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   BVerwG, 22.01.1993 - 8 C 46.91   

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https://dejure.org/1993,9
BVerwG, 22.01.1993 - 8 C 46.91 (https://dejure.org/1993,9)
BVerwG, Entscheidung vom 22.01.1993 - 8 C 46.91 (https://dejure.org/1993,9)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Januar 1993 - 8 C 46.91 (https://dejure.org/1993,9)
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Bebauungsplan mit abschnittsweiser Erschließung

§ 123 Abs. 3 BauGB, zur Frage der Verdichtung der gemeindlichen Erschließungsaufgabe zu einer Erschließungspflicht (und einem Erschließungsanspruch des Eigentümers);

§ 1 Abs. 2 BauGB, zur Zweistufigkeit der Bauleitplanung, Nichtigkeit eines zu umfassenden Bebauungsplans (Vorratsplanung);

Geltung des Grundsatzes von Treu und Glauben (§ 242 BGB) im öffentlichen Recht;

Erschließungspflicht nach Ablehnung eines Erschließungsangebots (Hinweis: vgl. den später in Kraft getretenen § 124 Abs. 3 Satz 2 BauGB)

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Erschließung von Grundstücken gegenüber einer Gemeinde - Tragung der allgemeinen Erschließungslast durch eine Gemeinde - Zusammentreffen von qualifizierter Bebauungsplanung und Ablehnung eines Erschließungsangebots - Gebot der Wahrung von Treu und Glauben ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)

    Bebauungsplan mit unbestimmtem Zeitraum zur Umsetzung und Entstehen einer Erschließungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BauGB § 123 Abs. 3
    Erschließungsrecht - Verdichtung der gemeindlichen Erschließungsaufgabe - Erforderlichkeit (Rechtfertigung) eines qualifizierten Bebauungsplans - Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung - Baulandumlegung - Vertrauensschutz - Treu und Glauben - Angebot ...

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Erschließungsrecht; Verdichtung der Erschließungsaufgabe zur Erschließungspflicht

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Hat die Gemeinde eine Erschließungspflicht nach Ablehnung eines zumutbaren Angebots? (IBR 1993, 474)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Erschließungspflicht nach Umlegung oder ungebührliche Verzögerung der Erschließung? (IBR 1994, 24)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 92, 8
  • NJW 1994, 674 (Ls.)
  • NVwZ 1993, 1102
  • ZMR 1993, 291
  • DVBl 1993, 669
  • DÖV 1993, 713
  • BauR 1993, 585
  • ZfBR 1993, 234
 
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Wird zitiert von ... (264)

  • BVerwG, 08.04.1997 - 3 C 6.95

    Verfassungsrecht - Gleichbehandlung bei Vertrauensschutz in das Fortbestehen von …

    An einer solchen Schutzwürdigkeit mangelt es nämlich, wenn dem Betroffenen Umstände bekannt oder infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt waren, die eine Änderung der Förderungspraxis rechtfertigen (vgl. in diesem Zusammenhang Urteil vom 22. Januar 1993 - BVerwG 8 C 46.91 - BVerwGE 92, 8 (20) [BVerwG 22.01.1993 - 8 C 46/91]).
  • BVerwG, 21.03.2002 - 4 CN 14.00

    Bauleitplanung; Vorhaben- und Erschließungsplan; Abwägungsgebot; Eigentumsschutz; …

    Ein Bebauungsplan, dessen Verwirklichung die Gemeinde angesichts ihrer schlechten Haushaltslage ausdrücklich für unbestimmte Zeit offen hält, bildet eine "rechtlich funktionslose Hülle", die sich nicht als eine Maßnahme der Gewährleistung städtebaulicher Ordnung werten lässt (BVerwG, Urteil vom 22. Januar 1993 - BVerwG 8 C 46.91 - ZfBR 1993, 234 ).
  • BVerwG, 11.05.1999 - 4 BN 15.99

    Bebauungsplan; Planänderung; Ausschluß von Nutzungsarten im Gewerbegebiet; …

    Aus dem Erforderlichkeitsmerkmal läßt sich indes nicht ableiten, daß bauplanerische Festsetzungen nur zulässig sind, wenn sie zur Bewältigung einer bauplanungsrechtlichen Problemlage unentbehrlich oder gar zwingend geboten sind (vgl. BVerwG, Urteile vom 14. Februar 1991 - BVerwG 4 C 20.88 - Buchholz 406.11 § 37 BauGB Nr. 4, und vom 22. Januar 1993 - BVerwG 8 C 46.91 - BVerwGE 92, 8).
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