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   VGH Hessen, 21.02.2013 - 8 C 2134/11.T   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,4940
VGH Hessen, 21.02.2013 - 8 C 2134/11.T (https://dejure.org/2013,4940)
VGH Hessen, Entscheidung vom 21.02.2013 - 8 C 2134/11.T (https://dejure.org/2013,4940)
VGH Hessen, Entscheidung vom 21. Februar 2013 - 8 C 2134/11.T (https://dejure.org/2013,4940)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • zvr-online.com

    Art. 9 Abs. 2 GG, § 3 Abs. 1 VereinsG
    "Verbot des Hells Angels MC Charter Westend"

  • openjur.de
  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zu einem Vereinsverbot führende strafrechtswidrige Prägung eines Vereins aufgrund einer Solidarisierung des Vereins mit einem durch ein Vereinsmitglied im Zusammenhang mit dem Verein begangenen Verbrechen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Urteilsbegründungen zu den Vereinsverboten Hells Angels und Biblis-Moratorium

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zu einem Vereinsverbot führende strafrechtswidrige Prägung eines Vereins aufgrund einer Solidarisierung des Vereins mit einem durch ein Vereinsmitglied im Zusammenhang mit dem Verein begangenen Verbrechen

Besprechungen u.ä. (2)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    In einem Boot? Frankfurter Hells Angels und Genfer Hausbesetzer

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Hells Angels Vereinsverbot rechtmäßig (MC Charter Westend)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 13.07.2018 - 1 BvR 1474/12

    Verfassungsbeschwerden gegen Vereinsverbote erfolglos

    vom 21. Februar 2013 - 8 C 2134/11.T -,.

    Das Verfahren 1 BvR 57/14 betrifft eine vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof mit Urteil vom 21. Februar 2013 - 8 C 2134/11.T - bestätigte Verbotsverfügung des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport gegenüber dem Verein "Hells Angels MC Charter Westend Frankfurt am Main".

    c) Die Klage des Beschwerdeführers zu III) gegen die Verbotsverfügung wies der Hessische Verwaltungsgerichtshof mit Urteil vom 21. Februar 2013 - 8 C 2134/11.T - ab.

  • OVG Schleswig-Holstein, 26.02.2014 - 4 KS 1/12

    (Oberverwaltungsgericht Schleswig bestätigt) Vereinsverbot der Hells Angels Kiel

    In dem Umstand, dass dem Bundesministerium nicht die weiteren zum Vereinsverbot vorliegenden Erkenntnisquellen vorgelegen haben, liegt deshalb entgegen der Auffassung des Klägers kein Verfahrensfehler, der Zweifel an der Wirksamkeit des vorsorglich hergestellten Benehmens begründen könnte (vgl. so auch VGH Hessen, Urt. v. 21.02.2013 - 8 C 2134/11 -, Juris).
  • VGH Hessen, 21.02.2013 - 8 C 2118/11

    Vereinsverbot für die "Hells Angels MC Charter Frankfurt"; Vereinsverbot für die

    Dem Senat liegen ein von den Bevollmächtigten des Klägers mit der Klagebegründung im Verfahren 8 C 2134/11 (Charter Westend) vorgelegter Anlagenordner sowie die nach mit Schriftsatz vom 24. November 2011 (Bd. I Bl. 34 GA) erbetener Fristverlängerung mit Schriftsatz vom 20. Dezember 2011 (Bd. I Bl. 40 GA) vorgelegten Behördenakten des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport (zwei Verfahrensordner, drei Ordner Tatsachenerhebung, ein Ordner Tatsachenerhebung Sonderband "HAMC Frankfurt/Westend" sowie ein Ordner als Anlage zum Schriftsatz vom 30. Oktober 2012, Bd. II Bl. 286 GA) vor.
  • OVG Bremen, 10.06.2014 - 1 D 126/11

    Klage gegen Vereinsverbot des "Mongols MC Bremen" erfolglos - Hells Angels;

    Aus den Ausführungen des A ergibt sich zudem, dass der Kläger zu 1. trotz des für sofort vollziehbar erklärten Vereinsverbots weiter tätig war, obwohl dem Verein Aktivitäten, soweit sie nicht die Rechtsverteidigung gegen das Vereinsverbot betreffen, untersagt sind (Hessischer VGH Urt. v. 21.02.2013 - 8 C 2134/11 - juris Rn. 48; OVG für das Land Schleswig-Holstein Urt. v. 19.06.2012 - 4 KS 2/10 - juris Rn. 83).
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