Rechtsprechung
   BSG, 09.12.1997 - 8 BKn 9/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,6593
BSG, 09.12.1997 - 8 BKn 9/97 (https://dejure.org/1997,6593)
BSG, Entscheidung vom 09.12.1997 - 8 BKn 9/97 (https://dejure.org/1997,6593)
BSG, Entscheidung vom 09. Dezember 1997 - 8 BKn 9/97 (https://dejure.org/1997,6593)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Gewährung von sogenannter Geschiedenen-Witwenrente - Zumutbarkeit der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in Zeiten notwendiger Kindererziehung (zwei Söhne) - Einzelfallbezogene Feststellung der Unterhaltsbedürftigkeit einer erwerbstätigen Witwe (z.B. aus Billigkeitsgründen) - Erhalt von sogenannter Geschiedenen-Witwenrente als ungeklärte Rechtsfrage im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unbilligkeit der Einkommensanrechnung bei der Feststellung der Unterhaltsbedürftigkeit für die Geschiedenenwitwenrente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 10.03.1998 - B 8 KN 4/98 B

    Ablehnung der Nichtzulassungsbeschwerde, Statthaftigkeit der Gegenvorstellung

    Die Gegenvorstellung der Klägerin gegen den Beschluß des Senats vom 9. Dezember 1997 - 8 BKn 9/97 - wird verworfen.

    Der Beschluß des Senats vom 9. Dezember 1997 - 8 BKn 9/97 - womit die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (LSG) vom 13. März 1997 zurückgewiesen wird, ist mit Rechtsmitteln nicht anfechtbar.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.03.2010 - L 3 R 975/07

    Geschiedenenwitwenrente; Unterhaltsverzicht; Sittenwidrigkeit

    Die Klägerin müsse sich billigerweise auf die Erwerbseinkünfte verweisen lassen, weil nicht davon auszugehen sei, dass die von ihr verrichtete Tätigkeit lediglich wegen der Notlage aufgrund ausbleibender Unterhaltszahlungen erzwungen sei und deshalb eine Anrechnung unbillig wäre (BSG, Beschluss vom 09. Dezember 1997, 8 BKN 9/97, veröffentlicht in juris).
  • LSG Saarland, 22.07.2005 - L 7 RJ 7/04

    Geschiedenenwitwenrente - Anspruch - Unterhaltsverzicht - deklaratorischen

    Vielmehr hat nach der gefestigten Rechtsprechung (BSG, Urteile vom 08.09.1993 - 5 RJ 8/93 -, vom 16.06.1994 - 13 RJ 23/93 -, vom 26.08.1994 - 13 RJ 15/94 -, vom 30.09.1996 - 8 RKn 17/95 -, Beschluss vom 09.12.1997 - 8 BKn 9/97 -, ebenso zuletzt: LSG Berlin, Urteil vom 31.10.2002 - L 8 RJ 90/00 - sowie im Ergebnis: Urteil des Senates vom 21.11.2003 - L 7 RJ 57/03 -) der Unterhaltsverzicht nur dann deklaratorischen Charakter, wenn.
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