Rechtsprechung
   BVerwG, 31.03.2010 - 8 C 12.09   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    VwGO § 113 Abs. 1 Satz 1; GewO §§ 1, 33c, 33d; SpielV § 9 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2; LStVG Art. 7 Abs. 2
    Kontrolle; Rechtmäßigkeit; Gründe; Begründung; Rechtfertigung; Stilllegung; Beseitigung; Verbot; Vergünstigung; Rabatt; Einsatz; Gewinn; speziell; Auffangverbot; Verlustgrenze; Gewinngrenze

  • openjur.de

    Kontrolle; Rechtmäßigkeit; Gründe; Begründung; Rechtfertigung; Stilllegung; Beseitigung; Verbot; Vergünstigung; Rabatt; Einsatz; Gewinn; speziell; Auffangverbot; Verlustgrenze; Gewinngrenze.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 113 Abs. 1 Satz 1
    Kontrolle; Rechtmäßigkeit; Gründe; Begründung; Rechtfertigung; Stilllegung; Beseitigung; Verbot; Vergünstigung; Rabatt; Einsatz; Gewinn; speziell; Auffangverbot; Verlustgrenze; Gewinngrenze.; Begründung; Beseitigung; Einsatz; Gewinn; Gewinnausschüttung; Gewinngrenze; Kontrolle; Rabatt; Rechtfertigung; Rechtmäßigkeit; Stilllegung; Stilllegungsverfügung; Urteilsgründe; Verbot; Vergünstigung; Verlustgrenze

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 GewO, § 33c GewO, § 33d GewO, § 33i Abs 1 S 2 GewO, Art 7 Abs 2 LStrVG BY
    Zulässigkeit von Bonus- und Informationssystem in Spielhallen

  • aufrecht.de

    Bonus- und Informationssystem in Spielhallen unzulässig

  • Jurion

    Gutschrift von einlösbaren Bonuspunkten für getätigte Spiele ("Bonus- und Informationssystem") als Vergünstigung auf den Einsatz i.S.v. § 9 Abs. 1 S. 1 Spielverordnung (SpielV); Umfang des Verbots des § 9 Abs. 2 SpielV

  • vdai.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gutschrift von einlösbaren Bonuspunkten für getätigte Spiele ("Bonus- und Informationssystem") als Vergünstigung auf den Einsatz i.S.v. § 9 Abs. 1 S. 1 Spielverordnung (SpielV); Umfang des Verbots des § 9 Abs. 2 SpielV

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Keine Bonussysteme in Spielhallen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bonus- und Informationssystem in Spielhallen unzulässig

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Bonussystem BIS in Spielhallen unzulässig

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Bonus- und Informationssystem in Spielhallen unzulässig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bonus- und Informationssystem in Spielhallen unzulässig - Gutschrift von Bonuspunkten auf Chipkarten stellt eine finanzielle Vergünstigung im Sinne der Spielverordnung dar

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2010, 636
  • DVBl 2010, 149



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (70)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.09.2016 - 13 A 2448/15  

    Verwehrung des Asylrechts eines Ausländers auf Grund seiner Einreise aus einem

    vgl. BVerwG, Urteile vom 19. August 1988 - 8 C 29.87 -, BVerwGE 80, 96 (98) = juris, Rn. 12 f., vom 12. April 1991 - 8 C 92.89 -, juris, Rn. 9, und vom 31. März 2010 - 8 C 12.09 -, juris, Rn. 19; OVG NRW, Urteil vom 24. August 2016 - 13 A 63/16.A -, juris; Wolff, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Auflage 2014, § 113 Rn. 26.
  • VG Hamburg, 09.01.2017 - 16 A 5546/14  

    Zur Zulässigkeit der Rückführung von anerkannten international Schutzberechtigten

    Vielmehr ist die Kontrolle im Sinne schlichter Rechtsanwendung auf das Recht zu erstrecken, das geeignet ist, an Stelle des von ihr herangezogenen, sich etwa als nicht tragfähig erweisenden Rechts den Ausspruch des Bescheids zu rechtfertigen, vorausgesetzt, dass sich dabei am Ausspruch des Bescheides nichts Wesentliches ändert (BVerwG, Urteile vom 19.08.1988 - 8 C 29.87 -, vom 12.04.1991 - 8 C 92.89 - und vom 31.03.2010 - 8 C 12.09 -, jeweils juris), was hier nicht der Fall ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2016 - 13 A 63/16  

    Aufrechterhalten eines Bescheids bei Ablehnung eines Asylantrags wegen der

    vgl. BVerwG, Urteile vom 19. August 1988 - 8 C 29.87 - BVerwGE 80, 96 (98) = juris, Rn. 12 f., vom 12. April 1991 - 8 C 92.89 -, juris, Rn. 9, und vom 31. März 2010 - 8 C 12.09 -, juris, Rn. 19; Wolff, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Auflage 2014, § 113 Rn. 26.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht