Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 18.08.2008

Rechtsprechung
   BVerwG, 18.04.2008 - 8 B 105.07   

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https://dejure.org/2008,16281
BVerwG, 18.04.2008 - 8 B 105.07 (https://dejure.org/2008,16281)
BVerwG, Entscheidung vom 18.04.2008 - 8 B 105.07 (https://dejure.org/2008,16281)
BVerwG, Entscheidung vom 18. April 2008 - 8 B 105.07 (https://dejure.org/2008,16281)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Beweiswürdigung; Fehler; rechtliches Gehör; Verfahren; Verletzung

  • Wolters Kluwer

    Bewertung einer den Verlust eines zurückgeforderten Vermögenswertes bezweckenden Maßnahme als unlautere Machenschaft; Enteignung nach wasserrechtlichen Bestimmungen im allgemeinen Interesse von Erholungssuchenden; Verstoß gegen den Grundsatz der Gewährung rechtlichen ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BVerwG, 14.07.2010 - 10 B 7.10

    Abschiebungsverbot; Beweiswürdigung; Beweismaß, interner Schutz; Prognose;

    Die Grundsätze der Beweiswürdigung sind revisionsrechtlich nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts grundsätzlich dem sachlichen Recht zuzuordnen (vgl. nur Beschlüsse vom 12. Januar 1995 - BVerwG 4 B 197.94 - Buchholz 406.12 § 22 BauNVO Nr. 4 S. 4 = NVwZ-RR 1995, 310; vom 2. November 1995 - BVerwG 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266 S. 18 f. = NVwZ-RR 1996, 359 und vom 18. April 2008 - BVerwG 8 B 105.07 - ZOV 2008, 168, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 08.02.2011 - 10 B 1.11

    Abschiebungsverbot; Beweiswürdigung; Beweismaß; Prognose; Prognosegrundlage;

    a) Die Grundsätze der Beweiswürdigung sind revisionsrechtlich nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts regelmäßig nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem sachlichen Recht zuzuordnen (vgl. nur Beschlüsse vom 12. Januar 1995 - BVerwG 4 B 197.94 - Buchholz 406.12 § 22 BauNVO Nr. 4 S. 4 = NVwZ-RR 1995, 310; vom 2. November 1995 - BVerwG 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266 S. 18 f. = NVwZ-RR 1996, 359 und vom 18. April 2008 - BVerwG 8 B 105.07 - ZOV 2008, 168, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 08.03.2012 - 10 B 2.12

    Ermittlung der Gefahrendichte bzgl. Übergiffe auf Leib und Leben der

    Damit vermag sie eine Zulassung der Revision gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO schon deshalb nicht zu erreichen, da die Grundsätze der Beweiswürdigung revisionsrechtlich nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts regelmäßig nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem sachlichen Recht zuzuordnen sind (vgl. nur Beschlüsse vom 12. Januar 1995 - BVerwG 4 B 197.94 - Buchholz 406.12 § 22 BauNVO Nr. 4 S. 4 = NVwZ-RR 1995, 310; vom 2. November 1995 - BVerwG 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266 S. 18 f. = NVwZ-RR 1996, 359 und vom 18. April 2008 - BVerwG 8 B 105.07 - ZOV 2008, 168, jeweils m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 18.08.2008 - 8 B 46.08 (8 B 105.07)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,25461
BVerwG, 18.08.2008 - 8 B 46.08 (8 B 105.07) (https://dejure.org/2008,25461)
BVerwG, Entscheidung vom 18.08.2008 - 8 B 46.08 (8 B 105.07) (https://dejure.org/2008,25461)
BVerwG, Entscheidung vom 18. August 2008 - 8 B 46.08 (8 B 105.07) (https://dejure.org/2008,25461)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 22.02.2010 - 4 B 69.09

    Reichweite der Änderungsmöglichkeiten bei Wideraufgreifen des Verfahrens

    Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör kommt nur dann in Betracht, wenn besondere Umstände deutlich ergeben, dass das Gericht bestimmtes Vorbringen nicht ernsthaft in Erwägung gezogen hat, etwa weil es auf den wesentlichen Kern des Vorbringens der Beteiligten nicht eingeht, sofern dieses Vorbringen nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts nicht unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (BVerfG, Beschlüsse vom 19. Mai 1992 - 1 BvR 986/91 - BVerfGE 86, 133 und vom 1. Februar 1978 - 1 BvR 426/77 - BVerfGE 47, 182 ; BVerwG, Beschlüsse vom 25. November 1999 - BVerwG 9 B 70.99 - Buchholz 310 § 138 Ziff. 3 VwGO Nr. 64 und vom 18. August 2008 - BVerwG 8 B 46.08 - juris).
  • BVerwG, 05.08.2010 - 5 B 10.10

    Begründetheit einer Anhörungsrüge infolge einer bloßen Nichterwähnung einzelner

    Es ist daher verfehlt, aus der Nichterwähnung einzelner Begründungsteile der Beschwerdeschrift in den gerichtlichen Entscheidungsgründen zu schließen, das Gericht habe sich mit den darin enthaltenen Argumenten nicht befasst (stRspr, vgl. Beschluss vom 18. August 2008 - BVerwG 8 B 46.08 - juris sowie BVerfG, Beschluss vom 17. November 1992 -1 BvR 168/89 u.a. - BVerfGE 87, 363 ).
  • BVerwG, 29.01.2009 - 9 B 1.09

    Verbesserung des prioritären Lebensraumtyps "Auwald" unter Brücken durch ein

    Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör kommt nur dann in Betracht, wenn besondere Umstände deutlich ergeben, dass das Gericht bestimmtes Vorbringen nicht ernsthaft in Erwägung gezogen hat, etwa weil es auf den wesentlichen Kern des Vorbringens der Beteiligten nicht eingeht, sofern dieses Vorbringen nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts nicht unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (BVerfG, Beschlüsse vom 19. Mai 1992 - 1 BvR 986/91 - BVerfGE 86, 133 , und vom 1. Februar 1978 - 1 BvR 426/77 - BVerfGE 47, 182 ; Beschlüsse vom 25. November 1999 - BVerwG 9 B 70.99 - Buchholz 310 § 138 Ziff. 3 VwGO Nr. 64 und vom 18. August 2008 - BVerwG 8 B 46.08 - juris).
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