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   BVerwG, 19.07.1989 - 8 C 79.87   

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BVerwG, 19.07.1989 - 8 C 79.87 (https://dejure.org/1989,1867)
BVerwG, Entscheidung vom 19.07.1989 - 8 C 79.87 (https://dejure.org/1989,1867)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Juli 1989 - 8 C 79.87 (https://dejure.org/1989,1867)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Vorführung zur Musterung - Erledigung der Androhung zur Musterung durch Vorführung - Notwendigkeit und Zulässigkeit vorheriger Androhung der Vorführung zur Musterung - Freiheitsbeschränkung durch die Vorführung zur Musterung

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Vorführung eines Wehrpflichtigen, der der Musterung unentschuldigt ferngeblieben ist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 82, 243
  • NVwZ 1990, 69
  • DÖV 1990, 76
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 26.06.1997 - 1 A 10.95

    Verwaltungsverfahren - Androhung eines Zwangsgeldes "für jeden Fall der

    Unter diesen Umständen bedarf es keiner Prüfung, welche Folgen es hat, daß die vom Kläger ebenfalls mit Widerspruch angefochtene Androhung des Zwangsgeldes nicht für sofort vollziehbar erklärt worden ist (vgl. hierzu z.B. einerseits BVerwGE 82, 243 (246) [BVerwG 19.07.1989 - 8 C 79/87]; Sadler, a.a.O., § 14 Rn. 1; Engelhardt/App, a.a.O., § 14 VwVG Anm. 2; Wolff-Bachof, Verwaltungsrecht III, 1978, S. 384, andererseits Erlenkämper, Verwaltungsvollstreckungsgesetz Nordrhein-Westfalen, 3. Aufl., § 64 Anm. 3).
  • VGH Baden-Württemberg, 05.07.2001 - A 14 S 2181/00

    Vorsorgliche Abschiebung für erneute, unerlaubte Wiedereinreise eines

    Mangels einer ausdrücklichen Kompetenzzuweisung, derer es gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 AsylVfG bedarf, sind die weiteren Stufen des Vollstreckungsverfahrens der Ausländerbehörde vorbehalten; hierzu zählt nicht nur die Durchführung der Abschiebung, d.h. die Anwendung des unmittelbaren Zwangs, sondern ebenso - als zweite Stufe des gestreckten Vollstreckungsverfahrens - die Anordnung bzw. Festsetzung des Zwangsmittels; auch soweit diese - anders als in § 14 Abs. 1 BVwVG - in den einschlägigen landesrechtlichen Vorschriften nicht vorgeschrieben ist (siehe hierzu Sadler, VwVG, VwZG, 4. Aufl. 2000, § 14 VwVG RdNr. 15), so ist sie gleichwohl als den Rechtsschutz verstärkendes Element zulässig (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.7.1989 - 8 C 79.89 -, BVerwGE 82, 243 ; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 19.5.1981 - 3 S 2320/80 -, VBlBW 1981, 352).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.06.2010 - 1 M 79/10

    Erledigungserklärung eines anwaltlich nicht vertretenen Antragstellers -

    2 Die Prozesserklärung des anwaltlich nicht vertretenen Antragstellers ist auch ohne Inanspruchnahme eines im Sinne von § 67 Abs. 4 VwGO gegenüber dem beschließenden Gericht postulationsfähigen Bevollmächtigten wirksam, da eine Erledigungserklärung nach § 161 Abs. 2 VwGO nicht dem Anwaltszwang des § 67 Abs. 4 VwGO unterliegt ( vgl. [jeweils m. w. N.]: BVerwG, Urteil vom 19. Juli 1989 - Az.: 8 C 79.87 -, BVerwGE 82, 243; Urteil vom 25. November 1977 - Az.: V C 58.77 -, zitiert nach juris; Beschluss vom 9. Oktober 1970 - Az.: VIII C 31.70, BVerwGE 36, 130; Beschluss vom 7. Juni 1968 - Az.: IV B 165.67 -, BVerwGE 30, 27; BayVGH Beschluss vom 1. Dezember 2003 - Az.: 26 N 03.1881 - und HessVGH, Urteil vom 25. Februar 2005 - Az.: 9 UE 911/04 -, jeweils zitiert nach juris ).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.01.2018 - 8 S 2815/17

    Ruhen des Verfahrens - Wiederanruf und gleichzeitige Erledigung -

    Zwar ist seit der zum 01.07.2008 in Kraft getretenen Neufassung des § 67 VwGO (BGBl. I 2007, S. 2840 [2855 f.]) umstritten, inwieweit die zuvor in der Rechtsprechung anerkannten Ausnahmen vom Vertretungszwang (vgl. hinsichtlich einer Erledigungserklärung BVerwG, Beschluss vom 09.10.1970 - VIII C 31.70 - NJW 1971, 479 [480]; Urteil vom 19.07.1989 - 8 C 79.87 - NVwZ 1990, 69 [70]) weiterhin Anwendung finden (vgl. Schenk, in: Schoch/Schneider/Bier, Verwaltungsgerichtsordnung, Stand: Juni 2016, § 67 Rn. 71 m.w.N. ).
  • BVerwG, 04.10.1990 - 8 C 29.89

    Voraussetzungen für die Pflicht zur Duldung einer ärztlichen

    Der gegen die in der Form eines Verwaltungsakts erlassene Androhung der polizeilichen Vorführung zur Musterung (vgl. auch Urteil vom 19. Juli 1989 - BVerwG 8 C 79.87 - Buchholz 345 § 13 VwVfG Nr. 2 S. 1 ) eingelegte statthafte Widerspruch des Klägers war im Sinne des § 80 Abs. 1 Satz 1 VwVfG "erfolgreich".
  • BVerwG, 19.07.1989 - 8 C 80.87

    Vorführung als Freiheitsentziehung

    Die polizeiliche Vorführung eines Wehrpflichtigen, der der Musterung unentschuldigt ferngeblieben ist, kann ohne vorherige Androhung der Vorführung angeordnet und durchgeführt werden (wie Urteil vom 19. Juli 1989 - BVerwG 8 C 79.87 -).
  • VG Düsseldorf, 21.06.1993 - 19 K 1634/93

    Antrag eines ghanaischen Staatsangehörigen auf Anerkennung als Asylberechtigter

    Herrschende Meinung, vgl. nur Urteil des Bundesverwaltungsgericht v. 19. Juli 1989 - 8 C 79.87 -, BVerwGE 82, 243, 246 [BVerwG 19.07.1989 - 8 C 79/87] , Sadler, Verwaltungsvollstreckungsgesetz, 2. Aufl. 1992, § 13 Rn. 1 und Wolff/Bachof, Verwaltungsrecht 111, 4. Aufl. S. 391 m.w.N.
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Erinnerung gegen den Kostenansatz des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle in der Kostenrechnung

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Verfahrensgang

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