Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 22.07.2020

Rechtsprechung
   VGH Hessen, 07.04.2020 - 8 B 892/20.N   

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VGH Hessen, 07.04.2020 - 8 B 892/20.N (https://dejure.org/2020,6775)
VGH Hessen, Entscheidung vom 07.04.2020 - 8 B 892/20.N (https://dejure.org/2020,6775)
VGH Hessen, Entscheidung vom 07. April 2020 - 8 B 892/20.N (https://dejure.org/2020,6775)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Untersagung von Zusammenkünften in Kirchen, Moscheen usw. in Zeiten der Corona-Pandemie wird nicht außer Vollzug gesetzt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Corona-Pandemie: Eilanträge gegen Gottesdienstverbote abgewiesen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Untersagung von Zusammenkünften in Kirchen, Moscheen usw. in Zeiten der Corona-Pandemie ... - Corona-Virus

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Corona-Pandemie: Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen usw. können untersagt werden - Untersagung von Zusammenkünften in Kirchen, Moscheen usw. in Zeiten der Corona-Pandemie wird nicht außer Vollzug gesetzt

Verfahrensgang

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (101)

  • LG Hannover, 09.07.2020 - 8 O 2/20

    Erste Corona-Klage auf Entschädigung gegen das Land Niedersachsen

    Rechtsgrundlage für den Erlass der Verordnung ist § 32 Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG -) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045) ... Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit dieser Rechtsgrundlagen, insbesondere mit Blick auf die Bestimmtheit der getroffenen Regelungen und deren Vereinbarkeit mit dem Vorbehalt des Gesetzes, drängen sich dem Senat nicht auf (vgl. hierzu im Einzelnen: OVG Bremen, Beschluss vom 9.4.2020 - 1 B 97/20; Hessischer VGH, Beschluss vom 7.4.2020 - 8 B 892/20.N; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 6.4.2020 - 13 B 398/20.NE; Bayerischer VGH, Beschluss vom 30.3.2020 - 20 NE 20.632; Beschluss vom 30.3.2020 - 20 CS 20.611).
  • VGH Hessen, 24.04.2020 - 8 B 1097/20

    Schulpflicht z. T. außer Kraft gesetzt

    Der Senat hat auch festgestellt, dass die Bestimmungen der Dritten und Vierten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus in § 32 Satz 1 i. V. m. § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 eine hinreichende gesetzliche Grundlage finden (Hess. VGH, Beschlüsse vom 07. April 2020 - 8 B 892/20.N - und vom 8. April 2020 - 8 B 910/20.N, 8 B 913/20.N -, juris).
  • BVerfG, 10.04.2020 - 1 BvQ 28/20

    Gottesdienstverbot bedarf als überaus schwerwiegender Eingriff in die

    Der Antragsteller begehrt den Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit dem Inhalt, den Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 7. April 2020 - 8 B 892/20.N - aufzuheben und die Regelung des § 1 Abs. 5 der Vierten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus der hessischen Landesregierung vom 17. März, zuletzt geändert durch die Verordnung zur Anpassung der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 20. März 2020 (künftig: Corona-Verordnung), welche Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften untersagt, bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache außer Vollzug zu setzen.

    Der Antrag wurde abgelehnt (vgl. Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 7. April 2000 - 8 B 892/20.N-).

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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 22.07.2020 - 8 B 892/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,21089
OVG Nordrhein-Westfalen, 22.07.2020 - 8 B 892/20 (https://dejure.org/2020,21089)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.07.2020 - 8 B 892/20 (https://dejure.org/2020,21089)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. Juli 2020 - 8 B 892/20 (https://dejure.org/2020,21089)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.03.2021 - 3 M 19/21

    Zur etwaigen Missverständichkeit von Formulierungen des Anhörungsschreibens im

    Soweit der Antragsteller ferner einwendet, das Verwaltungsgericht sei bei seiner Verhältnismäßigkeitsprüfung undifferenziert der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 22. Juli 2020 - 8 B 892/20 - juris) gefolgt, weil der dortige „Delinquent“ seine Fahrereigenschaft im Gegensatz zu ihm aktiv bestritten habe, trifft dies schon nicht zu.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2021 - 8 A 3326/20
    vgl. dazu etwa OVG NRW, Beschluss vom 22. Juli 2020 - 8 B 892/20 -, juris Rn. 15 f., m. w. N.
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