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   OVG Thüringen, 05.12.2011 - 8 DO 329/08   

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https://dejure.org/2011,69106
OVG Thüringen, 05.12.2011 - 8 DO 329/08 (https://dejure.org/2011,69106)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 05.12.2011 - 8 DO 329/08 (https://dejure.org/2011,69106)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 05. Dezember 2011 - 8 DO 329/08 (https://dejure.org/2011,69106)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    ThürDG § 60 Abs 1; ThürDG § 36; ThürDG § 27 Abs 3; ThürDG § 11 Abs 2; EMRK Art 6 Abs 1
    Disziplinarrecht der Landesbeamten; Disziplinarrecht der Landesbeamten; Einreichung der Berufungsbegründung; Mitteilung des wesentlichen Ergebnisses der Ermittlungen; Entfernung aus dem Dienst; Pflicht zur Zurückhaltung; Strafvollzug; sexuelles Verhältnis; Dauer des ...

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit PDF

    Disziplinarrecht der Landesbeamten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ThürDG § 60 Abs. 1 S. 2; VwGO § 60 Abs. 2 S. 1
    Prüfung des Vorliegens eines Organisationsverschuldens des Verfahrensbevollmächtigten im Zusammenhang mit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Berufungsbegründungsfrist; Disziplinarmaßnahme gegen einen Justizvollzugsbeamten wegen sexuellen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Prüfung des Vorliegens eines Organisationsverschuldens des Verfahrensbevollmächtigten im Zusammenhang mit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Berufungsbegründungsfrist; Disziplinarmaßnahme gegen einen Justizvollzugsbeamten wegen sexuellen ...

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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Sachsen, 12.02.2016 - 6 A 392/15

    Justizvollzugsbeamter; Dienstvergehen; Bemessungsentscheidung;

    55 Der Disziplinarsenat geht mit der auch vom Kläger zitierten Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Urt. v. 11. Juli 20007 - 16a D 06.85 -, juris Rn. 41) davon aus, dass bei einer Verletzung des Zurückhaltungsgebots durch die mehrmonatige, nicht strafbare Liebesbeziehung eines Strafvollzugsbeamten mit einer Gefangenen "jedenfalls eine Degradierung ernstlich in Betracht zu ziehen ist", wobei auch eine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis fallbezogen nach den konkreten Umständen des Dienstvergehens geboten sein kann, wie es in der unter- und obergerichtlichen Rechtsprechung der Disziplinargerichte entschieden wurde (vgl. BayVGH a. a. O.: mehrmonatige Liebesbeziehung einer Strafvollzugsbeamtin nebst strafbarer Verdächtigung gem. § 164 StGB; OVG Saarland, Beschl. v. 17. Juni 2009 - 6 B 289/09 -, juris Rn. 10, 62: voraussichtlich Entfernung aus Beamtenverhältnis bei mehrmonatiger Beziehung [zunächst Liebesbeziehung, später Druckausübung durch Vollzugsbeamten]; ThürOVG, Urt. v. 5. Dezember 2011 - 8 DO 329/08 - , juris Rn. 63: Entfernung aus Beamtenverhältnis wegen Liebesbeziehungen mit Austausch von Zärtlichkeiten zu zwei Gefangenen und einmaligem Geschlechtsverkehr; VG Münster, Urt. v. 25. März 2014 - 13 K 1551/13.O -, juris Rn. 47: Entfernung aus Beamtenverhältnis bei Liebesbeziehung einer Abteilungsleiterin mit massiver Verletzung von Sicherheitsvorschriften [Verschweigen eines Handys, zweimaliges Aufladen einer Prepaidkarte des Gefangenen, Einsperrenlassen durch Dritten zum ungestörten Austausch von Intimitäten sowie erschwerendem Nachtatverhalten]).
  • BVerwG, 30.08.2012 - 2 B 21.12

    Garantie des gesetzlichen Richters; dienstliche Überbeanspruchung des Richters;

    Me Thüringer OVG - 05.12.2011 - AZ: OVG 8 DO 329/08.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2018 - 3d A 931/14
    vgl. OVG Weimar, Urteil vom 05.12.2011 - 8 DO 329/08 -, juris Rn. 58; BayVGH, Urteil vom 11.07.2007 - 16a D 06.85 -, juris Rn. 37 ff.; SaarlOVG, Beschluss vom 17.06.2009 - 6 B 289/09 -, juris Rn. 34.
  • VG Münster, 25.03.2014 - 13 K 1551/13

    Entfernung einer Justizvollzugsangestellten aus dem Dienst wegen Unterhaltung

    vgl. Thüringer Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 5. Dezember 2011 - 8 DO 329/08 -, juris, Rd. 62.
  • VG Trier, 02.01.2013 - 3 L 1564/12

    Vorläufige Dienstenthebung eines Justizvollzugsbeamten wegen sexueller Beziehung

    Abgesehen davon, dass mit intimen Beziehungen regelmäßig Aufmerksamkeitseinbußen bei der Bewachung der Gefangenen verbunden sind, die der "begünstigte" Gefangene oder Dritte ausnutzen können, macht sich der Beamte, der bereits aus dienstrechtlichen Gründen ein Öffentlichwerden der Beziehung zu befürchten hat, sowohl gegenüber dem "Begünstigten" wie auch gegenüber dritten Gefangenen erpressbar (vgl. BayVGH, Urteil vom 11. Juli 2007 - 16 aD 06.85 - Thüringer OVG, Urteil vom 5. Dezember 2011 - 8 DO 329/08 - juris).
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