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   OVG Rheinland-Pfalz, 02.07.2014 - 8 C 10046/14.OVG   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,17543
OVG Rheinland-Pfalz, 02.07.2014 - 8 C 10046/14.OVG (https://dejure.org/2014,17543)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 02.07.2014 - 8 C 10046/14.OVG (https://dejure.org/2014,17543)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 02. Juli 2014 - 8 C 10046/14.OVG (https://dejure.org/2014,17543)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 Abs 7 BauGB, § 4a Abs 3 S 1 BauGB, § 3 Abs 2 BauGB, § 4 Abs 2 BauGB
    Auswahl zwischen einem vorhabenbezogenen und einem Angebotsbebauungsplan; Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans Freimersheimer Mühle der Gemeinde Freimersheim

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Im dritten Anlauf: neuer Bebauungsplan "Freimersheimer Mühle" wirksam

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Planungsrechtliche Voraussetzungen für die Erweiterung eines Mühlenbetriebes

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Im dritten Anlauf: neuer Bebauungsplan "Freimersheimer Mühle" wirksam

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Im dritten Anlauf: neuer Bebauungsplan "Freimersheimer Mühle" wirksam

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 18.04.2018 - 5 S 2105/15

    Fortgeltung der Freistellung vom Biotopschutz - Auswirkungen von

    Dies betrifft insbesondere die Zugriffsverbote in § 44 Abs. 1 BNatSchG 2015 (vgl. BVerwG, Urteil vom 8.3.2017 - 4 CN 1.16 - BVerwGE 158, 182, juris Rn. 22; BVerwG, Beschluss vom 25.8.1997 - 4 NB 12.97 - juris Rn. 12 ff.; BayVerfGH, Entscheidung vom 3.12.2013 - Vf. 8-VII-13 - BayVBl. 2014, 237, juris Rn. 34 f.; Senatsurteil vom 25.4.2007 - 5 S 2243/05 - juris Rn. 113; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 12.10.2010 - 3 S 1873/09 - juris Rn. 50 ff.; BayVGH, Urteil vom 30.3.2010 - 8 N 09.1861-1868 u.a. - BayVBl. 2011, 339, juris Rn. 52; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 2.7.2014 - 8 C 10046/14 - juris Rn. 65; OVG NRW, Urteile vom 17.4.2008 - 7 D 110/07.NE - juris Rn. 157 ff., und vom 30.1.2009 - 7 D 11/08.NE - juris Rn. 110 ff.; HessVGH, Urteil vom 25.6.2009 - 4 C 1347/08.N - juris Rn. 39; Fischer-Hüftle, BayVBl. 2016, 833; Beier, UPR 2017, 207; Dirnberger in Spannowsky/Uechtritz, BauGB, 2. Aufl., § 1 Rn. 40; Meßerschmidt, BNatSchG, § 44 Rn. 87).

    Jedoch entfalten die artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände für den Bebauungsplan mittelbare Wirkung dergestalt, dass es an der Erforderlichkeit fehlt, wenn seiner Verwirklichung unüberwindbare Hindernisse entgegenstehen (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 12.10.2010 - 3 S 1873/09 - juris Rn. 51; BVerwG, Beschluss vom 25.8.1997 - 4 NB 12.97 - juris Rn. 12; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 2.7.2014 - 8 C 10046/14 - juris Rn. 65).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 22.07.2015 - 8 A 10041/15

    "Freimersheimer Mühle": Keine Sanierungspflicht für etwaige Umweltschäden

    Den gegen diesen Bebauungsplan gerichteten Normenkontrollantrag hat der Senat mit Urteil vom 2. Juli 2014 - 8 C 10046/14.OVG - abgelehnt, u. a. mit der Begründung, der Bebauungsplan stehe nunmehr mit den Vorschriften über die Verträglichkeitsprüfung hinsichtlich der Erhaltungsziele des FFH-Gebietes "M.niederung" - auch in Bezug auf die erhaltungszielbestimmenden Tagfalterarten "Großer Feuerfalter" und "Dunkler Wiesenknopf-Ameisenbläuling" - im Einklang; darüber hinaus bestünden keine Anhaltspunkte dafür, dass der Bebauungsplan aus artenschutzrechtlichen Gründen vollzugsunfähig sein könnte, und zwar auch nicht im Hinblick auf die genannten beiden streng geschützten Tagfalterarten.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.01.2016 - 8 C 10885/15

    Bebauungsplan für nicht bebaubare landwirtschaftliche Fläche in Rhodt unwirksam

    Der Gemeinde steht bei der planerischen Fortentwicklung und Konkretisierung des Flächennutzungsplans durch den Bebauungsplan vielmehr ein Gestaltungsspielraum zur Verfügung, der eingehalten wird, solange inhaltlich abweichende Festsetzungen die Grundkonzeption des Flächennutzungsplans unberührt lassen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. Februar 2004 - 4 BN 1/04 -, BRS 67 Nr. 55 und juris, Rn. 7 m.w.N.; OVG RP, Urteil vom 12. Juli 2012 - 1 C 11236/11.OVG -, DVBl. 2012, S. 1304 und juris, Rn. 32 m.w.N., Urteil vom 2. Juli 2014 - 8 C 10046/14.OVG - Runkel, a.a.O., § 8 Rn. 36).
  • VG Neustadt, 25.03.2014 - 5 K 505/13

    Durchführung naturschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen; Verpflichtung zu

    Das gegen diesen Bebauungsplan vom 24. Januar 2013 angestrengte Normenkontrollverfahren (8 C 10046/14.OVG) war zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung im vorliegenden Verfahren noch nicht abgeschlossen.
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