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   BVerwG, 22.09.2011 - 8 B 41.11   

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https://dejure.org/2011,5896
BVerwG, 22.09.2011 - 8 B 41.11 (https://dejure.org/2011,5896)
BVerwG, Entscheidung vom 22.09.2011 - 8 B 41.11 (https://dejure.org/2011,5896)
BVerwG, Entscheidung vom 22. September 2011 - 8 B 41.11 (https://dejure.org/2011,5896)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WHG § 3 Abs. 3
    Verpflichtung zur Herstellung des Anschlusses eines Grundstücks an die öffentliche Abwasseranlage i.R.e. Beschwerde gegen die Nichtzulassung zur Revision

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 26.06.2015 - 1 BvR 2218/13

    Bei der verfassungsrechtlichen Bewertung einer Studien- und Prüfungsordnung ist

    (2) Auf das Landesrecht, das nach § 5a Abs. 4 DRiG "das Nähere" zum Studium regelt, kommt es im vorliegenden Verfahren nicht an, weil es als solches im Revisionsverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht gemäß § 137 Abs. 1 VwGO nicht revisibel ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Dezember 2009 - BVerwG 3 B 35.09 -, juris, Rn. 4 f.; Beschluss vom 22. September 2011 - BVerwG 8 B 41.11 -, juris, Rn. 5; stRspr).
  • VerfGH Sachsen, 23.02.2012 - 141-IV-11
    Das Bundesverwaltungsgericht wies die Beschwerde mit Beschluss vom 22. September 2011 zurück (8 B 41.11).

    Wäre eine derartige Gehörsverletzung mit der Nichtzulassungsbeschwerde in ordentlicher Form gerügt worden, bestünde keine Prüfungskompetenz des Verfassungsgerichtshofes, da das Bundesverwaltungsgericht im Beschluss vom 22. September 2011 (8 B 41.11) das Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 30. November 2010 nicht beanstandet hat, soweit die Verletzung des mit Art. 78 Abs. 2 SächsVerf inhaltsgleichen Grundrechts aus Art. 103 Abs. 1 GG gerügt wurde (vgl. zur Prüfungskompetenz: BVerfG, Beschluss vom 15. Oktober 1997, BVerfGE 96, 345 [371 ff.]; zur Inhaltsgleichheit: SächsVerfGH, Beschluss vom 21. September 1995, NJW 1996, 1736 [1737]).

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