Rechtsprechung
   BVerwG, 23.03.2005 - 8 B 3.05   

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https://dejure.org/2005,2682
BVerwG, 23.03.2005 - 8 B 3.05 (https://dejure.org/2005,2682)
BVerwG, Entscheidung vom 23.03.2005 - 8 B 3.05 (https://dejure.org/2005,2682)
BVerwG, Entscheidung vom 23. März 2005 - 8 B 3.05 (https://dejure.org/2005,2682)
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Volltextveröffentlichungen (8)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2169
  • DVBl 2005, 859 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BSG, 04.09.2007 - B 2 U 308/06 B

    Zulassung der Revision im sozialgerichtlichen Verfahren wegen überlanger

    Denn ein derartiger Mangel kann die Zulassung der Revision nicht begründen, wie der Senat bereits entschieden hat (Beschluss vom 28. Dezember 2005 - B 2 U 52/05 B - nicht veröffentlicht; siehe auch BVerwG NJW 2005, 2169, 2170 [BVerwG 23.03.2005 - BVerwG 8 B 3.05]; BFH NJW 1992, 1526) .
  • BVerwG, 18.09.2014 - 5 C 18.13

    Versäumung der Rechtsmittelbegründungsfrist; Wiedereinsetzung;

    Der Klammerzusatz ist als Antwort auf den wiederholt geäußerten Willen der sowjetischen Besatzungsmacht zu werten, den Eigentumsstatus des bei Ende des Krieges vorhandenen ausländischen Vermögens zu schützen (vgl. zum allgemeinen Schutzversprechen der sowjetischen Besatzungsmacht z.B. Beschlüsse vom 24. Juni 2005 - BVerwG 7 B 6.05 - ZOV 2006, 277 und vom 23. März 2005 - BVerwG 8 B 3.05 - Buchholz 428 § 2 VermG Nr. 80 S. 97 f. m.w.N.).
  • BVerwG, 30.12.2016 - 10 B 4.16

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Die Rüge der überlangen Verfahrensdauer ist als solche generell nicht geeignet, die Zulassung der Revision oder eine Entscheidung nach § 133 Abs. 6 VwGO zu rechtfertigen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. März 2005 - 8 B 3.05 - Buchholz 428 § 2 VermG Nr. 80).
  • BVerwG, 05.04.2006 - 8 B 22.06

    Vermögenswert; schuldrechtliches Nutzungsrecht; Pachtverhältnis.

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts gehören zu den in § 2 Abs. 2 VermG genannten Vermögenswerten, von den hier nicht in Betracht kommenden Fällen des Satzes 2 abgesehen, keine schuldrechtlichen Ansprüche (vgl. u.a. Urteil vom 10. Dezember 2003 - BVerwG 8 C 11.02 - Buchholz 428 § 2 VermG Nr. 77 m.w.N. und Beschluss vom 23. März 2005 - BVerwG 8 B 3.05 - Buchholz 428 § 2 VermG Nr. 80 S. 96 ).
  • BVerwG, 14.08.2013 - 8 B 36.13

    Rückübertragung eines Grundstücks auf Grundlage des Vermögensgesetzes ( VermG )

    Es bedarf daher keiner Entscheidung, ob die Verfahrensdauer unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls noch als angemessen anzusehen ist (Beschluss vom 23. März 2005 - BVerwG 8 B 3.05 - Buchholz 428 § 2 VermG Nr. 80).
  • BSG, 31.07.2007 - B 12 KR 83/06 B
    Die Rüge der überlangen Verfahrensdauer wird daher generell als ungeeignet angesehen, die Zulassung der Revision zu begründen (vgl Bundesverwaltungsgericht, Beschlüsse vom 23.3.2005, 8 B 3/05, NJW 2005, 2169 f, und vom 5.10.2006, 8 B 6/06; Bundesfinanzhof, Beschlüsse vom 17.1.2006, VIII B 172/05, und vom 15.11.2006, XI B 17/06).
  • BVerwG, 28.11.2011 - 5 B 55.11

    Beschwerdebegründung bei Rüge der Verletzung der gerichtlichen

    Insoweit muss der Beschwerdeführer substanziiert vortragen, dass und inwiefern die angegriffene Entscheidung auf dem vermeintlichen Verfahrensfehler beruhen kann (vgl. Beschlüsse vom 31. Juli 1985 - BVerwG 9 B 71.85 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 28 S. 7 und vom 23. März 2005 - BVerwG 8 B 3.05 - Buchholz 428 § 2 VermG Nr. 80 S. 96 ).
  • BSG, 28.12.2005 - B 2 U 52/05 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren bei

    Ein Verstoß gegen Art. 6 EMRK (Recht auf ein faires, in angemessener Frist durchgeführtes Verfahren) könnte im Übrigen durch die Aufhebung des angefochtenen Urteils in einem Revisionsverfahren oder nach § 160a Abs. 5 SGG nicht geheilt werden; das Verfahren würde sich im Gegenteil bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung weiter verlängern (siehe dazu auch BVerwG NJW 2005, 2169, 2170).
  • BVerwG, 09.11.2011 - 2 B 93.11

    Voraussetzungen des unionsrechtlichen Schadensersatzanspruchs; Verschulden

    Ein derartiger Verstoß könnte in einem Revisionsverfahren oder durch eine Zurückverweisung nach § 133 Abs. 6 VwGO nicht geheilt werden (Beschlüsse vom 23. März 2005 - BVerwG 8 B 3.05 - Buchholz 428 § 2 VermG Nr. 80 S. 98, vom 21. Juli 2008 - BVerwG 8 B 26.08 - juris Rn. 3 und vom 9. September 2009 - BVerwG 4 BN 4.09 - juris Rn. 27).
  • BVerwG, 05.10.2006 - 8 B 6.06

    Zulässigkeit der Beschränkung eines Antrags auf Rückgabe von nur einzelnen

    Sie ist generell ungeeignet, ein Revisionsverfahren zu eröffnen (Beschluss vom 23. März 2005 BVerwG 8 B 3.05 Buchholz 428 § 2 VermG Nr. 80); denn die Dauer des Verfahrens würde sich bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung weiter verlängern, ohne dass sich deshalb für die Sache eine andere Rechtsgrundlage ergeben würde.
  • BVerwG, 21.07.2008 - 8 B 26.08

    Überlange Dauer eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens als Verstoß gegen Art.

  • BVerwG, 26.04.2005 - 4 BN 20.05

    Überlange Verfahrensdauer als Grund für die Zulassung einer

  • OVG Schleswig-Holstein, 10.05.2005 - 1 MB 20/05
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