Rechtsprechung
   BVerwG, 24.09.1987 - 8 C 28.86   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,887
BVerwG, 24.09.1987 - 8 C 28.86 (https://dejure.org/1987,887)
BVerwG, Entscheidung vom 24.09.1987 - 8 C 28.86 (https://dejure.org/1987,887)
BVerwG, Entscheidung vom 24. September 1987 - 8 C 28.86 (https://dejure.org/1987,887)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Entwässerungsgebühren - Betragsbemessung - Grundstücksfläche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1988, 159
  • DÖV 1988, 513
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • BVerwG, 22.03.2007 - 10 BN 5.06

    Äquivalenzprinzip, kommunaler Abwasserverband, Rechtsnachfolge, Trägerwechsel,

    Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass der Gleichheitssatz (hierzu etwa Urteil vom 20. Dezember 2000 - BVerwG 11 C 7.00 - Buchholz 401.84 Benutzungsgebühren Nr. 94 S. 8) ebenso wie das Äquivalenzprinzip (hierzu z.B. Urteil vom 24. September 1987 - BVerwG 8 C 28.86 - NVwZ 1988, 159 ) dem Satzungsgeber bei der vom Antragsteller beanstandeten Bemessung von Beiträgen nur sehr weite Grenzen setzt, die insbesondere nicht mit denjenigen des von der Beschwerde hervorgehobenen landesrechtlichen Vorteilsprinzips identisch sind (hierzu etwa Beschlüsse vom 30. April 1996 - BVerwG 8 B 31 - 32.96 - Buchholz 401.9 Beiträge Nr. 37 S. 5).
  • OVG Schleswig-Holstein, 19.05.2010 - 2 KN 2/09

    Straßenausbaubeitrag

    Es ist indessen nur bei einer gröblichen Störung des Ausgleichsverhältnisses zwischen Beitrag und dem einem Grundstück vermittelten Vorteil verletzt (BVerwG, Urt. v. 24.09.1987 - 8 C 28.86 -, NVwZ 1988, 159).
  • OVG Thüringen, 17.11.2015 - 4 KO 252/12

    Anschlussbeitrag; Verbandssatzung; Verbandsversammlung; Verbandsrat; geborener

    Da die Möglichkeit der Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung der Abwasserbeseitigung eine der Voraussetzungen für eine gesicherte Erschließung im Sinne der §§ 30 bis 34 BauGB ist (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteile vom 6. November 2014 - 8 A 10560/14 - LKRZ 2015, 111 - 113 und vom 11. November 2010 - 1 A 10588/10 - juris Rn. 39 zum Verhältnis von Erschließung und Aufgabe der Wasserversorgung), ist eine Verteilung des beitragsfähigen Aufwandes, bei der eine Gewichtung nach der baulichen Ausnutzbarkeit eines Grundstücks vorgenommen wird, ein in der Rechtsprechung und Literatur anerkannter geeigneter und vorteilsgerechter Wahrscheinlichkeitsmaßstab (vgl. BVerwG, Urteile vom 25. August 1982 - 8 C 54.81 - KStZ 1983, 49 - 59 und vom 24. September 1987 - 8 C 28/86 - KStZ 1988, 11 - 12, BayVGH, Urteil vom 14. Juni 1985 - Nr. 23 B 82 A.1059 - n. v. und OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30. Mai 1985 - 12 A 8/85 - n. v.; Hofmann in: Hinkel/Hofmann/Erlenkämper, Kommunalabgaben in Thüringen, Stand Mai 2015, Nr. 8 zu § 7 ThürKAG).
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