Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 23.11.2009

Rechtsprechung
   BVerwG, 29.04.2010 - 8 B 26.10, 8 B 115.09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,10898
BVerwG, 29.04.2010 - 8 B 26.10, 8 B 115.09 (https://dejure.org/2010,10898)
BVerwG, Entscheidung vom 29.04.2010 - 8 B 26.10, 8 B 115.09 (https://dejure.org/2010,10898)
BVerwG, Entscheidung vom 29. April 2010 - 8 B 26.10, 8 B 115.09 (https://dejure.org/2010,10898)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,10898) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Entscheidung über die streitgegenständlichen Verfahrenskosten erst nach abgeschlossener Vermögenszuordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 155 Abs. 2; VwGO § 162 Abs. 3
    Entscheidung über die streitgegenständlichen Verfahrenskosten erst nach abgeschlossener Vermögenszuordnung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 12.02.2010 - 8 KSt 13.09

    Kostentragungspflicht i.R.d. Rücknahme einer Beschwerde

    Auszug aus BVerwG, 29.04.2010 - 8 B 26.10
    Die Anhörungsrüge der Klägerin gegen den Beschluss vom 12. Februar 2010 - BVerwG 8 KSt 13.09 - wird zurückgewiesen.

    Sie setzt sich nicht mit der Begründung des Beschlusses vom 12. Februar 2010 - BVerwG 8 KSt 13.09 - auseinander.

  • BVerwG, 11.02.2008 - 5 B 17.08

    Erforderlichkeit der Kenntnisnahme der Ausführungen der Prozessbeteiligten des

    Auszug aus BVerwG, 29.04.2010 - 8 B 26.10
    Das Gericht ist im Hinblick auf die Pflicht, rechtliches Gehör zu gewähren, nicht verpflichtet, dem Tatsachenvortrag und der Rechtsauffassung eines Verfahrensbeteiligten in der Sache zu folgen (Beschlüsse vom 11. Februar 2008 - BVerwG 5 B 17.08 - juris und vom 2. November 2006 - BVerwG 7 C 10.06 - juris).
  • BVerwG, 02.11.2006 - 7 C 10.06

    Vermögenseinziehung durch Urteil eines sowjetischen Militärtribunals;

    Auszug aus BVerwG, 29.04.2010 - 8 B 26.10
    Das Gericht ist im Hinblick auf die Pflicht, rechtliches Gehör zu gewähren, nicht verpflichtet, dem Tatsachenvortrag und der Rechtsauffassung eines Verfahrensbeteiligten in der Sache zu folgen (Beschlüsse vom 11. Februar 2008 - BVerwG 5 B 17.08 - juris und vom 2. November 2006 - BVerwG 7 C 10.06 - juris).
  • BVerwG, 27.10.2010 - 8 KSt 13.10

    Nichterhebung von Kosten

    Der Antrag, in den Verfahren BVerwG 8 B 115.09 und BVerwG 8 B 26.10 gemäß § 21 Abs. 1 Satz 1 GKG wegen unrichtiger Sachbehandlung von der Kostenerhebung abzusehen, ist als Erinnerung im Sinne des § 66 Abs. 1 GKG zu werten, weil er nach Zugang der Kostenrechnungen gestellt wurde (Beschluss vom 25. Januar 2006 - BVerwG 10 KSt 5.05 - NVwZ 2006, 479 ).

    Damit ist der gleiche Streitgegenstand betroffen, wie er bereits der Gegenvorstellung zu Grunde lag, über die mit Beschlüssen vom 12. Februar 2010 ( 8 KSt 13.09 ) und vom 29. April 2010 ( 8 B 26.10 - Anhörungsrüge dazu) entschieden wurde.

  • BVerwG, 25.06.2010 - 8 KSt 4.10

    Ansatz der Gerichtskosten im Falle von Einwendungen bzgl. des Kostenschuldners

    Die Gegenvorstellung der Klägerin gegen die Kostenentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in dem Beschluss vom 29. April 2010 - BVerwG 8 B 26.10 - wird zurückgewiesen.

    Die Klägerin begehrt bei sachgemäßer Auslegung die Änderung der Kostentragungspflicht in dem Beschluss vom 29. April 2010 (BVerwG 8 B 26.10 ), mit dem ihre Anhörungsrüge gegen den Beschluss vom 12. Februar 2010 - BVerwG 8 KSt 13.09 - zurückgewiesen wurde.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 23.11.2009 - 8 B 115.09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,65877
BVerwG, 23.11.2009 - 8 B 115.09 (https://dejure.org/2009,65877)
BVerwG, Entscheidung vom 23.11.2009 - 8 B 115.09 (https://dejure.org/2009,65877)
BVerwG, Entscheidung vom 23. November 2009 - 8 B 115.09 (https://dejure.org/2009,65877)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,65877) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 27.10.2010 - 8 KSt 13.10

    Nichterhebung von Kosten

    Der Antrag, in den Verfahren BVerwG 8 B 115.09 und BVerwG 8 B 26.10 gemäß § 21 Abs. 1 Satz 1 GKG wegen unrichtiger Sachbehandlung von der Kostenerhebung abzusehen, ist als Erinnerung im Sinne des § 66 Abs. 1 GKG zu werten, weil er nach Zugang der Kostenrechnungen gestellt wurde (Beschluss vom 25. Januar 2006 - BVerwG 10 KSt 5.05 - NVwZ 2006, 479 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht