Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 17.10.2012 | VG Schleswig, 14.02.2013

Rechtsprechung
   VG Schleswig, 14.02.2013 - 8 B 60/12 und 8 B 61/12   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    § 1 Abs. 5 Satz 1 BDSG; Art. 4 Abs. 1 RL46_95

  • webshoprecht.de

    Zur Anwendung nichtdeutschen Datenschutzrechts auf Facebook

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Facebook Ireland Ltd. unterliegt nicht deutschem Datenschutzrecht

  • JurPC

    Pflicht zur Angabe von Klarnamen auf facebook.com

  • kanzlei.biz

    Keine Anwendung des deutschen Datenschutzrechts für Facebook

  • aufrecht.de

    Aufschiebende Wirkung bei Pseudonym-Verfügung ULD gegen Facebook

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anordnung auf Entsperrung von Konten unter www.facebook.com registrierter (natürlicher) Personen wegen des Grundes der Nichtangabe oder nicht vollständiger Angabe von Echtdaten bei der Registrierung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anordnung auf Entsperrung von Konten unter www.facebook.com registrierter (natürlicher) Personen wegen des Grundes der Nichtangabe oder nicht vollständiger Angabe von Echtdaten bei der Registrierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (24)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    Eilanträgen von Facebook stattgegeben

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Facebook mit Eilanträgen gegen ULD erfolgreich

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Klarnamenpflicht: ULD unterliegt Facebook vorläufig beim Verwaltungsgericht

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Kein deutsches Datenschutzrecht für Facebook (?)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    ULD-Anordnung gegen Klarnamenpflicht bei Facebook

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Facebooks Eilanträge gegen Verbot des Klarnamenzwangs erfolgreich

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht und der Datenschutz bei Facebook

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Facebook holt Etappensieg bei Streit um Klarnamenzwang

  • zeit.de (Pressebericht, 15.02.2013)

    Klarnamenpflicht: Facebooks Forderung nach Klarnamen bestätigt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Deutsches Datenschutzrecht bei Facebook?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Facebook und der Datenschutz

  • lto.de (Kurzinformation)

    Klarnamen bei Facebook - Deutsches Datenschutzrecht nicht anwendbar

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Facebook mit Eilanträgen gegen Datenschutz-Bescheide erfolgreich

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Eilanträge von Facebook gegen Klarnamenzwang erfolgreich

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    Deutsches Datenschutzrecht gilt für Facebook nicht

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Niederlage gegen Facebook - Datenschützer pöbeln - und fallen auf die Nase

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Facebook muss Konten nicht entsperren

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    ULD-Anordnung gegen Klarnamenpflicht bei Facebook vorläufig gekippt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Facebook obsiegt vorerst im Klarnamen-Streit

  • Jurion (Kurzinformation)

    Eilanträgen von Facebook stattgegeben

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Registrierung bei Facebook - (vorerst) nur mit echtem Namen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Pseudonym statt Klarname: Facebook muss gesperrte Nutzer-Konten nicht wieder freigeben - Datenschutzzentrum stützt sich bei Anordnung zur Entsperrung und Androhung von Zwangsgeld zu Unrecht auf deutsches Datenschutzrecht

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Registrierung bei Facebook -- (vorerst) nur mit echtem Namen // Nutzer müssen bei der Anmeldung im sozialen Netzwerk den echten Namen angeben. Gericht billigt im Eilverfahren bisherige Vorgehensweise von Facebook.


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • heise.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.01.2013)

    Klarnamenzwang bei Facebook

Besprechungen u.ä. (5)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Zieht Facebook den Kopf aus der Datenschutzschlinge?

  • cr-online.de (Kurzanmerkung)

    Warum das ULD vor dem VG Schleswig baden gegangen ist

  • twomediabirds.com (Entscheidungsbesprechung)

    Niederlage einer deutschen Datenschutzbehörde in Streit mit Facebook: Deutsches Datenschutzrecht nicht anwendbar

  • swd-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung)

    Facebook unterliegt nicht dem deutschen Datenschutzrecht


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 07.01.2013)

    Datenschützer kämpfen gegen Klarnamen: Als bulgarische Schönheit bei Facebook

Sonstiges (3)

  • jurpc.de (Schriftsatz aus dem Verfahren)

    Erwiderung auf den Antrag von Facebook Ireland Ltd.

  • jurpc.de (Dokument mit Bezug zur Entscheidung)

    Anordnung gegenüber Facebook Ltd. nach § 38 Abs. 5 Satz 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zur Sperrung von Nutzerkonten und Aufforderung an Nutzer zur Eingabe von Echtdaten durch Facebook

  • jurpc.de (Dokument mit Bezug zur Entscheidung)

    Anordnung gegenüber Facebook Inc. nach § 38 Abs. 5 Satz 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zur Sperrung von Nutzerkonten und Aufforderung an Nutzer zur Eingabe von Echtdaten durch Facebook

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2013, 280



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • KG, 24.01.2014 - 5 U 42/12

    Freundefinder ist unzumutbare Belästigung/Anwendbarkeit deutschen

    Diese Ansprüche nehmen auf die allgemeine Ausgestaltung der Zulässigkeit einer Datenverarbeitung im BDSG Bezug, insbesondere auch auf §§ 4, 28. Insoweit enthält das BDSG auch Privatrecht (dies übersieht das OVG Schleswig-Holstein, CR 2013, 254, juris Rn. 12, dass aber auch nur mit einer öffentlich-rechtlichen Eingriffsbefugnis befasst war).
  • OVG Schleswig-Holstein, 22.04.2013 - 4 MB 11/13

    Anwendung deutschen Datenschutzrechts i.R. der Nutzung von personenbezogenen

    Die Facebook Germany GmbH werde nach dem glaubhaften Vortrag der Facebook Ireland Ltd. im Parallelverfahren 8 B 60/12 lediglich im Bereich der Anzeigenakquise und im Bereich des Marketing tätig.
  • VG Schleswig, 14.02.2013 - 8 B 61/12

    Anwendbarkeit von deutschem Datenschutzrecht bei einem Vertrag zwischen einem

    Nach glaubhaftem Vortrag der Tochtergesellschaft der Antragstellerin - der F... Ireland Ltd. - im Parallelverfahren 8 B 60/12 ist die F... Germany GmbH lediglich im Bereich der Anzeigenaquise und im Bereich des Marketing tätig.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   BVerwG, 17.10.2012 - 8 B 61.12 (8 C 46.12)   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 40 VwVfG, § 132 Abs 2 Nr 1 VwGO
    Revisionszulassung; nachträgliches Ersetzen wesentlicher Ermessenserwägungen bei Dauerverwaltungsakten; Berücksichtigung gesetzlicher Änderungen einschlägiger materiell-rechtlicher Vorschriften bereits im Entwurfsstadium bei der Ermessensausübung

  • Jurion

    Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Untersagung der Vermittlung von Sportwetten an einen im EU-Ausland ansässigen Wettanbieter in einer Betriebsstätte; Zulässigkeit des nachträglichen Ersetzens wesentlicher Ermessenserwägungen bei Dauerverwaltungsakten

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • BVerwG, 20.06.2013 - 8 C 46.12

    Auslegung; Bestimmtheit; Dauerverwaltungsakt; Demokratiegebot;

    Ob die Untersagungsermächtigung im verfahrensgegenständlichen Zeitraum nur ein intendiertes Ermessen einräumte, ist eine revisionsrechtlich nicht zu überprüfende Frage der Auslegung dieser irrevisiblen Vorschrift (vgl. den in diesem Verfahren ergangenen Beschluss vom 17. Oktober 2012 - BVerwG 8 B 61.12 - Rn. 13 - juris).
  • BVerwG, 15.05.2014 - 9 B 57.13

    Zweitwohnungsteuer; Satzung; Vermögensteuer; übliche Miete; Ermessen;

    Soweit sie auf eine Rechtssache verweist, in der die Revision zur Klärung der Grenzen des Nachschiebens und Ersetzens wesentlicher Ermessenserwägungen bei Dauerverwaltungsakten zugelassen worden war (Beschluss vom 17. Oktober 2012 - BVerwG 8 B 61.12 - juris Rn. 24 ff.), lag die betreffende Revisionsentscheidung zum Zeitpunkt der Beschwerdebegründung bereits vor (Urteil vom 20. Juni 2013 - BVerwG 8 C 46.12 - BVerwGE 147, 81).
  • BVerwG, 20.06.2013 - 8 C 47.12

    Auslegung; Bestimmtheit; Dauerverwaltungsakt; Demokratiegebot;

    Ob die Untersagungsermächtigung im verfahrensgegenständlichen Zeitraum nur ein intendiertes Ermessen einräumte, ist eine revisionsrechtlich nicht zu überprüfende Frage der Auslegung dieser irrevisiblen Vorschrift (Beschluss vom 17. Oktober 2012 - BVerwG 8 B 61.12 - Rn. 13 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.05.2013 - 6 S 88/13

    Countdown-Auktion im Internet; Glücksspiel; Erlaubnisfähigkeit;

    Die Veranstaltung von Glücksspiel ist zudem unerlaubt im Sinne des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. GlüStV n.F. Das Merkmal des unerlaubten Glücksspiels ist dann erfüllt, wenn der Veranstalter hierfür keine Erlaubnis hat und die Veranstaltung auch nicht erlaubnisfähig ist (BVerwG, Urteil vom 01.06.2011 - 8 C 4.10 -, NVwZ 2011, 1326; Beschluss vom 17.10.2012 - 8 B 61.12 -, ZfWG 2012, 404).
  • BVerwG, 20.06.2013 - 8 C 48.12

    Änderungsbescheid; Auslegung; Bestimmtheit; Dauerverwaltungsakt; Demokratiegebot;

    Ob die Untersagungsermächtigung im verfahrensgegenständlichen Zeitraum nur ein intendiertes Ermessen einräumte, ist eine revisionsrechtlich nicht zu überprüfende Frage der Auslegung dieser irrevisiblen Vorschrift (Beschluss vom 17. Oktober 2012 - BVerwG 8 B 61.12 - Rn. 13 - juris).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 10.07.2014 - 6 A 11312/13

    Glücksspielrecht; Statthaftigkeit einer Klage gegen Untersagungsverfügung für

    c) Im verfahrensgegenständlichen Zeitraum war das Ermessen des Beklagten, eine Untersagung der Sportwettenvermittlung auszusprechen bzw. aufrecht zu erhalten, nicht in der Weise intendiert, dass das Verbot wegen des staatlichen Monopols keiner weiteren Begründung bedurft hätte (vgl. BVerwG, 8 B 61.12, ZfWG 2012, 404, juris, Rn. 13).
  • VG Karlsruhe, 29.01.2015 - 9 K 923/13

    Dienstzeitverlängerung bei Zeitsoldat wegen Elternzeit

    Ihr Zweck ist es, klarzustellen, dass ein materiell- und verwaltungsverfahrensrechtlich zulässiges Nachholen von Ermessenserwägungen nicht an prozessualen Hindernissen scheitert (vgl. nur BVerwG, Urteile vom 14. Oktober 1965 - 2 C 3.63 -, BVerwGE 22, 215, vom 16. Juni 1997 - 3 C 22.96 -, BVerwGE 105, 55, vom 5. Mai 1998 - 1 C 17.97 -, BVerwGE 106, 351, vom 29. Januar 2001 - 11 C 3.00 -, Buchholz 401.64 § 6 AbwAG Nr. 3, vom 13. Dezember 2011 - 1 C 14.10 -, BVerwGE 141, 253 und vom 20. Juni 2013 - 8 C 46.12 -, BVerwGE 147, 81 sowie Beschlüsse vom 17. Oktober 2012 - 8 B 61.12 -, juris, und vom 15. Mai 2014 - 9 B 57.13 -, NVwZ-RR 2014, 657).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   VG Schleswig, 14.02.2013 - 8 B 61/12   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    § 1 Abs. 5 Satz 1 BDSG; Art. 4 Abs. 1 RL46_95

  • JurPC

    Pflicht zur Angabe von Klarnamen auf facebook.com

  • aufrecht.de

    Aufschiebende Wirkung bei Freigabe-Verfügung bezüglich gesperrter Nutzerkonten ULD gegen Facebook

  • rechtsportal.de

    Anwendbarkeit von deutschem Datenschutzrecht bei einem Vertrag zwischen einem deutschen Nutzer und Facebook Ireland Ltd.

  • Jurion

    Anwendbarkeit von deutschem Datenschutzrecht bei einem Vertrag zwischen einem deutschen Nutzer und Facebook Ireland Ltd.

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    Eilanträgen von Facebook stattgegeben

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Facebook mit Eilanträgen gegen ULD erfolgreich

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Klarnamenpflicht: ULD unterliegt Facebook vorläufig beim Verwaltungsgericht

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Kein deutsches Datenschutzrecht für Facebook (?)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    ULD-Anordnung gegen Klarnamenpflicht bei Facebook

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Facebook muss deutsches Datenschutzrecht nicht beachten - Klarnamenzwang zulässig

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Facebooks Eilanträge gegen Verbot des Klarnamenzwangs erfolgreich

  • zeit.de (Pressebericht, 15.02.2013)

    Klarnamenpflicht: Facebooks Forderung nach Klarnamen bestätigt

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Facebook muss Konten nicht entsperren

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Eilanträge von Facebook gegen Klarnamenzwang erfolgreich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Facebook obsiegt vorerst im Klarnamen-Streit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Registrierung bei Facebook - (vorerst) nur mit echtem Namen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    ULD-Anordnung gegen Klarnamenpflicht bei Facebook vorläufig gekippt

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Registrierung bei Facebook -- (vorerst) nur mit echtem Namen // Nutzer müssen bei der Anmeldung im sozialen Netzwerk den echten Namen angeben. Gericht billigt im Eilverfahren bisherige Vorgehensweise von Facebook.


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • heise.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.01.2013)

    Klarnamenzwang bei Facebook

Besprechungen u.ä. (4)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Zieht Facebook den Kopf aus der Datenschutzschlinge?

  • twomediabirds.com (Entscheidungsbesprechung)

    Niederlage einer deutschen Datenschutzbehörde in Streit mit Facebook: Deutsches Datenschutzrecht nicht anwendbar

  • swd-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung)

    Facebook unterliegt nicht dem deutschen Datenschutzrecht


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 07.01.2013)

    Datenschützer kämpfen gegen Klarnamen: Als bulgarische Schönheit bei Facebook




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • VG Hamburg, 03.03.2016 - 15 E 4482/15

    Zur Rechtswidrigkeit einer datenschutzrechtlichen Anordnung gegenüber Facebook

    Offen bleiben kann ferner, ob die Anwendung deutschen öffentlich-rechtlichen Datenschutzrechtes zur Disposition privatrechtlicher Vertragsparteien steht (dagegen Schleswig-Holsteinisches VG, Beschl. v. 14.2.2013, 8 B 61/12, juris, Rn. 10-12).

    alleine für die streitige Datenverarbeitung verantwortlich ist (vgl. hierzu und zum Folgenden bereits Schleswig-Holsteinisches VG, Beschl. v. 14.2.2013, 8 B 61/12, juris, Rn. 26-31, sowie im Nachgang Schleswig-Holsteinisches OVG, Beschl. v. 22.4.2013, 4 MB 11/13, juris, Rn. 20).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht