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   BVerwG, 22.05.1992 - 8 C 57.90   

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BVerwG, 22.05.1992 - 8 C 57.90 (https://dejure.org/1992,1748)
BVerwG, Entscheidung vom 22.05.1992 - 8 C 57.90 (https://dejure.org/1992,1748)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Mai 1992 - 8 C 57.90 (https://dejure.org/1992,1748)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 130 Abs. 2 Satz 2 BBauG
    Erschließungsbeitragsrecht; Erschließungseinheit von Haupt- und Nebenstraße

Papierfundstellen

  • BVerwGE 90, 208
  • NVwZ 1993, 1201
  • DVBl 1992, 1107
  • DÖV 1992, 1059
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BVerwG, 10.06.2009 - 9 C 2.08

    Erschließungsbeitrag; Erschließungsanlage; Erschließungseinheit; funktionaler

    Weitere negative Tatbestandsvoraussetzung ist, dass die Bildung der Erschließungseinheit nicht zu einer Mehrbelastung der Anlieger der Hauptstraße führen darf (wie Urteil vom 22. Mai 1992 BVerwG 8 C 57.90 BVerwGE 90, 208 ).

    Ein solcher Benutzungszwang ist typischerweise gegeben bei einem Hauptstraßenzug mit einer davon abzweigenden selbstständigen - d.h. mehr als 100 Meter langen - Stichstraße (vgl. die Urteile vom 11. Oktober 1985 - BVerwG 8 C 26.84 - BVerwGE 72, 143 , vom 22. Mai 1992 - BVerwG 8 C 57.90 - BVerwGE 90, 208 und vom 25. Februar 1994 - BVerwG 8 C 14.92 - BVerwGE 95, 176 ).

    Weitere Voraussetzung für das Vorliegen einer Erschließungseinheit ist als quasi "negatives" Tatbestandsmerkmal, dass ihre Bildung - nach einer im Zeitpunkt der Zusammenfassungsentscheidung anzustellenden Prognose - nicht zu einer Mehrbelastung der Anlieger der "Hauptstraße" führen darf (vgl. Urteil vom 22. Mai 1992 a.a.O. S. 209 f.).

    Die Höhe der Beitragsbelastung wird nicht nur vom Umfang des für eine Erschließungsanlage entstandenen Aufwands, sondern auch von der Größe und Ausnutzbarkeit der erschlossenen Grundstücke wesentlich bestimmt, auf die der umlagefähige Erschließungsaufwand nach Maßgabe des § 131 Abs. 1 sowie Abs. 2 und 3 BauGB zu verteilen ist (vgl. das Urteil vom 22. Mai 1992 - BVerwG 8 C 57.90 - BVerwGE 90, 208 ).

  • BVerwG, 16.09.1998 - 8 C 8.97

    Grundstücksbegriff, Erschließungsanlage im Sinne des § 123 Abs. 2 BauGB,

    Richtig ist, daß die Bildung einer Erschließungseinheit eine funktionelle Abhängigkeit der Erschließungsanlagen voneinander voraussetzt, die hier ersichtlich nicht gegeben ist (vgl. dazu Urteile vom 11. Oktober 1985 - BVerwG 8 C 26.84 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 47 S. 37 - BVerwGE 72, 143 , vom 22. Mai 1992 - BVerwG 8 C 57.90 - Buchholz 406.11 § 130 BBauG/BauGB Nr. 36 S. 1 - BVerwGE 90, 208 , vom 22. Mai 1992 - BVerwG 8 C 4.92 - Buchholz 406.11 § 130 BBauG/BauGB Nr. 37 S. 7 und zuletzt vom 25. Februar 1994 - BVerwG 8 C 14.92 - Buchholz 406.1 1 § 130 BauGB Nr. 40 S. 1 BVerwGE 95, 176 ).

    Vorbehaltlich der besonderen Umstände des Einzelfalles hat es das Bundesverwaltungsgericht als maßgebliche Regel bezeichnet, daß eine von einer Anbaustraße abzweigende befahrbare Sackgasse dann als selbständig zu qualifizieren ist, wenn sie entweder länger als 100 m ist oder vor Erreichen dieser Länge (mehr oder weniger) rechtwinklig abknickt oder sich verzweigt (Urteil vom 23. Juni 1995 - BVerwG 8 C 30.93 - Buchholz 906.11 § 127 BauGB Nr. 80 S. 18 ; vgl. auch Urteile vom 9. November 1984 - BVerwG 8 C 77.83 - Buchholz 406.11 § 129 BBauG Nr. 19 S. 8 - BVerwGE 70, 247 , vom 25. Januar 1985 - BVerwG 8 C 106.83 - Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 59 S. 78 , vom 22. Mai 1992 - BVerwG 8 C 57.90 - a.a.O. S. 2 - insoweit nicht abgedruckt in BVerwGE 90, 208 - sowie zur Selbständigkeit von Privatwegen Urteile vom 2. Juli 1982 - BVerwG 8 C 28, 30 und 33.81 - Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 51 S. 58 - BVerwGE 66, 69 und vom 23. März 1984 - BVerwG 8 C 65.82 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 42 S. 19 ).

  • BVerwG, 25.02.1994 - 8 C 14.92

    Erschließungsbeitragsrecht: Begriff "beitragsfähige Erschließungsanlage",

    b) Der erkennende Senat hat sich bereits mehrfach (vgl. statt vieler Urteil vom 22. Mai 1992 - BVerwG 8 C 57.90 - Buchholz 406.11 § 130 BBauG/BauGB Nr. 36 S. 1 (3 f.)) zu den Anforderungen geäußert, die erfüllt sein müssen, um annehmen zu können, eine Zusammenfassungsentscheidung nach § 130 Abs. 2 Satz 2 BBauG sei rechtmäßig.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2005 - 15 A 548/03

    Beitragspflicht eines Hinterliegergrundstücks

    BVerwG, Urteil vom 16.9.1998 - 8 C 8.97 -, DVBl. 1999, 395 (397 f.); Urteil vom 25.2.1994 - 8 C 14.92 -, NVwZ 1994, 913 (914 f.); Urteil vom 22.5.1992 - 8 C 57.90 -, DVBl. 1992, 1107 (1108).
  • VG Koblenz, 01.08.2011 - 4 K 1392/10

    Ist die Vorschrift über die Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge

    Sollen mehrere Erschließungsstraßen zu einer Einheit zusammengefasst und einheitlich abgerechnet werden, dann ist dies im Erschließungsbeitragsrecht nur unter den Voraussetzungen des § 130 Abs. 2 Satz 3 BauGB und der hierzu ergangenen Rechtsprechung des BVerwG zur funktionellen Abhängigkeit möglich (BVerwG, Urteile vom 22.05.1992, - 8 C 4.92 -, NVwZ 1993, 1202 und - 8 C 57.90 -, BVerwGE 90, 208).
  • OVG Sachsen, 16.12.2014 - 5 A 624/13

    Vorausleistung auf Erschließungsbeitrag, Erschließungseinheit, neu erschlossenes

    Ein solcher Benutzungszwang sei typischerweise gegeben bei einem Hauptstraßenzug mit einer davon abzweigenden selbstständigen - d. h. mehr als 100 Meter langen - Stichstraße (vgl. Urt. v. 11. Oktober 1985, BVerwGE 72, 143, 151; v. 22. Mai 1992, BVerwGE 90, 208, 209 f. und v. 25. Februar 1994, BVerwGE 95, 176, 179 f.) oder einer "Ringstraße", die von der Hauptstraße abzweige und - ohne anderweitigen Anschluss an das übrige Straßennetz - in sie wieder einmünde (vgl. Urt. v. 10. Juni 2009, BVerwGE 134, 139 Rn. 25).

    Dass diese funktionale Abhängigkeit nur besteht, wenn ausschließlich eine Anlage einer anderen Anlage die Anbindung an das übrige Straßennetz vermittelt, wie es das Bundesverwaltungsgericht längere Zeit angenommen hat (vgl. Urt. v. 11. Oktober 1985, BVerwGE 72, 143, 151; v. 22. Mai 1992, BVerwGE 90, 208, 209 f. und v. 25. Februar 1994, BVerwGE 95, 176, 179 f. sowie v. 10. Juni 2009, BVerwGE 134, 139 Rn. 25), lässt sich dem Wortlaut nicht entnehmen.

  • VGH Baden-Württemberg, 26.10.2011 - 2 S 1294/11

    Haupterschließungsstraße und Stichstraßen als Abrechnungseinheit;

    Zu dem Einwand der Klägerin ist im Übrigen zu bemerken, dass es bereits nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Bildung einer Erschließungseinheit auf der Grundlage des § 130 Abs. 2 Satz 2 BauBG (vgl. dazu die Urteile vom 11.10.1985 - 8 C 26.84 - BVerwGE 72, 143, vom 22.05.1992 - 8 C 57.90 - BVerwGE 90, 208 und vom 25.02.1994 - 8 C 14.92 - BVerwGE 95, 176) möglich gewesen wäre, die Hauptstraße Dürrenweg und die davon abzweigende selbständige Stichstraße Kirschenruhe zusammenzufassen und gemeinsam abzurechnen, weil zwischen diesen beiden Anlagen die vom Bundesverwaltungsgericht geforderte funktionale Abhängigkeit gegeben ist.
  • BVerwG, 22.05.1992 - 8 C 4.92

    Erschließungsbeitragsrecht: Voraussetzungen für die Bildung einer

    Das hat der erkennende Senat in dem am heutigen Tage in der Sache BVerwG 8 C 57.90 ergangenen Urteil wie folgt begründet:.
  • VG Koblenz, 06.07.1998 - 8 K 2763/97

    Rechtswidrige Nachveranlagung zu einem Erschließungsbeitrag für ein Grundstück;

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  • OVG Sachsen-Anhalt, 01.06.2010 - 4 L 451/08

    Zur Verpflichtung der Gemeinde zur Bildung einer Erschließungseinheit

    Die Höhe der Beitragsbelastung wird nicht nur vom Umfang des für eine Erschließungsanlage entstandenen Aufwands, sondern auch von der Größe und Ausnutzbarkeit der erschlossenen Grundstücke wesentlich bestimmt, auf die der umlagefähige Erschließungsaufwand nach Maßgabe des § 131 Abs. 1 sowie Abs. 2 und 3 BauGB zu verteilen ist (vgl. das Urteil vom 22. Mai 1992 - BVerwG 8 C 57.90 - BVerwGE 90, 208 ).
  • OVG Niedersachsen, 18.11.1998 - 9 L 102/97

    Öffentliche Parkfläche als selbständiger Parkplatz; Beitragsfähigkeit;

  • VG München, 17.07.2019 - M 28 K 18.1741

    Grundsatz der Einmaligkeit der Beitragspflicht

  • VGH Bayern, 25.03.2014 - 6 ZB 13.2332

    Straßenausbaubeitragsrecht; Erschließungseinheit; Abrechnungseinheit; Verbot der

  • VG Koblenz, 05.12.2011 - 4 K 521/11

    Erschließungsbeitrag - Zur Zulässigkeit eines satzungsmäßigen Artzuschlags für

  • VG Düsseldorf, 13.02.2003 - 12 K 5936/00

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag;

  • VG Osnabrück, 03.05.2005 - 1 B 15/05

    Straßenbaubeitrag-Selbstständigkeit einer Stichstraße-rückwirkende Ersetzung

  • VGH Baden-Württemberg, 25.05.1993 - 2 S 1986/92

    Einbeziehung der Kosten für Parkstreifen in den beitragsfähigen

  • VG München, 23.03.2010 - M 2 S 09.5048

    Einstweiliger Rechtsschutz; Erschließungsbeitrag; Erschlossensein; Verzicht;

  • VG Gießen, 19.05.1999 - 2 E 1892/98

    AUFRECHNUNG; ERSCHLIEßUNGSBEITRÄGE; ERSCHLIEßUNGSEINHEIT; VERJÄHRUNG

  • VG Würzburg, 12.07.2018 - W 3 K 17.138

    Bildung einer Erschließungseinheit

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