa 75/17

    Außerordentliche Kündigung wegen Meldung eines Arbeitsunfalls

    Die Wirkungen einer Kündigung können nur durch eine Vereinbarung beseitigt werden, durch die der gekündigte Arbeitnehmer ein Fortsetzungsangebot des Arbeitgebers annimmt (vgl. BAG 17.10.2013 - 8 AZR 742/12 - Rn. 32 mwN).
  • LAG Nürnberg, 17.03.2015 - 7 Sa 542/14

    Ausschlussfrist - Elternzeit - Beschäftigungspflicht

    Insoweit wird auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 17.10.2013 (8 AZR 742/12; juris) Bezug genommen.
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