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   OVG Rheinland-Pfalz, 04.07.2006 - 8 C 11709/05.OVG   

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https://dejure.org/2006,1905
OVG Rheinland-Pfalz, 04.07.2006 - 8 C 11709/05.OVG (https://dejure.org/2006,1905)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 04.07.2006 - 8 C 11709/05.OVG (https://dejure.org/2006,1905)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 04. Juli 2006 - 8 C 11709/05.OVG (https://dejure.org/2006,1905)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 Abs 2 Nr 4 BauGB, § 1 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 6 BauGB, § 50 BImSchG, § 10 Abs 1 Nr 5 BNatSchG
    Gliederung von Gewerbegebieten anhand immissionswirksamer flächenbezogener Schallleistungspegel; FFH-Verträglichkeitsprüfung

  • Judicialis

    Baurecht; Bebauungsplan; Normenkontrolle; Normenkontrollantrag; FFH-Richtlinie; FFH-Gebiet; Erhaltungsziel; Arterhaltungsziel; Bechsteinfledermaus; Schlingnatter; Gelbbauchunke; Kammmolch; Wildkatze; FFH-Verträglichkeit; FFH-Verträglichkeitsprüfung; FFH-Vorprüfung;

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baurecht; Bebauungsplan; Normenkontrolle; Normenkontrollantrag; FFH-Richtlinie; FFH-Gebiet; Erhaltungsziel; Arterhaltungsziel; Bechsteinfledermaus; Schlingnatter; Gelbbauchunke; Kammmolch; Wildkatze; FFH-Verträglichkeit; FFHVerträglichkeitsprüfung; FFH-Vorprüfung; ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bebauungsplanregelung zu Schallausbreitungsberechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans; Anforderungen an die Festsetzung immissionswirksamer flächenbezogener Schallleistungspegel in Bebauungsplänen zur Gliederung von Gewerbegebieten ; Anwendbarkeit der Vorschriften des rheinland-pfälzischen Landesnaturschutzrechts über die ...

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Handwerkerpark neben reinem Wohngebiet grundsätzlich zulässig - Handwerkerpark muss allerdings Lärmschutzregelungen aufgrund benachbartem Wohngebiets beachten

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bebauungsplan: Genaue Vorgabe der Schallausbreitungsberechnung erforderlich! (IBR 2006, 524)

Papierfundstellen

  • ZfBR 2007, 57
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 13.02.2008 - 8 C 10368/07

    Bebauungsplan "Handwerkerpark Trier-Feyen" rechtmäßig

    Der Senat hat den erstmals bereits 2005 beschlossenen Bebauungsplan mit Urteil vom 4. Juli 2006 (8 C 11709/05, NuR 2007, 31) für unwirksam erklärt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Schriftsätze der Beteiligten nebst Anlagen, die eingereichten Planaufstellungsunterlagen (5 Ordner) sowie die Gerichtsakte 8 C 11709/05.OVG verwiesen, die sämtlich Gegenstand der mündlichen Verhandlung und Entscheidungsfindung gewesen sind.

    Es liegt eine ordnungsgemäße Verkündung des Plans mit Blick auf die herangezogene DIN-Vorschrift 45691 vor (vgl. dazu das Urteil des Senats zu dem früheren Bebauungsplan vom 4.7.2006, NuR 2007, 31 und juris, Rn. 19 ff.).

    Die auf der Grundlage der DIN 45691 erfolgte Gliederung des Gewerbegebiets nach Emissionskontingenten genügt nunmehr ebenfalls den Bestimmtheitsanforderungen (vgl. das Urteil des Senats zu dem früheren Bebauungsplan vom 4.7.2006, NuR 2007, 31 und juris, Rn. 23 ff.).

    Nach wie vor ergeben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Gemeinde im Hinblick auf Alternativstandorte und fehlenden Bedarf für Gewerbeflächen ihr Planungsermessen nach § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB überschritten hätte (vgl. Urteil des Senats zum Vorgängerbebauungsplan vom 4.7.2006, NuR 2007, 31 und juris, Rn. 31).

    Von den Ausführungen im Urteil des Senats zum vorgehenden Bebauungsplan (Urteil vom 4.7.2006, NuR 2007, 31 und juris, Rn. 32) ausgehend, haben sich insoweit keine durchgreifenden neuen Anhaltspunkte ergeben.

    Verbotstatbestände nach § 42 Abs. 1 BNatSchG werden insoweit nicht erfüllt (so bereits das Urteil des erkennenden Senats zu dem früheren Bebauungsplan vom 4.7.2006, NuR 2007, 31 und juris, Rn. 32).

    Der ausgewählte Standort für die Verwirklichung eines Gewerbegebiets mit einem Zuschnitt auf kleinere und mittlere Betriebe auf preisgünstigen, kleinparzelligen Grundstücken zur Immissionsentlastung von städtischen Gemengelagen und zur Verhinderung der Abwanderung von Betrieben ins Umland (vgl. S. 4, 11 ff. der Begründung) erweist sich als alternativlos (vgl. S. 10 ff. des Umweltberichts 2006, ferner die Ausführungen im Urteil des entscheidenden Senats zum vorangegangenen Bebauungsplan vom 4.7.2006, NuR 2007, 31 und juris, Rn. 56).

    Die Verwirklichung des Plans lässt erhebliche Beeinträchtigungen der Erhaltungsziele des benachbarten FFH-Gebiets "Mattheiser Wald" nicht ernstlich besorgen; insoweit haben sich keine durchgreifenden anderen Erkenntnisse als im Normenkontrollverfahren zu dem früheren Bebauungsplan ergeben (vgl. Urteil des Senats vom 4.7.2007, NuR 2007, 31 und juris, Rn. 34 ff.).

    Bei dieser ist zu untersuchen, ob erhebliche Beeinträchtigungen der Erhaltungsziele des Schutzgebiets ernstlich zu besorgen sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26.11.2007 - 4 BN 46.07 -, Rn. 6 f., 11; Urteil vom 17.1.2007 , BVerwGE 128, 1 und juris, Rn. 60, 62; ebenso Urteil des Senats zum vorhergehenden Bebauungsplan vom 4.7.2006, NuR 2007, 31 und juris, Rn. 38).

    Dies hat der Senat bereits im Einzelnen in seinem Urteil vom 4.7.2006 zu dem früheren Bebauungsplan auf der Grundlage des Gutachtens zur FFH-Erheblichkeitsabschätzung 2005 näher dargelegt (NuR 2007, 31 und juris, Rn. 42 f.), woran auch nunmehr festgehalten wird.

    Dies ist so bereits im Urteil des Senats vom 4.7.2006 zum früheren Bebauungsplan ausgeführt worden (NuR 2007, 31 und juris, Rn. 41).

    Insoweit kann auf die Ausführungen in dem zum früheren Bebauungsplan ergangenen Urteil des Senats vom 4.7.2006 (NuR 2007, 31 und juris, Rn. 45 ff.) verwiesen werden.

    Auch insoweit wird Bezug genommen (vgl. Urteil vom 4.7.2007, NuR 2007, 31 und juris, Rn. 53 ff.).

  • BVerwG, 29.07.2010 - 4 BN 21.10

    Bebauungsplan; DIN-Vorschrift; Verweisung; Verkündung; Bekanntmachung

    Die Oberverwaltungsgerichte haben Verweisungen auf DIN-Vorschriften zwar wiederholt beanstandet, weil unter den jeweils gegebenen Umständen die Publizitätsanforderungen nicht gewahrt waren; die grundsätzliche Zulässigkeit einer solchen Verweisung haben sie jedoch nicht in Frage gestellt (vgl. OVG Koblenz, Urteile vom 4. Juli 2006 - 8 C 11709/05 - BRS 70 Nr. 23 - juris Rn. 19 und vom 26. März 2009 - 8 C 10729/08 - juris Rn. 33; OVG Münster, Urteile vom 9. Mai 2006 - 15 A 4247/03 - NWVBl 2006, 461 - juris Rn. 24 ff., vom 13. September 2007 - 7 D 91/06.NE - juris Rn. 79 ff. und vom 13. November 2009 - 10 D 87/07.NE - juris Rn. 89 ff.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.04.2011 - 8 C 10056/11

    Bebauungsplan "Freimersheimer Mühle" unwirksam

    Die danach erforderliche FFH-Verträglichkeitsprüfung ist zweistufig ausgestaltet: Der eigentlichen (vollständigen) FFH-Verträglichkeitsprüfung nach § 34 Abs. 2 BNatSchG ist eine Vorprüfung (sog. "Screening") vorgeschaltet (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. November 2007 - 4 BN 46/07 -, NVwZ 2008, 210 und juris, Rn. 11; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 4. Juli 2006 - 8 C 11709/05.OVG -, NuR 2007, 31 und juris, Rn. 38, m.w.N.; siehe auch Steeck/Lau, NVwZ 2008, 854, 855).

    Demnach ist im Rahmen einer FFH-Vorprüfung überschlägig zu klären, ob der Eintritt erheblicher Beeinträchtigungen des FFH-Gebietes in seinen Erhaltungszielen oder seinem Schutzzweck offensichtlich ausgeschlossen werden kann (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 4. Juli 2006, a.a.O., m.w.N.; s. auch Empfehlungen der LANA zu "Anforderungen an die Prüfung der Erheblichkeit von Beeinträchtigungen der Natura-2000-Gebiete gemäß § 34 BNatSchG im Rahmen einer FFH-Verträglichkeitsprüfung (FFH-VP)", S. 3, Nr. 2.2.1).

    Verbleibende Ungewissheiten erfordern nach dem Vorsorgeprinzip eine genauere Prüfung und daher die Durchführung der eigentlichen FFH-Verträglichkeitsprüfung (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 4. Juli 2006, a.a.O.; s. auch LANA-Empfehlungen, a.a.O. sowie Schlussanträge der Generalanwältin K. vom 26. Januar 2004 - Rs. C-127/02 -, Slg. 2004 I-7405, 7434, Rn. 102).

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich eine erhebliche Beeinträchtigung zumeist nicht ohne weiteres ausschließen lässt, wenn sich der Geltungsbereich eines Bebauungsplans mit dem FFH-Gebiet überschneidet (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 4. Juli 2006, a.a.O.; ebenso zum Fachplanungsrecht, BVerwG, Urteil vom 17. Januar 2007 - 9 A 20.05 -, BVerwGE 128, 1, Rn. 36).

    Bezugspunkt der FFH-Vorprüfung sind - ebenso wie bei der FFH-Verträglichkeitsprüfung selbst - die Erhaltungsziele des FFH-Gebietes (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 4. Juli 2006, a.a.O., Rn. 40; zur Methodik der FFH-Vorprüfung im Einzelnen s. LANA-Empfehlungen, a.a.O., Nr. 2.2.4).

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