Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 26.09.2005 - 8 E 10879/05.OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,10500
OVG Rheinland-Pfalz, 26.09.2005 - 8 E 10879/05.OVG (https://dejure.org/2005,10500)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 26.09.2005 - 8 E 10879/05.OVG (https://dejure.org/2005,10500)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 26. September 2005 - 8 E 10879/05.OVG (https://dejure.org/2005,10500)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,10500) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Erstattung von durch eine Teilnahme der obsiegenden Partei an der mündlichen Verhandlung entstandenen Aufwendungen; Fristgebundenheit bei einem Antrag auf Kostenfestsetzung; Entsprechende Anwendung der Dreimonatsfrist im Recht der Zeugenentschädigung auf den ...

  • Judicialis

    VwGO § 162; ; VwGO § ... 162 Abs. 1; ; VwGO § 164; ; ZPO § 91; ; ZPO § 91 Abs. 1; ; ZPO § 91 Abs. 1 Satz 2; ; ZSEG § 2; ; ZSEG § 2 Abs. 3; ; ZSEG § 2 Abs. 3 Satz 1; ; ZSEG § 15; ; ZSEG § 15 Abs. 2; ; JVEG § 2; ; JVEG § 2 Abs. 1; ; JVEG § 2 Abs. 2; ; JVEG § 19; ; JVEG § 19 Abs. 2; ; JVEG § 20

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2006, 438
  • Rpfleger 2006, 48
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • SG Berlin, 22.01.2004 - S 70 AL 2664/99
    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 26.09.2005 - 8 E 10879/05
    Der Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 7. April 1981 (Kostenrechtsprechung ZSEG § 15 Nr. 10) und der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 22. Januar 2004 - S 70 AL 2664/99 - (juris) betreffen einen anderen Sachverhalt, nämlich die in § 191 SGG eingeräumte Möglichkeit, dass ein Beteiligter, dessen persönliches Erscheinen angeordnet worden ist, die mit der Wahrnehmung des Termins verbundenen Aufwendungen als Gerichtskosten gegenüber dem Gericht geltend machen kann.
  • OLG Frankfurt, 22.07.2015 - 6 W 72/15

    Erstattungsfähigkeit der Kosten für eine Online-Schutzschrift; Verjährung von

    Sie bezieht sich nur auf Umfang und Höhe der erstattungsfähigen Parteiaufwendungen (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 26.09.2005, 8 E 10879/05 - […], m.w.N.).
  • VG Neustadt, 13.07.2017 - 4 K 1131/16

    Umfang der Kostenerstattung nach VwGOAG RP § 19 Abs 1 S 1

    Aus denselben Gründen zählt auch die Teilnahme an der Sitzung des Kreisrechtsausschusses zu den notwendigen Aufwendungen der Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung i.S. von § 162 Abs. 1 VwGO bzw. § 19 Abs. 1 AGVwGO (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 26. September 2005 - 8 E 10879/05.OVG - m.w.N.).

    Da diese Regelung im Widerspruchsverfahren entsprechend anzuwenden ist (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss von 26. September 2005, a.a.O.), ist den Klägern daher gemäß § 19 Abs. 2 Satz 1 JVEG Entschädigung für die Gesamtdauer der Verhandlung einschließlich notwendiger Reise- und Wartezeiten zu gewähren, jedoch nicht mehr als zehn Stunden pro Tag.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht