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   BVerwG, 26.09.1983 - 8 C 86.81   

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https://dejure.org/1983,111
BVerwG, 26.09.1983 - 8 C 86.81 (https://dejure.org/1983,111)
BVerwG, Entscheidung vom 26.09.1983 - 8 C 86.81 (https://dejure.org/1983,111)
BVerwG, Entscheidung vom 26. September 1983 - 8 C 86.81 (https://dejure.org/1983,111)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verhältnis von Möglichkeit eines Zugangs und Vorliegen des Merkmals des Erschlossenseins - Zusammentreffen mehrerer Erschließungsanlagen - Verhältnis von Erschließungsbeitragspflichtigkeit und Nichtberücksichtigung eines Grundstücks bei der Verteilung des beitragsfähigen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 68, 41
  • NVwZ 1084, 173
  • NVwZ 1984, 172
  • DVBl 1984, 184
  • DÖV 1984, 115
  • ZfBR 1984, 51
 
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Wird zitiert von ... (81)

  • BVerwG, 27.09.2006 - 9 C 4.05

    Erschließungsbeitrag; Erschlossensein; Mischgebiet; Wohnnutzung; gewerbliche

    Es hat den Umstand, dass das Grundstück der Klägerin bereits durch die Hauptstraße über eine (Erst-)Erschließung verfügt, zutreffend außer Betracht gelassen (sog. "Hinwegdenken" der Ersterschließung, vgl. Urteile vom 26. September 1983 - BVerwG 8 C 86.81 - BVerwGE 68, 41 und vom 1. März 1991 - BVerwG 8 C 59.89 - BVerwGE 88, 70 ; Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 7. Aufl. 2004, § 17 Rn. 89).

    Dies ist dann der Fall, wenn das fragliche Grundstück nach Maßgabe der bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Bestimmungen zwar abstrakt bebaubar ist, eine Benutzung der Erschließungsanlage jedoch noch durch ausräumbare rechtliche oder tatsächliche Hindernisse ausgeschlossen ist (vgl. Urteil vom 26. September 1983 a.a.O. S. 46 f.).

    Mit anderen Worten: Erschlossen i.S.v. § 133 Abs. 1 BauGB ist ein Grundstück in der Regel erst, wenn ein entgegenstehendes rechtliches oder tatsächliches Hindernis nicht nur - wie für § 131 Abs. 1 Satz 1 BauGB ausreichend - ausräumbar, sondern ausgeräumt ist (vgl. Urteile vom 7. Oktober 1977 - BVerwG 4 C 103.74 - Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 25 S. 35 , vom 26. September 1983 a.a.O. S. 46 f. und vom 21. Oktober 1988 - BVerwG 8 C 56.87 - NVwZ 1989, 570 ).

  • BVerwG, 29.05.1991 - 8 C 67.89

    Erschließungsbeitragsrecht: "Erschlossen-Sein" eines Grundstücks bei ausräumbarem

    Das Bestehen eines unter dem Blickwinkel des § 131 Abs. 1 BBauG für ausräumbar zu haltenden, in der Verfügungsmacht der Gemeinde stehenden Hindernisses tatsächlicher Art berührt das Erschlossensein eines Grundstücks i. S. des § 133 Abs. 1 BBauG nicht, wenn sich die Gemeinde zur Ausräumung des Hindernisses auf ihre Kosten bereiterklärt hat, die Beseitigung jedoch deshalb scheitert, weil der Grundeigentümer seine erforderliche Mitwirkung verweigert (im Anschluß an BVerwGE 68, 41, 46 f. = DRsp V (527) 273 c-e).

    Zu Recht hat das Berufungsgericht ferner ausgeführt, daß in diesem Zusammenhang eine durch andere Anbaustraßen vermittelte Bebaubarkeit hinweggedacht werden muß (vgl. u.a. Urteil vom 26. September 1983 - BVerwG 8 C 86.81 - BVerwGE 68, 41 (45)).

    Auf der Grundlage seiner tatsächlichen Feststellungen gilt Entsprechendes für die weitere Annahme des Berufungsgerichts, als tatsächliches Hindernis sei die Stützmauer unter dem Blickwinkel des § 131 Abs. 1 BBauG unbeachtlich, weil sie mit verhältnismäßig geringem finanziellen Aufwand beseitigt werden könne (vgl. in diesem Zusammenhang Urteil vom 26. September 1983, a.a.O. S. 44).

    Im Ansatz zutreffend ist freilich, daß ein Grundstück, dessen Bebaubarkeit bebauungsrechtlich einer bestimmten Art der Erreichbarkeit bedarf, durch eine Anbaustraße in der Regel erst dann im Sinne des § 133 Abs. 1 BBauG erschlossen ist, wenn diese Erreichbarkeit verwirklicht, also ein (etwa) entgegenstehendes rechtliches oder/und tatsächliches Hindernis auf dem Straßengrund (nicht nur - wie für § 131 Abs. 1 BBauG ausreichend - ausräumbar, sondern) ausgeräumt ist (vgl. Urteile vom 21. Oktober 1988 - BVerwG 8 C 56.87 - NVwZ 1989, 570 f. und vom 26. September 1983, a.a.O. S. 46 f.).

    Entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts kann eine Anbaustraße selbst bei Bestehen eines Zufahrthindernisses der in Rede stehenden Art die Erschließung im baurechtlichen Sinne der §§ 30 ff. BBauG sichern und deshalb die Bebaubarkeit vermitteln, sofern seine Beseitigung verläßlich in Aussicht steht (vgl. etwa Urteil vom 26. September 1983, a.a.O. S. 47).

  • BVerwG, 01.03.1991 - 8 C 59.89

    Erschließungsbeitragsrecht: Begriff des "Heranfahrenkönnens" an ein Grundstück

    Zu Recht hat das Berufungsgericht ferner ausgeführt, daß in diesem Zusammenhang eine durch andere Anbaustraßen vermittelte Bebaubarkeit hinweggedacht werden muß (vgl. u.a. Urteil vom 26. September 1983 - BVerwG 8 C 86.81 - BVerwGE 68, 41 ).
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