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Rechtsprechung
   BVerwG, 16.12.2004 - 8 B 81.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,11825
BVerwG, 16.12.2004 - 8 B 81.04 (https://dejure.org/2004,11825)
BVerwG, Entscheidung vom 16.12.2004 - 8 B 81.04 (https://dejure.org/2004,11825)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Dezember 2004 - 8 B 81.04 (https://dejure.org/2004,11825)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Alleinberechtigung; Anmeldefrist; Anmeldung; Anspruch; Antrag; Berechtigter; Erbe; Erbengemeinschaft; Fristablauf; Miterbe; Nachlass; Restitution; Rückgabe; Vermögensrecht

  • Wolters Kluwer

    Einhaltung der Anmeldefrist für die Anmeldung einer Erbengemeinschaft durch einen Miterben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 25.10.2006 - 8 C 20.05

    Vermutung eines verfolgungsbedingten Vermögensverlustes; die Maßgabe der

    Denn die fristwahrende Anmeldung der Miterbin M. K. kam auch ihr zugute (Beschluss vom 16. Dezember 2005 - BVerwG 8 B 81.04 - juris).
  • BVerwG, 29.07.2009 - 8 C 8.08

    Restitutionsantrag; Antragstellung; Frist; fristgemäßer Antrag; verfristeter

    Zwar kommt eine fristwahrende Anmeldung durch einen Miterben den anderen Miterben zugute, selbst wenn dieser zunächst von seiner Alleinberechtigung ausgegangen sein sollte (Beschluss vom 16. Dezember 2004 - BVerwG 8 B 81.04 - [...] Rn. 2).
  • OLG Frankfurt, 26.06.2012 - 3 U 132/11

    Anforderungen an den Tatsachenvortrag bei Anfechtung eines Rechtsgeschäfts wegen

    a) Es ist nicht hinreichend dargelegt worden, dass trotz Einhaltung der für die Geltendmachung von Ansprüchen des Berufungsklägers festgelegten Meldefrist (§ 30 a VermG) durch die Anmeldung von Ansprüchen des A3 (vgl. BVerwG 8 B 81/04) unter den gegebenen Umständen eine Rechtsstellung des Berufungsklägers (und seiner Miterben) entstanden ist, in die die Beklagte ohne rechtfertigenden Grund oder durch unerlaubte Handlung eingreifen konnte.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 20.10.2005 - 8 B 81.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,18594
BVerwG, 20.10.2005 - 8 B 81.04 (https://dejure.org/2005,18594)
BVerwG, Entscheidung vom 20.10.2005 - 8 B 81.04 (https://dejure.org/2005,18594)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Januar 2005 - 8 B 81.04 (https://dejure.org/2005,18594)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundesverwaltungsgericht

    Anteil; anwaltliche Tätigkeit; Gebühr; Gegenstandswert; gerichtliche Tätigkeit; Gerichtsgebühr; Miterbe; Rechtsanwalt; Rechtsanwaltsgebühr; Verkehrswert; vermögensrechtliches Verfahren; Wertfestsetzung

  • Wolters Kluwer

    Wertfestsetzung für die Rechtsanwaltsgebühren; Übertragung der allgemeinen Grundsätze über die Verwirkung prozessualer Rechte auf den Bereich des Rechts der Vergütung für anwaltliche Tätigkeiten

  • rechtsportal.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 04.04.2013 - IX ZR 75/12

    Bedeutung der Anträge des Rechtsmittelführers für die Bestimmung des Streitwerts

    Voraussetzung einer gerichtlichen Festsetzung ist nämlich, dass sich die Tätigkeit des Rechtsanwalts auftragsgemäß auf denselben Gegenstand bezogen hat, der auch der gerichtlichen Tätigkeit zugrunde gelegen hat (BVerwG, Beschluss vom 8. Oktober 2005 - 8 B 81/04, juris Rn. 4).
  • VG Würzburg, 25.03.2019 - W 5 K 15.1109

    Abgelehnter Antrag des Beigeladenen auf Festsetzung des Gegenstandswerts für die

    Die Tätigkeit des Rechtsanwalts muss sich also auftragsgemäß auf denselben Gegenstand bezogen haben, auf den sich die gerichtliche Tätigkeit bezogen hat (vgl. BVerwG, B.v. 20.12.2010 - 8 B 24/10; B.v. 20.10.2005 - 8 B 81/04; beide juris; Mayer in Gerold/Schmidt, RVG, § 32 Rn. 7).

    Auch der von Seiten der Beigeladenen zu 4) und 5) angeführte Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Dezember 2010 (8 B 24/10 - juris) - wie auch der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Oktober 2005 (8 B 81/04 - juris) - kann im vorliegenden Fall zu keiner anderen Entscheidung führen.

  • BVerwG, 20.12.2010 - 8 B 24.10

    Wertfestsetzung des nicht der gerichtlichen Tätigkeit unterliegenden

    Danach ist im Fall der rechts-/bestandskräftigen Ablehnung des Anspruchs der Klägerin im Restitutionsverfahren bezüglich des Grundstücks H. 35 in B. der gesamte vorläufige Ausgleichsbetrag in Höhe von 65 969, 35 DM zuzüglich 4 % Zinsen p.a. für den Zeitraum seit Eingang des Betrages beim Treuhänder der Klägerin an die Eheleute T. zurückzuzahlen (vgl. auch Beschluss vom 20. Oktober 2005 - BVerwG 8 B 81.04 - juris).
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