Rechtsprechung
   BVerwG, 19.01.1981 - 8 B 6.81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,6285
BVerwG, 19.01.1981 - 8 B 6.81 (https://dejure.org/1981,6285)
BVerwG, Entscheidung vom 19.01.1981 - 8 B 6.81 (https://dejure.org/1981,6285)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Januar 1981 - 8 B 6.81 (https://dejure.org/1981,6285)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,6285) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 02.02.2005 - 5 S 639/02

    Zulässigkeit städtebaulicher Folgekostenverträge im Rahmen einer Angebotsplanung

    Es reicht vielmehr aus, dass die Maßnahmen bestimmbar sind (BVerwG, Urt. v. 19.01.1981 - 8 B 6.81 - BRS 43 Nr. 12).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.03.1990 - 2 S 1058/88

    Folgekostenvertrag mit Grundstückseigentümern - Erstattung des

    Hierzu hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Beschluß vom 19.1.1981 (-- 8 B 6.81 --, Buchholz 406.11 § 123 BBauG Nr. 19) klargestellt, dem Erfordernis der Bestimmtheit könne auch durch hinreichende Bestimmbarkeit entsprochen werden, es also genüge, daß die Art der Investitionsvorhaben, für die die Zahlung verlangt werde, nur überhaupt bestimmbar sein müsse.
  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 27.04.1990 - 9 A 107/88

    Erschließungskosten; Erstattungsanspruch; Rückerstattung; Erschließungsvertrag;

    Zwar "braucht die Konkretisierung nicht notwendig im Wortlaut der Vertragsurkunde in Erscheinung zu treten" (BVerwG, aaO), vielmehr reicht es aus, wenn die Maßnahmen, für die die Folgekosten-Mittel verwandt werden sollen, bestimmbar sind (BVerwG, Beschl. v. 19.1. 1981 - 8 B 6.81 -, Buchholz 406.11 § 123 Nr. 19).
  • VG Stade, 15.06.2005 - 6 A 1442/03

    Antrag auf Rückzahlung von Folgekostenbeiträgen wegen Verfehlung des Zwecks.

    Es reicht vielmehr aus, dass die Maßnahmen bestimmbar sind (BVerwG, Urteil vom 19. Januar 1981 - 8 B 6.81 - BRS 43 Nr. 12).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht