Rechtsprechung
   BVerwG, 23.01.1990 - 8 C 37.88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,741
BVerwG, 23.01.1990 - 8 C 37.88 (https://dejure.org/1990,741)
BVerwG, Entscheidung vom 23.01.1990 - 8 C 37.88 (https://dejure.org/1990,741)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Januar 1990 - 8 C 37.88 (https://dejure.org/1990,741)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Wohngeldzahlung - Tod eines Antragsberechtigten - Bewilligungsbescheid - Erbe eines Antragsberechtigten - Erstattung einer Wohngeldzahlung

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Rückgewähr rechtsgrundlos erlangter Sozialleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    WoGG (1977) § 28 Abs. 1 S. 5, Abs. 2, § 30 Abs. 4

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 84, 274
  • NJW 1990, 2482
  • NJW-RR 1990, 1353 (Ls.)
  • NVwZ 1990, 1078 (Ls.)
  • ZMR 1990, 311
  • DÖV 1990, 521
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BSG, 10.07.2012 - B 13 R 105/11 R

    Rückforderungsanspruch des Rentenversicherungsträgers gegenüber Erben bei

    Dies hat das SG nicht berücksichtigt, wenn es darauf abgestellt hat, dass die Nachlassverbindlichkeit nicht von der Erblasserin herrühren könne (wie hier vgl BVerwGE 37, 314, 316 f unter Hinweis auf BSGE 24, 190, 193 = SozR Nr. 18 zu § 47 VerwVG; anders beim überzahlten Wohngeld vgl BVerwGE 84, 274).
  • BVerwG, 17.08.1995 - 1 C 15.94

    Insolvenzsicherungsträger - Betriebliche Altersversorgung - Beitragsrechnung -

    In dieser Fallgestaltung stellt sich der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch als Kehrseite des vermeintlichen Leistungsanspruchs dar (BVerwGE 84, 274 [276]; Urteil vom 30. April 1992 - BVerwG 5 C 29.88 - Buchholz 435.12 § 50 SGB X Nr. 5).
  • BSG, 06.09.2007 - B 3 SF 1/07 R

    Rechtsweg für Klage der Krankenkasse gegen Apotheker wegen Abrechnungsbetrug -

    Auf Rückabwicklung gerichtete Ansprüche kehren die vermeintlichen Leistungsansprüche gleichsam um; dementsprechend teilen sie die Rechtsqualität des Anspruchs, den sie umkehren (BSGE 54, 286, 288 = SozR 3870 § 8 Nr. 1; BSG, SozR 1200 § 31 Nr. 1; BSGE 85, 92, 94 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 68; BVerwGE 84, 274, 276; BGHZ 71, 180, 182).
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