Rechtsprechung
   BVerwG, 11.07.2011 - 8 C 12.10   

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https://dejure.org/2011,4786
BVerwG, 11.07.2011 - 8 C 12.10 (https://dejure.org/2011,4786)
BVerwG, Entscheidung vom 11.07.2011 - 8 C 12.10 (https://dejure.org/2011,4786)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Juli 2011 - 8 C 12.10 (https://dejure.org/2011,4786)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    AEUV Art. 49 Abs. 1, Art. ... 56 Abs. 1, Art. 57 Abs. 1 und 3; GG Art. 3 Abs. 1, Art. 12 Abs. 1; RStV §§ 8a, 58 Abs. 4; GlüStV §§ 1, 3 Abs. 1 Satz 3, § 4 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 und 2, Abs. 4, § 5 Abs. 1 und 2, § 9 Abs. 1 Satz 1 und 3 Nr. 3, § 10 Abs. 1, 2 und 5, §§ 11, 21 Abs. 1 und 2; AGGlüStV BW §§ 1, 2 und 7
    Beurteilungszeitpunkt bei Anfechtungsklage; Bundesstaat; Bund und Länder; Dauerverwaltungsakt; Dienstleistung; Dienstleistungsfreiheit; Dienstleistungsrichtlinie; Diskriminierungsverbot; E-Commerce-Richtlinie; Einnahmen; Einschätzungsspielraum; Einschätzungsprärogative; Erforderlichkeit; Ergebniswette; Erlaubnisvorbehalt; fiskalisch; Fernsehrichtlinie; Geeignetheit; gemeinnützig; Glücksspiel; Glücksspielangebot; Imagewerbung; Internet; Jugend- und Spielerschutz; Kohärenz; Kriminalitätsbekämpfung; Lenkung der Wettleidenschaft; Monopol; problematisches Spielverhalten; Prognosespielraum; Spielsucht; Spielerschutz; Sportwetten; Sportwettenmonopol; Suchtbekämpfung; Suchtpotenzial; Suchtvorbeugung; Sympathiewerbung; Untersagung; Verhältnismäßigkeit; Werbung; Widerspruchsfreiheit; Ziel; Zweck

  • Bundesverwaltungsgericht

    AEUV Art. 49 Abs. 1, Art. 56 Abs. 1, Art. 57 Abs. 1 und 3
    Beurteilungszeitpunkt bei Anfechtungsklage; Bundesstaat; Bund und Länder; Dauerverwaltungsakt; Dienstleistung; Dienstleistungsfreiheit; Dienstleistungsrichtlinie; Diskriminierungsverbot; E-Commerce-Richtlinie; Einnahmen; Einschätzungsspielraum; Einschätzungsprärogative; Erforderlichkeit; Ergebniswette; Erlaubnisvorbehalt; fiskalisch; Fernsehrichtlinie; Geeignetheit; gemeinnützig; Glücksspiel; Glücksspielangebot; Imagewerbung; Internet; Jugend- und Spielerschutz; Kohärenz; Kriminalitätsbekämpfung; Lenkung der Wettleidenschaft; Monopol; problematisches Spielverhalten; Prognosespielraum; Spielsucht; Spielerschutz; Sportwetten; Sportwettenmonopol; Suchtbekämpfung; Suchtpotenzial; Suchtvorbeugung; Sympathiewerbung; Untersagung; Verhältnismäßigkeit; Werbung; Widerspruchsfreiheit; Ziel; Zweck.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 49 Abs 1 AEUV, Art 56 Abs 1 AEUV, Art 57 Abs 1 AEUV, Art 57 Abs 3 AEUV, Art 3 Abs 1 GG
    Unzulässige Werbung für das staatliche Sportwettenmonopol; unionsrechtliche Kohärenzprüfung

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer stimulierenden Bezugnahme auf herausragende Sportereignisse i.R.d. Werbung für das staatliche Sportwettenmonopol; Rechtfertigung einer Beschränkung der unionsrechtlichen Dienstleistungsfreiheit oder Niederlassungsfreiheit durch die Errichtung eines staatlichen Sportwettenmonopols

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer stimulierenden Bezugnahme auf herausragende Sportereignisse i.R.d. Werbung für das staatliche Sportwettenmonopol; Rechtfertigung einer Beschränkung der unionsrechtlichen Dienstleistungsfreiheit oder Niederlassungsfreiheit durch die Errichtung eines staatlichen Sportwettenmonopols

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (59)

  • BSG, 29.11.2017 - B 6 KA 31/16 R

    Anspruch auf Zulassung eines Medizinischen Versorgungszentrums; Zeitpunkt der

    Die Frage, auf welchen Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage abzustellen ist, beantwortet in erster Linie das materielle Recht (so auch BVerwG Urteil vom 11.7.2011 - 8 C 12/10 - Juris RdNr 15; BVerwGE 130, 20 RdNr 13; BVerwG Buchholz 310 § 113 VwGO Nr. 218; BGHZ 190, 187 RdNr 10) .
  • BVerwG, 16.05.2013 - 8 C 14.12

    Äquivalenzgebot; Amtshaftung; Dauerverwaltungsakt; Dienstleistung;

    Aus dem Urteil des Senats vom 1. Juni 2011 (BVerwG 8 C 2.10 - Buchholz 11 Art. 12 GG Nr. 276 Rn. 55; vgl. die Parallelentscheidungen vom selben Tag - BVerwG 8 C 4.10 - ZfWG 2011, 341 und Urteile vom 11. Juli 2011 - BVerwG 8 C 11.10 und BVerwG 8 C 12.10 - je juris Rn. 53) ergibt sich nichts anderes.
  • BVerwG, 16.05.2013 - 8 C 40.12

    Äquivalenzgebot; Amtshaftung; Dauerverwaltungsakt; Dienstleistung;

    Aus dem Urteil des Senats vom 1. Juni 2011 (BVerwG 8 C 2.10 - Buchholz 11 Art. 12 GG Nr. 276 ; vgl. die Parallelentscheidungen vom selben Tag - BVerwG 8 C 4.10 - ZfWG 2011, 341 und Urteile vom 11. Juli 2011 - BVerwG 8 C 11.10 und BVerwG 8 C 12.10 - je juris Rn. 53) ergibt sich nichts anderes.
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