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   BVerwG, 07.11.2000 - 8 B 137.00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,2353
BVerwG, 07.11.2000 - 8 B 137.00 (https://dejure.org/2000,2353)
BVerwG, Entscheidung vom 07.11.2000 - 8 B 137.00 (https://dejure.org/2000,2353)
BVerwG, Entscheidung vom 07. November 2000 - 8 B 137.00 (https://dejure.org/2000,2353)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts - Rücknahme innerhalb der Jahresfrist ab Kenntnis der Tatsachen - Rückgabe von Grundstücken - Rückgabe von Grundstücken als Geldleistung oder teilbare Sachleistung - Wirkung des Vertrauensschutzes

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Jahresfrist; Berechtigtenstellung; Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts; Verwaltungsaktrücknahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Vertrauensschutz bei der Rücknahme von Verwaltungsakten nach § 48 III VwVfG" von Victor Struzina und Prof. Dr. Josef Franz Lindner, original erschienen in: NVwZ 2016, 1295 - 1298.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2001, 198
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BVerwG, 24.01.2001 - 8 C 8.00

    Frist für den Widerruf eines Verwaltungsakts; Behörde im Sinne des § 48 Abs. 4

    Diente eine Anhörung (§ 28 Abs. 1 VwVfG) des Betroffenen der Ermittlung weiterer entscheidungserheblicher Tatsachen, beginnt die Jahresfrist erst danach zu laufen (vgl. Beschluss vom 19. Dezember 1984 - BVerwG Gr.Sen. 1 und 2.84 - a.a.O. und Beschluss vom 7. November 2000 - BVerwG 8 B 137.00 - zur Veröffentlichung in Buchholz vorgesehen).
  • BVerwG, 20.09.2001 - 7 C 6.01

    Restitutionsbescheid; Rücknahme; Rücknahmefrist; Anhörung; Entscheidungsfrist;

    Ein solches Verhalten kann allerdings zur Verwirkung des Rechts auf Rücknahme führen (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 20. Dezember 1999 - BVerwG 7 C 42.98 - BVerwGE 110, 226 ; Beschluss vom 7. November 2000 - BVerwG 8 B 137.00 - Buchholz 316 § 48 VwVfG Nr. 99).
  • BVerwG, 24.05.2012 - 5 C 17.11

    Spätaussiedler; Ehegatte eines Spätaussiedlers; Status als Ehegatte eines

    Diente eine Anhörung des Betroffenen nach § 28 Abs. 1 VwVfG - wie hier - der Ermittlung weiterer entscheidungserheblicher Tatsachen, beginnt die Jahresfrist erst danach zu laufen (stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 19. Dezember 1984 - BVerwG GrSen 1 und 2.84 - BVerwGE 70, 356 = Buchholz 316 § 48 VwVfG Nr. 33 S. 19 ff. und vom 7. November 2000 - BVerwG 8 B 137.00 - Buchholz 316 § 48 VwVfG Nr. 99 S. 18; Urteile vom 24. Januar 2001 - BVerwG 8 C 8.00 - BVerwGE 112, 360 = Buchholz 316 § 49 VwVfG Nr. 40 S. 4 ff. und vom 30. Juni 2010 - BVerwG 5 C 3.09 - Buchholz 436.36 § 27 BAföG Nr. 6 Rn. 25).

    Erforderlich ist eine umfassende Güterabwägung unter Einbeziehung aller wesentlichen Umstände des konkreten Einzelfalls, wozu auch etwaige Vertrauensschutzgesichtspunkte gehören (vgl. Beschlüsse vom 7. November 2000 a.a.O. und vom 14. April 2010 - BVerwG 8 B 88.09 - FamRZ 2010, 1250 m.w.N.).

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