Rechtsprechung
   VGH Hessen, 21.02.2013 - 8 C 2134/11.T   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zu einem Vereinsverbot führende strafrechtswidrige Prägung eines Vereins aufgrund einer Solidarisierung des Vereins mit einem durch ein Vereinsmitglied im Zusammenhang mit dem Verein begangenen Verbrechen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zu einem Vereinsverbot führende strafrechtswidrige Prägung eines Vereins aufgrund einer Solidarisierung des Vereins mit einem durch ein Vereinsmitglied im Zusammenhang mit dem Verein begangenen Verbrechen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Urteilsbegründungen zu den Vereinsverboten Hells Angels und Biblis-Moratorium

Besprechungen u.ä. (2)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    In einem Boot? Frankfurter Hells Angels und Genfer Hausbesetzer

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Hells Angels Vereinsverbot rechtmäßig (MC Charter Westend)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BVerfG, 13.07.2018 - 1 BvR 1474/12  

    Verfassungsbeschwerden gegen Vereinsverbote erfolglos

    vom 21. Februar 2013 - 8 C 2134/11.T -,.

    Das Verfahren 1 BvR 57/14 betrifft eine vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof mit Urteil vom 21. Februar 2013 - 8 C 2134/11.T - bestätigte Verbotsverfügung des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport gegenüber dem Verein "Hells Angels MC Charter Westend Frankfurt am Main".

    c) Die Klage des Beschwerdeführers zu III) gegen die Verbotsverfügung wies der Hessische Verwaltungsgerichtshof mit Urteil vom 21. Februar 2013 - 8 C 2134/11.T - ab.

  • OLG Köln, 03.02.2014 - 21 W 1/14  

    Gesetzlicher Forderungsübergang; Erbenhaftung; Heimkosten; Sonderrechtsnachfolge;

    In dem Umstand, dass dem Bundesministerium nicht die weiteren zum Vereinsverbot vorliegenden Erkenntnisquellen vorgelegen haben, liegt deshalb entgegen der Auffassung des Klägers kein Verfahrensfehler, der Zweifel an der Wirksamkeit des vorsorglich hergestellten Benehmens begründen könnte (vgl. so auch VGH Hessen, Urt. v. 21.02.2013 - 8 C 2134/11 -, Juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 26.02.2014 - 4 KS 1/12  

    Zulässigkeit einer Klage gegen ein Vereinsverbot; Vereinverbot gegen die Hells

    In dem Umstand, dass dem Bundesministerium nicht die weiteren zum Vereinsverbot vorliegenden Erkenntnisquellen vorgelegen haben, liegt deshalb entgegen der Auffassung des Klägers kein Verfahrensfehler, der Zweifel an der Wirksamkeit des vorsorglich hergestellten Benehmens begründen könnte (vgl. so auch VGH Hessen, Urt. v. 21.02.2013 - 8 C 2134/11 -, Juris).
  • VGH Hessen, 21.02.2013 - 8 C 2118/11  

    Vereinsverbot für die "Hells Angels MC Charter Frankfurt"; Vereinsverbot für die

    Dem Senat liegen ein von den Bevollmächtigten des Klägers mit der Klagebegründung im Verfahren 8 C 2134/11 (Charter Westend) vorgelegter Anlagenordner sowie die nach mit Schriftsatz vom 24. November 2011 (Bd. I Bl. 34 GA) erbetener Fristverlängerung mit Schriftsatz vom 20. Dezember 2011 (Bd. I Bl. 40 GA) vorgelegten Behördenakten des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport (zwei Verfahrensordner, drei Ordner Tatsachenerhebung, ein Ordner Tatsachenerhebung Sonderband "HAMC Frankfurt/Westend" sowie ein Ordner als Anlage zum Schriftsatz vom 30. Oktober 2012, Bd. II Bl. 286 GA) vor.
  • OVG Bremen, 10.06.2014 - 1 D 126/11  

    Klage gegen Vereinsverbot des "Mongols MC Bremen" erfolglos - Hells Angels;

    Aus den Ausführungen des A ergibt sich zudem, dass der Kläger zu 1. trotz des für sofort vollziehbar erklärten Vereinsverbots weiter tätig war, obwohl dem Verein Aktivitäten, soweit sie nicht die Rechtsverteidigung gegen das Vereinsverbot betreffen, untersagt sind (Hessischer VGH Urt. v. 21.02.2013 - 8 C 2134/11 - juris Rn. 48; OVG für das Land Schleswig-Holstein Urt. v. 19.06.2012 - 4 KS 2/10 - juris Rn. 83).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht