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   BVerwG, 19.10.2011 - 8 B 37.11   

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BVerwG, 19.10.2011 - 8 B 37.11 (https://dejure.org/2011,4053)
BVerwG, Entscheidung vom 19.10.2011 - 8 B 37.11 (https://dejure.org/2011,4053)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Oktober 2011 - 8 B 37.11 (https://dejure.org/2011,4053)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 86 Abs 1 VwGO, § 8 Abs 1 VermG, § 133 BGB, § 157 BGB
    Zur teleologischen Reduktion des § 8 Abs. 1 VermG; Anforderungen an die Substantiierung eines Beweisantrags

  • Wolters Kluwer

    Rüge der Verletzung der Aufklärungspflicht in Bezug auf die Ermittlung des Willens der vertragsschließenden Parteien bei Fehlen eines bedingungslosen Beweisantrags; Notwendigkeit der Entscheidungserheblichkeit der aufgeworfenen Rechtsfrage für die Klärungsbedürftigkeit ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Ausübung des Wahlrechts zwischen Rückübertragung und Entschädigung

  • rewis.io

    Zur teleologischen Reduktion des § 8 Abs. 1 VermG; Anforderungen an die Substantiierung eines Beweisantrags

  • ra.de
  • rewis.io

    Zur teleologischen Reduktion des § 8 Abs. 1 VermG; Anforderungen an die Substantiierung eines Beweisantrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rüge der Verletzung der Aufklärungspflicht in Bezug auf die Ermittlung des Willens der vertragsschließenden Parteien bei Fehlen eines bedingungslosen Beweisantrags; Notwendigkeit der Entscheidungserheblichkeit der aufgeworfenen Rechtsfrage für die Klärungsbedürftigkeit ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (20)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 12.06.2001 - 8 B 101.01

    Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache - Ausschluss des

    Auszug aus BVerwG, 19.10.2011 - 8 B 37.11
    Sie gestattet die Wahl zwischen Restitution und Entschädigung nur bis zum 31. Mai 1995, um zur Beseitigung von Investitionshemmnissen, zur Gewährleistung des Grundstücksverkehrs und im Interesse eines zügigen Abschlusses vermögensrechtlicher Verfahren durch den Ablauf der Frist Rechtsklarheit und Rechtssicherheit zu schaffen (Beschluss vom 12. Juni 2001 - BVerwG 8 B 101.01 - Buchholz 428 § 30a VermG Nr. 23).

    Bei fristgerechter Ausübung des Wahlrechts erledigt sich der Rückübertragungsantrag mit der Folge, dass ein Widerruf der Ausübung als neuer Restitutionsantrag der Frist des § 30a VermG unterliegt (Beschluss vom 12. Juni 2001 - BVerwG 8 B 101.01 - a.a.O.).

  • BVerwG, 06.03.2008 - 7 B 13.08

    Rechtmäßigkeit eines Bescheids über die Rückführung und Beseitigung von Tiermehl;

    Auszug aus BVerwG, 19.10.2011 - 8 B 37.11
    Es muss sich vielmehr um denklogisch schlechthin unmögliche, von Willkür geprägte Schlussfolgerungen handeln (Beschlüsse vom 10. Dezember 2003 - BVerwG 8 B 154.03 - NVwZ 2004, 627 und vom 6. März 2008 - BVerwG 7 B 13.08 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 54 S. 17 m.w.N.).
  • BVerwG, 10.12.2003 - 8 B 154.03

    Nichtzulassung der Revision; Grundsätze einer ordnungsgemäßen richterlichen

    Auszug aus BVerwG, 19.10.2011 - 8 B 37.11
    Es muss sich vielmehr um denklogisch schlechthin unmögliche, von Willkür geprägte Schlussfolgerungen handeln (Beschlüsse vom 10. Dezember 2003 - BVerwG 8 B 154.03 - NVwZ 2004, 627 und vom 6. März 2008 - BVerwG 7 B 13.08 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 54 S. 17 m.w.N.).
  • BVerwG, 25.01.1988 - 7 CB 81.87

    Darlegungslast - Beweisantrag - Mangelnde Substantiierung - Entkräftete

    Auszug aus BVerwG, 19.10.2011 - 8 B 37.11
    Welche Anforderungen an die Substantiierung gestellt werden dürfen, bestimmt sich zum einen danach, ob die zu beweisenden Tatsachen in den eigenen Erkenntnisbereich des Beteiligten fallen, und zum anderen nach der konkreten prozessualen Situation (vgl. Beschluss vom 25. Januar 1988 - BVerwG 7 CB 81.87 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 196 S. 14; Dawin, in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 86, Stand: November 2009, Rn. 73 f. m.w.N.).
  • BVerwG, 11.05.1966 - VIII B 109.64

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 19.10.2011 - 8 B 37.11
    Eine Umdeutung der Divergenz- in eine Grundsatzrüge scheidet aus, wenn die mit der Divergenzrüge aufgeworfene Rechtsfrage im angestrebten Revisionsverfahren nicht geklärt werden könnte (dazu vgl. Beschlüsse vom 11. Mai 1966 - BVerwG 8 B 109.64 - BVerwGE 24, 91 = Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 51 und vom 4. Dezember 2006 - BVerwG 2 B 57.06 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 04.12.2006 - 2 B 57.06

    Anspruch eines im Vertretungspool arbeitenden Lehrers auf Übernahme in ein

    Auszug aus BVerwG, 19.10.2011 - 8 B 37.11
    Eine Umdeutung der Divergenz- in eine Grundsatzrüge scheidet aus, wenn die mit der Divergenzrüge aufgeworfene Rechtsfrage im angestrebten Revisionsverfahren nicht geklärt werden könnte (dazu vgl. Beschlüsse vom 11. Mai 1966 - BVerwG 8 B 109.64 - BVerwGE 24, 91 = Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 51 und vom 4. Dezember 2006 - BVerwG 2 B 57.06 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 24.08.1999 - 4 B 72.99

    Prozeßvergleich; Widerrufsvorbehalt; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand;

    Auszug aus BVerwG, 19.10.2011 - 8 B 37.11
    Soweit sie dort entscheidungserheblich wäre, lässt sie sich bereits anhand der üblichen Regeln sachgerechter Gesetzesinterpretation auf der Grundlage der vorhandenen Rechtsprechung ohne Weiteres beantworten (vgl. Beschluss vom 24. August 1999 - BVerwG 4 B 72.99 - BVerwGE 109, 268 = Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 228).
  • BVerwG, 17.09.2019 - 1 B 43.19

    Voraussetzungen der Ladung eines Sachverständigen zur Erläuterung des Gutachtens

    Welche Anforderungen vom Tatsachengericht an die Substantiierung gestellt werden dürfen, bestimmt sich zum einen danach, ob die zu beweisende Tatsache in den eigenen Erkenntnisbereich des Beteiligten fällt, und zum anderen nach der konkreten prozessualen Situation (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 25. Januar 1988 - 7 CB 81.87 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 196 S. 14 und vom 19. Oktober 2011 - 8 B 37.11 - ZOV 2011, 264 m.w.N.).
  • BVerwG, 23.12.2015 - 2 B 40.14

    Anwendungsbereich des Art. 33 Abs. 2 GG; keine Befreiung vom

    Zwar darf sich ein Beteiligter insoweit mit einer Vermutung begnügen, wenn, wie hier, die zu beweisende Tatsache nicht in seinen eigenen Erkenntnisbereich fällt (BVerwG, Beschluss vom 19. Oktober 2011 - 8 B 37.11 - ZOV 2011, 264 Rn. 13).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.05.2018 - 1 S 432/18

    Gefährlichkeit eines Hundes bei Hundebiss; Unsubstantiiertheit eines

    Welche Anforderungen vom Gericht jeweils an die Substantiierung eines Beweisantrags gestellt werden dürfen, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und bestimmt sich zum einen danach, ob die zu beweisende Tatsache in den eigenen Erkenntnisbereich des Beteiligten fällt, und zum anderen nach der konkreten prozessualen Situation (vgl. BVerwG, Beschl. v. 26.11.2014 - 1 B 25.14 u.a. - juris, und v. 19.10.2011 - 8 B 37.11 - ZOV 2011, 264).
  • BVerwG, 06.06.2014 - 2 B 75.13

    Freigestelltes Personalratsmitglied; Nachzeichnung des beruflichen Werdegangs;

    Zwar darf sich ein Beteiligter insoweit mit einer Vermutung begnügen, wenn, wie hier, die zu beweisende Tatsache nicht in seinen eigenen Erkenntnisbereich fällt (Beschluss vom 19. Oktober 2011 - BVerwG 8 B 37.11 - ZOV 2011, 264 Rn. 13).
  • OLG Düsseldorf, 11.01.2023 - 3 Kart 447/18

    Rechtmäßigkeit der Festlegung des generellen sektoralen Produktivitätsfaktors Gas

    Welche Anforderungen dabei an die Substantiierung gestellt werden dürfen bzw. zu stellen sind, bestimmt sich neben der prozessualen Situation auch danach, ob die zu beweisende Tatsache bzw. der entscheidungserhebliche Umstand in den eigenen Erkenntnisbereich des Beteiligten fällt (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.09.2006 - 3 C 34/05, juris Rn. 25; Urt. v. 30.01.2013 - 9 C 11/11, juris Rn. 29; Beschl. vom 19.10.2011 - 8 B 37/11, juris Rn. 13; Urt. v. 11.02.2014 - 8 C 49/12, juris Rn. 26 m.w.N.).
  • BVerwG, 23.09.2019 - 1 B 40.19

    Beweiserleichterung für die erstmalige Anerkennung eines Asylsuchenden als

    Welche Anforderungen vom Tatsachengericht an die Substantiierung gestellt werden dürfen, bestimmt sich zum einen danach, ob die zu beweisende Tatsache in den eigenen Erkenntnisbereich des Beteiligten fällt, und zum anderen nach der konkreten prozessualen Situation (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 25. Januar 1988 - 7 CB 81.87 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 196 S. 14 und vom 19. Oktober 2011 - 8 B 37.11 - ZOV 2011, 264 m.w.N.).
  • BVerwG, 30.05.2014 - 10 B 34.14

    Ansprüche an die Rüge eines Verstoßes gegen den Amtsermittlungsgrundsatz

    Welche Anforderungen vom Tatsachengericht an die Substantiierung gestellt werden dürfen, bestimmt sich zum einen danach, ob die zu beweisende Tatsache in den eigenen Erkenntnisbereich des Beteiligten fällt, und zum anderen nach der konkreten prozessualen Situation (vgl. Beschlüsse vom 25. Januar 1988 - BVerwG 7 CB 81.87 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 196 S. 14 und vom 19. Oktober 2011 - BVerwG 8 B 37.11 - ZOV 2011, 264; Dawin, in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Bd. II, § 86 Rn. 73 f. m.w.N.).
  • BVerwG, 28.05.2013 - 7 B 46.12

    Kostentragung bei Ausbau eines Bahnübergangs; Sachverhaltsaufklärung;

    Weiterhin muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht insbesondere durch die Stellung eines unbedingten Beweisantrags oder zumindest durch eine bloße Beweisanregung in Gestalt eines sogenannten Hilfsbeweisantrags auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben gerügt wird, hingewirkt worden ist und die Ablehnung der Beweiserhebung im Prozessrecht keine Stütze findet, oder dass sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken von sich aus hätten aufdrängen müssen (vgl. zuletzt Beschlüsse vom 15. Februar 2013 - BVerwG 8 B 58.12 - juris Rn. 23, vom 17. Januar 2013 - BVerwG 7 B 18.12 - juris Rn. 15, vom 24. September 2012 - BVerwG 5 B 30.12 - juris Rn. 4, vom 20. Dezember 2011 - BVerwG 7 B 43.11 - Buchholz 445.4 § 58 WHG Nr. 1 Rn. 20, vom 19. Oktober 2011 - BVerwG 8 B 37.11 - ZOV 2011, 264 und vom 19. August 2010 - BVerwG 10 B 22.10 - juris Rn. 10).

    Der Beteiligte darf sich insoweit zwar insbesondere dann mit einer Vermutung begnügen, wenn die zu beweisenden Tatsachen nicht in seinen eigenen Erkenntnisbereich fallen (Beschluss vom 19. Oktober 2011 - BVerwG 8 B 37.11 - ZOV 2011, 264 = ).

  • BVerwG, 22.10.2014 - 8 B 99.13

    Zu "anderen Tatsachen" beim Beweis der ungerechtfertigten Entziehung eines

    Welche Anforderungen vom Tatsachengericht an die Substantiierung gestellt werden dürfen, bestimmt sich zum einen danach, ob die zu beweisende Tatsache in den eigenen Erkenntnisbereich des Beteiligten fällt, und zum anderen nach der konkreten prozessualen Situation (vgl. Beschlüsse vom 25. Januar 1988 - BVerwG 7 CB 81.87 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 196 S. 14 und vom 19. Oktober 2011 - BVerwG 8 B 37.11 - ZOV 2011, 264 m.w.N.).
  • OVG Hamburg, 20.01.2021 - 5 Bs 228/20

    Eilantrag einer Hotelbetreiberin gegen coronabedingte Einschränkungen auch in

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts braucht das Gericht einem unsubstantiierten Beweisantrag nicht nachzugehen (hierzu und zum Folgenden: BVerwG, Beschl. v. 19.10.2011, 8 B 37/11, juris Rn. 13; Beschl. v. 25.1.1988, 7 CB 81/87, NJW 1988, 1746, juris Rn. 11, jeweils m.w.N.).

    Beweisbar sind allein Tatsachen, nicht jedoch rechtliche Wertungen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 19.10.2011, 8 B 37/11, juris Rn. 13).

  • BVerwG, 11.02.2014 - 8 C 49.12

    Actus contrarius; Aufklärungspflicht; Ausforschungsbeweis; Berechtigter im Sinne

  • BVerwG, 22.10.2014 - 8 B 100.13

    Erforderlichkeit der Vorlage von Indizien im Sinne von Beweisanzeichen als

  • OLG Düsseldorf, 11.01.2023 - 3 Kart 525/18

    Rechtmäßigkeit der Festlegung des generellen sektoralen Produktivitätsfaktors Gas

  • BVerwG, 22.11.2013 - 7 B 16.13

    Abwehrmaßnahmen eines Grundstückseigentümers vor Vernässung und Schadstoffeintrag

  • BVerwG, 26.11.2014 - 1 B 25.14

    Nachweis der unzureichenden gerichtlichen Aufklärung der gesundheitlichen

  • BVerwG, 30.04.2019 - 2 B 59.18

    Entfernung eines Beamten aus dem Dienst wegen der Begehung eines

  • BVerwG, 30.06.2014 - 3 PKH 3.14

    Prozesskostenhilfe; Ausschluss von Leistungen nach § 4 BerRehaG

  • OVG Niedersachsen, 09.01.2014 - 5 LA 149/13

    Begriff der besonderen Lebensgefahr im Sinne des § 37 Abs. 1 S. 1 BeamtVG;

  • BVerwG, 26.02.2014 - 3 B 31.13

    Rückforderung von gewährter Hauptentschädigung für den Wegnahmeschaden an einem

  • OVG Niedersachsen, 05.01.2016 - 2 LA 285/15

    Dublin; Erkenntnismittel; Urteil; rechtliches Gehör

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