Rechtsprechung
   BAG, 26.07.2001 - 8 AZR 759/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,1999
BAG, 26.07.2001 - 8 AZR 759/00 (https://dejure.org/2001,1999)
BAG, Entscheidung vom 26.07.2001 - 8 AZR 759/00 (https://dejure.org/2001,1999)
BAG, Entscheidung vom 26. Juli 2001 - 8 AZR 759/00 (https://dejure.org/2001,1999)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Beschäftigung als Angestellter - Feststellungsinteresse - Anwendbarkeit eines Tarifvertrags - Gehaltsrahmenabkommen - Lohnrahmenabkommen - Metallverarbeitende Industrie Nordrhein-Westfalen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 256
    Anwendbarkeit eines Tarifvertrags im Arbeitsverhältnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2001, 2380
  • BB 2002, 49
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BAG, 21.08.2003 - 8 AZR 430/02

    Videotechniker als Arbeiter oder Angestellter iSd. Vergütungsrahmenabkommens für

    Nachdem Arbeitsgericht und Landesarbeitsgericht die Klage als unzulässig abgewiesen hatten, hat das Bundesarbeitsgericht das Urteil des Landesarbeitsgerichts durch Urteil vom 26. Juli 2001 (- 8 AZR 759/00 - AP ZPO 1977 § 256 Nr. 63 = EzA ZPO § 256 Nr. 55) aufgehoben und die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen.
  • LAG Hessen, 17.01.2019 - 11 Sa 35/18

    § 3 Abs.1, Abs. 3 TVG

    Eine Feststellungsklage muss sich nicht notwendig auf das Rechtsverhältnis im Ganzen erstrecken, sie kann vielmehr auch einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis betreffen, wie bestimmte Rechte, Pflichten oder Folgen einer solchen Rechtsbeziehung (vgl. BAG 14. Dezember 2011 - 4 AZR 242/10 - Rn. 18; 22. Oktober 2008 - 4 AZR 784/07 - Rn. 11; 25. Oktober 2001 - 6 AZR 718/00 - zu B I 1 der Gründe; 26. Juli 2001 - 8 AZR 759/00 - zu I 2 der Gründe) .
  • LAG Düsseldorf, 05.06.2003 - 11 (1) Sa 1/03

    Auswirkung der Umwandlung eines öffentlich-rechtlich organisierten Unternehmens

    Sie kann auch einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis betreffen, wie bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder den Umfang der Leistungspflicht (BAG 26.07.2001 - 8 AZR 759/00 - EzA § 256 ZPO Nr. 55; BAG 21.11.2002 - 6 AZR 34/01 - EzA § 256 ZPO 2002 Nr. 1), somit auch die Verpflichtung des früheren Arbeitgebers zur Zahlung von Versorgungsbezügen an einen ausgeschiedenen Arbeitnehmer.
  • BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 140/05

    AGB-Kontrolle - Dynamische Verweisung auf Tarifvertrag

    Auf eine Klage auf zukünftige Leistung kann die Klägerin nicht verwiesen werden (vgl. Senat 28. September 2005 - 5 AZR 408/04 - 28. September 2005 - 5 AZR 181/04 - BAG 26. Juli 2001 - 8 AZR 759/00 - AP ZPO 1977 § 256 Nr. 63 = EzA ZPO § 256 Nr. 55, zu I 3 b der Gründe).
  • BAG, 20.08.2003 - 5 AZR 362/02

    Entfristungsklage - Auslandsbeschäftigung

    Die Klägerin hat ein rechtliches Interesse gemäß § 256 Abs. 1 ZPO an der Klärung der Frage, ob sich die Rechte und Pflichten aus ihrem Arbeitsverhältnis nach dem BAT oder nach den im Arbeitsvertrag vom 4. Januar/4. Mai 1999 genannten Bedingungen richten (vgl. BAG 26. Juli 2001 - 8 AZR 759/00 - AP ZPO 1977 § 256 Nr. 63 = EzA ZPO § 256 Nr. 55).
  • BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 145/05

    AGB-Kontrolle - Dynamische Verweisung auf Tarifvertrag

    Auf eine Klage auf zukünftige Leistung kann er nicht verwiesen werden (vgl. Senat 28. September 2005 - 5 AZR 408/04 - zur Veröffentlichung vorgesehen; 28. September 2005 - 5 AZR 181/04 - BAG 26. Juli 2001 - 8 AZR 759/00 - AP ZPO 1977 § 256 Nr. 63 = EzA ZPO § 256 Nr. 55, zu I 3 b der Gründe).
  • BAG, 06.11.2003 - 6 AZR 505/02

    Umzugskostenvergütung - Widerruf der Zusage

    Unter den Begriff des Rechtsverhältnisses fallen auch einzelne Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis (BAG 26. Juli 2001 - 8 AZR 759/00 - AP ZPO 1977 § 256 Nr. 63 = EzA ZPO § 256 Nr. 55, zu I 2 der Gründe mwN).
  • LAG Bremen, 05.11.2002 - 1 Sa 98/02

    Geltendmachung von Ansprüchen auf tarifliche Besitzstandszulagen ;

    Nach Meinung des Berufungsgerichts kann deshalb die ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Zulässigkeit von Eingruppierungsfeststellungsklagen im öffentlichen Dienst - auch hinsichtlich der zurückliegenden Zeiträume - entsprechend angewendet werden, zumal nach der Erklärung der Beklagten in dem mündlichen Termin vor dem Arbeitsgericht davon ausgegangen werden kann, dass ein Urteil auf Feststellung geeignet ist, den Streitstoff zwischen den Parteien gänzlich zu bereinigen (vgl. BAG Urteil v. 20.03.1996 Az: 4 AZR 906/94 AP Nr. 36 zu § 23 a BAT; BAG Urteil v. 21.11.2000 Az: 3 AZR 305/99; BAG Urteil v. 26.07.2001 Az: 8 AZR 759/00 BB 2002, 49).
  • BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 144/05

    AGB-Kontrolle - Dynamische Verweisung auf Tarifvertrag

    Auf eine Klage auf zukünftige Leistung kann er nicht verwiesen werden (vgl. Senat 28. September 2005 - 5 AZR 408/04 - 28. September 2005 - 5 AZR 181/04 - BAG 26. Juli 2001 - 8 AZR 759/00 - AP ZPO 1977 § 256 Nr. 63 = EzA ZPO § 256 Nr. 55, zu I 3 b der Gründe).
  • LAG Düsseldorf, 23.09.2004 - 11 (10) Sa 1125/04

    Weiterzahlung tariflicher Aufrückungszulage für Bezirksgeschäftsführer bei

    Doch fallen unter den Begriff des Rechtsverhältnisses auch einzelne Rechte, Pflichten oder Folgen einer solchen Rechtsbeziehung (BAG 26.07.2001 - 8 AZR 759/00 - EzA § 256 ZPO Nr. 55; BAG 18.02.2003 - 3 AZR 46/02 - AP Nr. 39 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk).
  • BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 143/05

    AGB-Kontrolle - Dynamische Verweisung auf Tarifvertrag

  • LAG Düsseldorf, 04.12.2003 - 11 Sa 1507/03

    Zustimmung des Arbeitgebers zur Verringerung der Arbeitszeit nach § 8 Abs. 4 S. 1

  • ArbG Paderborn, 08.04.2009 - 2 Ca 1808/08

    Betriebsübergang, arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel.

  • LAG Köln, 06.12.2001 - 5 Sa 701/00

    Videotechniker; Angestellter; Gleichbehandlung

  • ArbG Duisburg, 24.04.2008 - 2 Ga 5/08

    Einstellung - Lehramt - Vertrauensschutz - Mangelfacherlass

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