Rechtsprechung
   VGH Bayern, 27.05.2021 - 8 CE 21.1289   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,15178
VGH Bayern, 27.05.2021 - 8 CE 21.1289 (https://dejure.org/2021,15178)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27.05.2021 - 8 CE 21.1289 (https://dejure.org/2021,15178)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27. Mai 2021 - 8 CE 21.1289 (https://dejure.org/2021,15178)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,15178) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    GG Art. 14 Abs. 1; VwGO § 123 Abs. 1, § 146; BGB analog § 906, § 1004; BayStrWG § 17
    Verlegung einer Bushaltestelle - zweite Grundstückszufahrt

  • verkehrslexikon.de

    Keine vorläufige Einstellung von Straßenbaumaßnahmen zur Verlegung und barrierefreiem Ausbau einer Bushaltestelle

  • rewis.io

    Beschwerde (einstweiliger Rechtsschutz), vorläufige Einstellung von Straßenbaumaßnahmen (Verlegung und barrierefreier Ausbau einer Bushaltestelle), öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschwerde (einstweiliger Rechtsschutz); vorläufige Einstellung von Straßenbaumaßnahmen (Verlegung und barrierefreier Ausbau einer Bushaltestelle); öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch

  • rechtsportal.de

    Beschwerde (einstweiliger Rechtsschutz); vorläufige Einstellung von Straßenbaumaßnahmen (Verlegung und barrierefreier Ausbau einer Bushaltestelle); öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VGH Bayern, 10.08.2021 - 8 CE 21.1989

    Beschwerdeverfahren, einstweilige Anordnung, öffentlich-rechtlicher

    Er bietet auch keine Gewähr dafür, dass ein Grundstück ohne jegliche Einschränkung angefahren werden kann (ständige Rechtsprechung, vgl. BayVGH, B.v. 18.6.2018 - 8 ZB 18.734 - NVwZ-RR 2018, 758 = juris Rn. 9; B.v. 7.12.2020 - 8 CS 20.1973 - ZfB 2021, 34 = juris Rn. 15; B.v. 27.5.2021 - 8 CE 21.1289 - juris Rn. 12 m.w.N.; BVerwG, B.v. 11.5.1999 - 4 VR 7.99 - NVwZ 1999, 1341 = juris Rn. 7 m.w.N. zu § 8 a FStrG; Edhofer/Willmitzer, BayStrWG, 17. Aufl. 2020, Art. 17 Anm. 1.2).

    In der Rechtsprechung ist geklärt, dass auch örtliche Straßenplanungen, die keines förmlichen Planungsverfahrens bedürfen (vgl. Art. 35 ff. BayStrWG), dem im Rechtsstaatsgebot begründeten Abwägungsgebot unterliegen (vgl. BVerwG, U.v. 7.7.1978 - IV C 79.76 - BVerwGE 56, 110 = juris Rn. 59; BVerfG, B.v. 11.11.2002 - 1 BvR 218/99 - NVwZ 2003, 197 = juris Rn. 19; HessVGH, B.v. 26.2.2021 - 2 B 2698/20 - VerkMitt 2021, Nr. 33 = juris Rn. 11; BayVGH, B.v. 27.5.2021 - 8 CE 21.1289 - juris Rn. 11).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht