Rechtsprechung
   BVerwG, 22.01.1960 - VIII B 37.59   

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https://dejure.org/1960,336
BVerwG, 22.01.1960 - VIII B 37.59 (https://dejure.org/1960,336)
BVerwG, Entscheidung vom 22.01.1960 - VIII B 37.59 (https://dejure.org/1960,336)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Januar 1960 - VIII B 37.59 (https://dejure.org/1960,336)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1960, 594
  • DVBl 1960, 250
  • DÖV 1961, 154
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • VGH Bayern, 14.08.2018 - 22 C 18.583

    Änderung des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt München - Vollstreckung

    Die von ihm in diesem Zusammenhang angeführten Belegstellen (BVerwG, B.v. 22.1.1960 - VIII B 37.59 - NJW 1960, 594; B.v. 9.4.1999 - 9 B 21.99 - juris Rn. 3; B.v. 8.6.2007 - 8 B 101.06 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 15; W.-R. Schenke in Kopp/Schenke, VwGO, 23. Aufl. 2017, § 132 Rn. 14) betreffen ausschließlich die Frage, unter welchen Voraussetzungen gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO die Revision zuzulassen ist; die vom Vollstreckungsschuldner aufgestellte Rechtsbehauptung stützen sie nicht einmal ansatzweise.
  • BVerwG, 29.10.2015 - 3 B 70.15

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Wiedereinsetzungsantrag; Wiedereinsetzung

    Dabei geht die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts im Ansatz davon aus, dass es für die Frage, ob eine Revision wegen Divergenz zuzulassen ist, auf den Zeitpunkt der Beschwerdeentscheidung ankommt (BVerwG, Beschlüsse vom 16. Juli 1954 - 5 B 45.54 - MDR 1954, 652 und vom 22. Januar 1960 - 8 B 37.59 - NJW 1960, 594).
  • BVerwG, 25.01.1962 - VIII B 40.61

    Verhältnis der Sachrüge zur Verfahrensrüge bei der Revisionszulassung -

    Die grundsätzliche Rechtsfrage muß vom Revisionsgericht unmittelbar auf Grund der tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils, nicht erst auf Grund weiterer Sachaufklärung nach Aufhebung und Zurückverweisung der Sache beantwortet werden können (Beschluß vom 29. März 1961 - BVerwG III B 43.60 -, NJW 1961 S. 1229 = ZLA 1961 S. 232; vgl. auch Beschluß vom 22. Januar 1960 - BVerwG VIII B 37.59 -, NJW 1960 S. 594 = DVBl. 1960 S. 250).
  • BVerwG, 29.10.2015 - 3 B 71.15

    Falsche Angaben im Rahmen eines Antrags auf eine Zulage zur Förderung

    Dabei geht die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts im Ansatz davon aus, dass es für die Frage, ob eine Revision wegen Divergenz zuzulassen ist, auf den Zeitpunkt der Beschwerdeentscheidung ankommt (BVerwG, Beschlüsse vom 16. Juli 1954 - 5 B 45.54 - MDR 1954, 652 und vom 22. Januar 1960 - 8 B 37.59 - NJW 1960, 594).
  • BVerwG, 29.03.1961 - III B 43.60

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Feststellung eines

    Sonach kann es zu einer Zulassung der Revision nicht kommen, weil sich erst nach einer Zurückverweisung, für die keine Veranlassung besteht, ergeben würde, ob ein Verstoß gegen die Durchführungsbestimmungen zur Sechsten Verordnung zur Durchführung des Feststellungsgesetzes vorliegt (vgl. für den ähnlichen Fall der Abweichung eines Urteils von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts den Beschluß des VIII. Senats vom 22. Januar 1960 - BVerwG VIII B 37.59 - [DVBl. 1960 S. 250]).
  • BVerwG, 11.02.1975 - V B 33.72

    Abfindungsbeschwerde - Verlust einer Jungviehweide - Fleckvieh-Zuchtbetrieb -

    Eine Zulassung der Revision nach § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO erfordert, daß die behauptete Abweichung sich unmittelbar aus der angegriffenen Entscheidung im Vergleich zu der Divergenz-Entscheidung ergibt und nicht erst durch weitere Aufklärung nach Aufhebung und Zurückverweisung des angefochtenen Urteils festgestellt werden könnte (Beschluß vom 22. Januar 1960 - BVerwG VIII B 37.59 - [NJW 1960, 594]).
  • BVerwG, 13.04.1971 - IV B 61.70

    Gleichwertigkeit der Landabfindung - Berücksichtigung der den Ertrag, die

    Der Sinn der Zulassung der Divergenzrevision, die Rechtseinheit zu gewährleisten, kann aber nur erfüllt werden, wenn das Bundesverwaltungsgericht die Abweichung im Revisionsverfahren unmittelbar und nicht erst durch Zurückverweisung der Sache und aufgrund weiterer Sachaufklärung durch das Flurbereinigungsgericht feststellen kann (vgl. Beschluß vom 22. Januar 1960 - BVerwG VIII B 37.59 - [DVBl. 1960, 250]).
  • BVerwG, 28.11.1990 - 3 CB 40.90

    Verwaltungsverfahren: Änderung eines rechtswidrigen begünstigenden

    Dabei muß sich die Abweichung unmittelbar aus der angefochtenen Entscheidung selbst ergeben; nicht ausreichend ist es, daß diese möglicherweise erst durch weitere Sachaufklärung nach Aufhebung und Zurückverweisung der Sache durch das Revisionsgericht festgestellt werden könnte (Beschluß vom 22. Januar 1960 - BVerwG 8 B 37.59 - NJW 60, 594).
  • BVerwG, 11.04.1989 - 2 B 138.88

    Rücknahme der Ernennung zum Beamten wegen arglistiger Täuschung über seinen

    Im übrigen kommt eine Rechtsfrage, die erst nach etwaiger Aufhebung des Berufungsurteils, Zurückverweisung und erneuter Tatsachenfeststellung zu beantworten wäre, als Grund für die Zulassung der Revision nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO nicht in Betracht (vgl. Beschlüsse vom 22. Januar 1960 - BVerwG 8 B 37.59 - <NJW 1960, 594> und vom 13. April 1971 - BVerwG 4 B 61.70 - ).
  • BVerwG, 07.03.1985 - 4 B 19.85

    Grundsätzliche Klärungsbedürftigkeit der Anforderungen an die Bezeichnung eines

    Im übrigen kann ein Abweichen nicht bereits damit dargetan werden, daß geltend gemacht wird, der vom Berufungsgericht seiner Rechtsanwendung zugrunde gelegte Sachverhalt treffe nicht zu (vgl. BVerwG, Beschluß vom 22. Januar 1960 - BVerwG 8 B 37.59 - NJW 1960, 594 = DVBl. 1960, 250).
  • BVerwG, 25.11.1996 - 9 B 636.96

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • VGH Hessen, 16.06.1988 - 10 TE 1910/88

    Örtliche Zuständigkeit des VG im Asylverfahren; Unterbringung des Asylbewerbers

  • BVerwG, 04.05.1981 - 2 B 13.80

    Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache für den Erfolg

  • BVerwG, 04.11.1982 - 5 B 60.82

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • BVerwG, 11.07.1980 - 2 B 29.80

    Nichtbeachtung des Vortrages zum Entlassungsgrund des § 40 Abs. 3 Nr. 3 der

  • BVerwG, 17.02.1983 - 2 B 20.83

    Voraussetzungen der Grundsatzrüge im Sinne der Vewaltungsgerichtsordnung (VwGO)

  • BVerwG, 23.02.1972 - I B 65.71

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

  • BVerwG, 03.11.1971 - III B 141.68

    Wohnsitzaufgabe durch Auswanderung

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