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   BVerwG, 15.12.2015 - 8 C 9.15 (8 C 7.14)   

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https://dejure.org/2015,44356
BVerwG, 15.12.2015 - 8 C 9.15 (8 C 7.14) (https://dejure.org/2015,44356)
BVerwG, Entscheidung vom 15.12.2015 - 8 C 9.15 (8 C 7.14) (https://dejure.org/2015,44356)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Dezember 2015 - 8 C 9.15 (8 C 7.14) (https://dejure.org/2015,44356)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Fristanforderungen eines Antrag auf Strommengenbegrenzung sowie Erforderlichkeit zur Vorlage verlässlicher unternehmensspezifischer Tatsachengrundlagen zum Erlass einer rechtmäßigen sowie nicht auf Prognosedaten gestützen Begrenzungsentscheidung; Sinn und Zweck des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fristanforderungen eines Antrag auf Strommengenbegrenzung sowie Erforderlichkeit zur Vorlage verlässlicher unternehmensspezifischer Tatsachengrundlagen zum Erlass einer rechtmäßigen sowie nicht auf Prognosedaten gestützen Begrenzungsentscheidung; Sinn und Zweck des ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 29.10.2018 - 1 B 35.18

    Zum Begriff des Erwerbs umfassender deutscher Sprachkenntnisse im

    Auf einen rechtlichen Gesichtspunkt, mit dessen Erheblichkeit ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem Prozessverlauf nicht rechnen musste, darf es seine Entscheidung nicht ohne vorherigen Hinweis stützen (stRspr, vgl. BVerfG, Beschluss vom 29. Mai 1991 - 1 BvR 1383/90 - BVerfGE 84, 188 ; BVerwG, Beschluss vom 15. Dezember 2015 - 8 C 9.15 - juris Rn. 2).
  • VGH Bayern, 30.01.2020 - 14 ZB 19.1367

    Landschaftsschutzverordnung, Verwaltungsgerichte, Atypische Feststellungsklage,

    Auf einen rechtlichen Gesichtspunkt, mit dessen Erheblichkeit ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem Prozessverlauf nicht rechnen musste, darf es seine Entscheidung nicht ohne vorherigen Hinweis stützen (stRspr, vgl. BVerfG, B.v. 29.5.1991 - 1 BvR 1383/90 - BVerfGE 84, 188/190; BVerwG, B.v. 15.12.2015 - 8 C 9.15 - juris Rn. 2).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 22.06.2020 - 10 N 65.19

    Zulassung der Berufung; Verfahrensfehler; Gehörsverstoß;

    Nimmt der Rechtsstreit in der mündlichen Verhandlung eine unerwartete Wendung, so muss das Gericht, um Überraschungsentscheidungen zu verhindern, gegebenenfalls durch Einräumung einer angemessenen Frist zur Stellungnahme sicherstellen, dass sich die Beteiligten sachgemäß zum Prozessstoff äußern können (s. zu alledem BSG, Beschluss vom 8. Mai 2019 - B 14 AS 37/18 B -, juris Rn. 6; vgl. ferner BVerwG, Beschluss vom 15. Dezember 2015 - BVerwG 8 C 9.15 u.a. -, juris Rn. 5).
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