Rechtsprechung
   VGH Bayern, 25.07.2000 - 8 B 99.3497   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,16834
VGH Bayern, 25.07.2000 - 8 B 99.3497 (https://dejure.org/2000,16834)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25.07.2000 - 8 B 99.3497 (https://dejure.org/2000,16834)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25. Juli 2000 - 8 B 99.3497 (https://dejure.org/2000,16834)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,16834) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • JurPC

    TKG § 50 Abs. 1, Abs. 2
    Sondernutzungsgebühren für Verlegung einer Telekommunikationslinie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2002, 70
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Bayern, 15.12.2017 - 8 ZB 16.1806

    Keine öffentlich-rechtliche Erlaubnis für die Verlegung von Stolpersteinen in der

    Dies folgt bereits aus dem allgemeinen Sprachgebrauch des Wortes "Benutzung", das so viel wie "Verwenden" oder "Gebrauchmachen" von einer Sache bedeutet (vgl. BayVGH, B.v. 25.7.2000 - 8 B 99.3497 - VGH n.F. 54, 37/39 f. = juris Rn. 21 zu § 50 Abs. 1 TKG a.F.), und wird durch die Gesetzesmaterialien zum Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes bestätigt, in denen das "Aufgraben" einer Straße ausdrücklich als Beispiel für die "Benützung der Straße" angeführt wird (vgl. LT-Beil. 3/2832, S. 30).
  • BVerwG, 07.05.2001 - 6 B 55.00

    Bau einer Telekommunikationslinie; unentgeltliches Nutzungsrecht von

    Bayerisches VG München vom 07.10.1999 - Az.: VG M 10 K 98.1582 - II. Bayerischer VGH München vom 25.07.2000 - Az.: VGH 8 B 99.3497 -.

    BVerwG 6 B 55.00 VGH 8 B 99.3497.

  • VGH Bayern, 15.12.2017 - 8 ZB 16.1819

    Keine öffentlich-rechtliche Erlaubnis für die Verlegung von Stolpersteinen in der

    Dies folgt bereits aus dem allgemeinen Sprachgebrauch des Wortes "Benutzung", das so viel wie "Verwenden" oder "Gebrauchmachen" von einer Sache bedeutet (vgl. BayVGH, B.v. 25.7.2000 - 8 B 99.3497 - VGH n.F. 54, 37/39 f. = juris Rn. 21 zu § 50 Abs. 1 TKG a.F.), und wird durch die Gesetzesmaterialien zum Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes bestätigt, in denen das "Aufgraben" einer Straße ausdrücklich als Beispiel für die "Benützung der Straße" angeführt wird (vgl. LT-Beil. 3/2832, S. 30).
  • VG Mainz, 22.11.2006 - 6 K 360/06

    Gebühren für Baustellenkontrollen bei Baumaßnahmen im öffentlichen Straßenraum im

    Die Unanwendbarkeit des Landesgebührengesetzes beschränkt sich dabei nicht nur auf solche Fälle, in denen andere Rechtsvorschriften ausdrücklich entgegenstehende Regelungen treffen, sondern sie gilt auch dann, wenn trotz fehlender ausdrücklicher Erwähnung die Auslegung dieser Vorschriften ergibt, dass ihr Regelungsanspruch abschließend ist (in diesem Sinne OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. August 2001 - 9 A 201/99 -, juris; OVG Niedersachsen, Urteil vom 13. Juni 2002 - 10 L 1791/00 - Bayerischer VGH, Urteil vom 25. Juli 2000 - 8 B 99.3497 -, juris).
  • VGH Bayern, 15.12.2017 - 8 ZB 16.1814

    Keine öffentlich-rechtliche Erlaubnis für die Verlegung von Stolpersteinen in der

    Dies folgt bereits aus dem allgemeinen Sprachgebrauch des Wortes "Benutzung", das so viel wie "Verwenden" oder "Gebrauchmachen" von einer Sache bedeutet (vgl. BayVGH, B.v. 25.7.2000 - 8 B 99.3497 - VGH n.F. 54, 37/39 f. = juris Rn. 21 zu § 50 Abs. 1 TKG a.F.), und wird durch die Gesetzesmaterialien zum Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes bestätigt, in denen das "Aufgraben" einer Straße ausdrücklich als Beispiel für die "Benützung der Straße" angeführt wird (vgl. LT-Beil. 3/2832, S. 30).
  • VG Minden, 21.03.2002 - 9 K 126/01

    Gebühren für die Erteilung einer Zustimmung zur Verlegung von

    vgl.: BVerwG, Beschluss vom 07.05.2001 - 6 B 55.00 - Bay VGH, Urteil vom 25.07.2000 - 8 B 99.3497 - VG Regensburg, Urteil vom 02.07.1998 - RO 12 K 98.672 - …
  • VG München, 25.10.2018 - M 10 K 17.4193

    Festsetzung von Sondernutzungsgebühren

    Benutzen bedeutet, sich einer Sache ihrem Zweck entsprechend zu bedienen, sie zu verwenden oder von ihr Gebrauch zu machen (BayVGH, U.v. 25.7.2000 - 8 B 99.3497 - juris unter Verweis auf den Duden).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht